Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 22.03.2004

Rechtsprechung
   LAG Hamburg, 21.04.2004 - 5 Sa 2/04   

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https://dejure.org/2004,18095
LAG Hamburg, 21.04.2004 - 5 Sa 2/04 (https://dejure.org/2004,18095)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 21.04.2004 - 5 Sa 2/04 (https://dejure.org/2004,18095)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 21. April 2004 - 5 Sa 2/04 (https://dejure.org/2004,18095)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Anspruchs auf monatliches Altersruhegeld und Weihnachtsgeld; Unwirksamkeit eines Änderungstarifvertrages wegen Eingriffs in eine durch einen vorherigen Änderungstarifvertrag geschaffene Rechtsposition; Fehlen einer individuellen Zusage über die Abweichung vom ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (16)

  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 433/04

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

    Die Revision gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. April 2004 - 5 Sa 2/04 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Hamburg, 23.09.2004 - 2 Sa 118/03

    Wirksamkeit von Änderungstarifverträgen

    Im Übrigen nimmt die Kammer Bezug auf die Urteile der 5.Kammer (5 Sa 2/04), und der 8.Kammer (8 Sa 119/03) des Landesarbeitsgerichts Bezug und macht sich die dortigen Ausführungen zu eigen.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.03.2004 - 5 Sa 2/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,82884
OLG Düsseldorf, 22.03.2004 - 5 Sa 2/04 (https://dejure.org/2004,82884)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.03.2004 - 5 Sa 2/04 (https://dejure.org/2004,82884)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. März 2004 - 5 Sa 2/04 (https://dejure.org/2004,82884)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.03.1987 - I ARZ 903/86

    Rechtsfolgen der Vereinbarung eines ausschließlichen Gerichtsstandes

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.03.2004 - 5 Sa 2/04
    Das muss indessen eine Ausnahme bleiben; die Kriterien für eine solche Ausnahme, die der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 19.03.1987 - I-ARZ 903/86 - (NJW 1988, 646) aufgezeigt hat, sind hier nicht gegeben.
  • BGH, 16.02.1984 - I ARZ 395/83

    Bestimmung des gemeinsamen zuständigen Gerichts bei mehreren zu verklagenden …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.03.2004 - 5 Sa 2/04
    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 90, 155) nimmt allerdings die - örtlich oder sachlich - ausschließliche Zuständigkeit dem zur Gerichtsstandsbestimmung berufenen Gericht nicht die Möglichkeit, unter den verschiedenen als zuständig in Betracht kommenden Gerichten zumindest in entsprechender Anwendung des § 36 Abs. 1 Nr. 3 ZPO eine Auswahl zu treffen.
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