Rechtsprechung
LAG Düsseldorf, 30.06.2011 - 5 Sa 464/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach Elternzeit
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 14 Abs. 1 MuSchG
Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach Elternzeit - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zuschuss zum Mutterschaftsgeld besteht auch bei wegen eines unbezahlten Sonderurlaubs ruhendem Arbeitsverhältnis; Zuschuss zum Mutterschaftsgeld bei erneuter Mutterschutzfrist nach Elternzeit
- LAG Düsseldorf
§ 14 Abs. 1 MuSchG
Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach Elternzeit - rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zuschuss zum Mutterschaftsgeld bei erneuter Mutterschutzfrist nach Elternzeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Nach Elternzeit in den Mutterschutz - Zuschuss zum Muttergeld?
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 25.01.2011 - 1 Ca 8164/10
- ArbG Düsseldorf, 25.02.2011 - 1 Ca 8164/10
- LAG Düsseldorf, 30.06.2011 - 5 Sa 464/11
- BAG, 22.08.2012 - 5 AZR 652/11
- LAG Düsseldorf, 31.01.2013 - 5 Sa 1606/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 25.02.2004 - 5 AZR 160/03
Zuschuss zum Mutterschaftsgeld - unbezahlter Sonderurlaub
Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.06.2011 - 5 Sa 464/11
Der Zuschuss zum Mutterschaftsgeld wird deshalb allgemein als Leistung angesehen, die den Unterhalt der Mutter sichern und den ausfallenden Arbeitslohn ersetzen soll (BAG 29.01.2003 - 5 AZR 701/01 - AP Nr. 20 zu § 14 MuSchG 1968; vgl. auch BAG 25.02.2004 - 5 AZR 160/03 - AP Nr. 24 zu § 14 MuSchG 1968).Es besteht dann der geforderte ursächliche Zusammenhang zwischen den Schutzfristen und dem Wegfall der Vergütung (BAG 25.02.2004, a. a. O., mit vielfältigen Hinweisen auf die Rechtsprechung auch der Sozialgerichte).
Das gesetzliche Verbot entfaltet seine Wirkung und verhindert entsprechend seiner eindeutigen Zielrichtung, dass die Arbeitnehmerin die Arbeitstätigkeit wieder aufnimmt; hierdurch entgeht der Arbeitnehmerin ihr vertraglicher Vergütungsanspruch (BAG 25.02.2004, a. a. O.).
- BAG, 29.01.2003 - 5 AZR 701/01
Zuschuß zum Mutterschaftsgeld während der Elternzeit
Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.06.2011 - 5 Sa 464/11
Der Zuschuss zum Mutterschaftsgeld wird deshalb allgemein als Leistung angesehen, die den Unterhalt der Mutter sichern und den ausfallenden Arbeitslohn ersetzen soll (BAG 29.01.2003 - 5 AZR 701/01 - AP Nr. 20 zu § 14 MuSchG 1968; vgl. auch BAG 25.02.2004 - 5 AZR 160/03 - AP Nr. 24 zu § 14 MuSchG 1968).
- BAG, 22.08.2012 - 5 AZR 652/11
Zuschuss zum Mutterschaftsgeld - Elternzeit
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. Juni 2011 - 5 Sa 464/11 - aufgehoben.