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   LAG Niedersachsen, 29.05.2006 - 5 Sa 511/05 E   

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https://dejure.org/2006,6265
LAG Niedersachsen, 29.05.2006 - 5 Sa 511/05 E (https://dejure.org/2006,6265)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.05.2006 - 5 Sa 511/05 E (https://dejure.org/2006,6265)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. Mai 2006 - 5 Sa 511/05 E (https://dejure.org/2006,6265)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Weiterbeschäftigung zu veränderten Bedingungen in Form eines Formulararbeitsvertrages ; Eingruppierung von Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nach dem Runderlaß des Kultusministeriums Niedersachsen vom 18.05.2005; Reduzierung des Stundenvolumens einer ...

  • Judicialis

    KSchG § 2; ; BGB § 242; ; GG Art. 3 I

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 2; BGB § 242; GG Art. 3 I
    Weiterbeschäftigung zu veränderten Bedingungen durch Formulararbeitsvertrag statt Änderungskündigung - Eingruppierung pädagogischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Runderlass

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • yumpu.com (Leitsatz)

    Änderungsvertrag, § 2 KSchG, § 242 BGB Art. 3 I GG

  • doczz.fr (Leitsatz)

    Änderungsvereinbarung, vorbehaltlose Annahme, Treu und Glauben

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • LAG Niedersachsen, 12.01.2004 - 5 Sa 1130/03

    Konsequenz eines ohne Vorbehalt geschlossenen Folgevertrages auf ein

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 29.05.2006 - 5 Sa 511/05
    Billigenswerte Differenzierungsgründe sind solche, die auf vernünftigen, einleuchtenden Erwägungen beruhen und nicht gegen übergeordnete Werterscheinungen verstoßen (BAG 19.03.2002 - 3 AZR 229/01 unter B II. 2. der Gründe; 18.09.2001 - 3 AZR 656/00 AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 179 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 22 unter 2. a der Gründe; LAG Niedersachsen 12.01.2004 - 5 Sa 1130/03 E - LAGE § 14 TzBfG Nr. 13 = NZA-RR 2004, 555).

    Bereits nach dem vorangegangenen Konzept der "Verlässlichen Grundschule", wonach neben Betreuungskräften, Vertretungslehrer beschäftigt wurden, rechtfertigten diese Erwägungen eine unterschiedliche tarifliche Eingruppierung (LAG Niedersachsen 12.01.2004 - 5 Sa 1130/03 E aaO und 16.02.2005 - 5 SA 2003/03 E).

  • BAG, 27.09.1984 - 2 AZR 62/83

    Vorrang der Änderungskündigung vor Beendigungskündigung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 29.05.2006 - 5 Sa 511/05
    Das beklagte Land hätte nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nur eine betriebsbedingte Änderungskündigung in Betracht ziehen dürfen (vgl. bereits BAG 04.12.1959 - 1 AZR 382/57 - AP KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 2; grundlegend 27.09.1984 - 2 AZR 62/83 - AP § 2 KSchG 1969 Nr. 8 = EzA § 2 KSchG Nr. 5 und BAG 21.04.2005 - 2 AZR 132/04 AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79 = EzA § 2 KSchG Nr. 53), falls sich die Klägerin auf die ihr angetragenen veränderten Bedingungen nicht einlässt.

    Nach der früheren, im Zeitpunkt des Schreibens vom 07.06.2004 geltenden höchstrichterlichen Rechtsprechung (BAG 27.09.1984 aaO) hätte das beklagte Land der Klägerin ein konkretes Angebot unterbreiten und ihr eine Überlegungsfrist von einer Woche einräumen müssen.

  • BAG, 21.04.2005 - 2 AZR 132/04

    Änderungskündigung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 29.05.2006 - 5 Sa 511/05
    Das beklagte Land hätte nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nur eine betriebsbedingte Änderungskündigung in Betracht ziehen dürfen (vgl. bereits BAG 04.12.1959 - 1 AZR 382/57 - AP KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 2; grundlegend 27.09.1984 - 2 AZR 62/83 - AP § 2 KSchG 1969 Nr. 8 = EzA § 2 KSchG Nr. 5 und BAG 21.04.2005 - 2 AZR 132/04 AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79 = EzA § 2 KSchG Nr. 53), falls sich die Klägerin auf die ihr angetragenen veränderten Bedingungen nicht einlässt.
  • BAG, 18.09.2001 - 3 AZR 656/00

    Gleichbehandlung - Anreize zum vorzeitigen Ausscheiden

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 29.05.2006 - 5 Sa 511/05
    Billigenswerte Differenzierungsgründe sind solche, die auf vernünftigen, einleuchtenden Erwägungen beruhen und nicht gegen übergeordnete Werterscheinungen verstoßen (BAG 19.03.2002 - 3 AZR 229/01 unter B II. 2. der Gründe; 18.09.2001 - 3 AZR 656/00 AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 179 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 22 unter 2. a der Gründe; LAG Niedersachsen 12.01.2004 - 5 Sa 1130/03 E - LAGE § 14 TzBfG Nr. 13 = NZA-RR 2004, 555).
  • BAG, 19.03.2002 - 3 AZR 229/01

    Ungleichbehandlung in der betrieblichen Altersversorgung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 29.05.2006 - 5 Sa 511/05
    Billigenswerte Differenzierungsgründe sind solche, die auf vernünftigen, einleuchtenden Erwägungen beruhen und nicht gegen übergeordnete Werterscheinungen verstoßen (BAG 19.03.2002 - 3 AZR 229/01 unter B II. 2. der Gründe; 18.09.2001 - 3 AZR 656/00 AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 179 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 22 unter 2. a der Gründe; LAG Niedersachsen 12.01.2004 - 5 Sa 1130/03 E - LAGE § 14 TzBfG Nr. 13 = NZA-RR 2004, 555).
  • BAG, 04.12.1959 - 1 AZR 382/57

    Unvermeidbare Kündigungen - Sozile Schlechterstellung - Vertragsänderung -

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 29.05.2006 - 5 Sa 511/05
    Das beklagte Land hätte nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nur eine betriebsbedingte Änderungskündigung in Betracht ziehen dürfen (vgl. bereits BAG 04.12.1959 - 1 AZR 382/57 - AP KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 2; grundlegend 27.09.1984 - 2 AZR 62/83 - AP § 2 KSchG 1969 Nr. 8 = EzA § 2 KSchG Nr. 5 und BAG 21.04.2005 - 2 AZR 132/04 AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79 = EzA § 2 KSchG Nr. 53), falls sich die Klägerin auf die ihr angetragenen veränderten Bedingungen nicht einlässt.
  • BAG, 13.03.2007 - 9 AZR 588/06

    Vertragsänderung - Vorbehaltserklärung

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. Mai 2006 - 5 Sa 511/05 E - wird zurückgewiesen.
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