Rechtsprechung
| LAG Köln, 15.12.2008 - 5 Sa 990/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Eingruppierung als Oberarzt
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 12 Tarifvertrag Ärzte (TV-Ä)
Eingruppierung als Oberarzt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unbegründete Eingruppierungsklage eines Titualaroberarztes
- Judicialis
TV-Ä § 12
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TV-Ä § 12
Unbegründete Eingruppierungsklage eines Titualaroberarztes mit an Universätsklinikum - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bonn, 05.06.2008 - 1 Ca 270/08
- LAG Köln, 15.12.2008 - 5 Sa 990/08
- BAG, 20.10.2010 - 4 AZR 138/09
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- LAG München, 14.08.2008 - 3 Sa 410/08
Eingruppierung Oberarzt
Auszug aus LAG Köln, 15.12.2008 - 5 Sa 990/08
Eine vor Abschluss des Tarifvertrages erfolgte Bestellung zum Oberarzt ist deshalb für die Frage, ob die tarifvertraglichen Merkmale des ab 2006 geltenden TV-Ä erfüllt werden, nicht relevant (ebenso LAG München, Urteil vom 15.08.2008 - 3 Sa 410/08 - zitiert nach juris). - LAG Düsseldorf, 21.02.2008 - 15 Sa 1617/07
Oberarzt; Eingruppierung
Auszug aus LAG Köln, 15.12.2008 - 5 Sa 990/08
Dabei hat die Arbeitnehmerseite die Darlegungs- und Beweislast (s. LAG Düsseldorf, Urteil vom 21.02.2008 - 15 Sa 1617/07 - BeckRS 2008, 58, 160). - LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07
Eingruppierung von Oberärzten
Auszug aus LAG Köln, 15.12.2008 - 5 Sa 990/08
Dazu müsste der Kläger darlegen, dass die Beklagte anderen Oberärzten die Vergütung nach der Entgeltgruppe Ä3 zahlt, ohne dass diese die Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppe Ä3 erfüllen (s. LAG Düsseldorf, Urteil vom 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07 - zitiert nach juris). - OLG Schleswig, 19.10.2007 - 17 U 43/07
Produkthaftung wegen konstruktiv unterlassenen Einbaus eines Fehlerstromschalters …
Auszug aus LAG Köln, 15.12.2008 - 5 Sa 990/08
Dabei hat die Arbeitnehmerseite die Darlegungs- und Beweislast (s. LAG Düsseldorf, Urteil vom 21.02.2008 - 15 Sa 1617/07 - BeckRS 2008, 58, 160).
- BAG, 20.10.2010 - 4 AZR 138/09
Eingruppierung eines Zahnarztes als Oberarzt nach § 12 TV-Ärzte - Durchführung …
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 15. Dezember 2008 - 5 Sa 990/08 - wird zurückgewiesen. - LAG Saarland, 03.02.2010 - 2 Sa 7/09
Eingruppierung eines Arztes nach TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung - …
Eine Zulassung der Revision hielt die Kammer hier zudem auch wegen der Frage der Reichweite des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes in den Fällen, in denen der Arbeitgeber andere Arbeitnehmer tarifwidrig höher eingruppiert, für geboten (allgemein zur Frage der Anwendung des arbeitsrechtlichen Grundsatzes der Gleichbehandlung, wenn der Arbeitgeber anderen Oberärzten eine Vergütung nach der Entgeltgruppe für Oberärzte zahlt, obwohl die tariflichen Voraussetzungen dafür nicht vorliegen, beispielsweise LAG Düsseldorf, Urteile vom 15. Dezember 2008, 5 Sa 990/08, abrufbar bei juris, und vom 8. August 2008, 9 Sa 1399/07, ZTR 2008, 675). - LAG Saarland, 18.03.2009 - 2 Sa 144/07
Unbegründete Eingruppierungsklage eines Facharztes an Universitätsklinik; …
Eine Zulassung der Revision hielt die Kammer hier zudem auch wegen der Frage der Reichweite des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes in den Fällen, in denen der Arbeitgeber andere Arbeitnehmer tarifwidrig höher eingruppiert und sich ihm die Erkenntnis der Tarifwidrigkeit dieser Eingruppierung zumindest aufdrängen muss, für geboten (allgemein zur Frage der Anwendung des arbeitsrechtlichen Grundsatzes der Gleichbehandlung, wenn der Arbeitgeber anderen Oberärzten eine Vergütung nach der Entgeltgruppe Ä 3 zahlt, obwohl die tariflichen Voraussetzungen dafür nicht vorliegen: LAG Düsseldorf, Urteile vom 15. Dezember 2008, 5 Sa 990/08, abrufbar bei juris, und vom 8. August 2008, 9 Sa 1399/07, ZTR 2008, 675), und außerdem zur Abgrenzung von den von dem Bundesarbeitsgericht bislang entschiedenen Fällen einer bewusst tarifwidrigen Eingruppierung durch den Arbeitgeber im Rahmen der Anwendung eines generalisierenden Prinzips (dazu die bereits erwähnte Entscheidung des BAG vom 27. August 2008, 4 AZR 484/07, abrufbar bei juris).