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| OLG Düsseldorf, 29.05.1991 - 5 Ss 168/91 - 58/91 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Mai 1991 - 5 Ss 168/91 - 58/91 I (https://dejure.org/1991,7257)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2918
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Hamm, 21.04.2022 - 5 RVs 42/22
Begriff der Gesundheitsbeschädigung im Sinne des § 223 StGB ; Geringfügige …
Es darf sich aber nicht nur um eine ganz unerhebliche Einwirkung handeln (OLG Düsseldorf NJW 1991, 2918, 2919;… OLG Hamm a.a.O.). - LG Düsseldorf, 21.07.2017 - 10 KLs 5/13
Hohe Haftstrafen im sog. Rotlicht Rethelstraßen-Strafverfahren
Eine Körperverletzung durch das Beibringen von Kokain setzt voraus, dass entweder eine nicht nur unerhebliche Beeinträchtigung des körperlichen Wohlbefindens festgestellt wird (vgl. BGH NStZ-RR 2010, 374, LS; OLG E1 NJW 1991, 2918, 2919), oder ein Hervorrufen oder Verschlimmern eines krankhaften Zustandes (…vgl. Eser/Steinberg-Lieben in Schönke/T8, a.a.O., § 223 Rn. 5). - OLG München, 14.02.2008 - 5St RR 143/07
Körperverletzung: Sexuell motivierte gynäkologische Untersuchung als …
Es darf sich aber nicht nur um eine ganz unerhebliche Einwirkung handeln (BGH NJW 1991, 2918, 2919 m.w.N.).Auch kann sich die Erheblichkeit der Beeinträchtigung sowohl aus der Dauer wie auch aus der Intensität der Einwirkung gegeben (zum Ganzen BGH NJW 1991, 2918, 2919).
- OLG Hamm, 28.04.2016 - 3 RVs 30/16
Vollrausch Vorsatz Mindestfeststellungen
Es darf sich aber nicht nur um eine ganz unerhebliche Einwirkung handeln (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Mai 1991 - 5 Ss 168/91 - 58/91 I, NJW 1991, 2918; OLG München…, Beschluss vom 14. Februar 2008 - 5St RR 143/07, juris, Rdnr. 36). - KG, 30.11.2005 - 1 Ss 321/05
Rechtsmittelbeschränkung: Beschränkung der Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch …
Das zeigen Beispiele aus der Rechtsprechung, in denen eine Körperverletzung mangels Erheblichkeit abgelehnt wurde, obwohl schmerzhafte Folgen ausdrücklich festgestellt wurden oder den Umständen nach anzunehmen ist, daß sie eingetreten sind (vgl. BGH StV 2001, 680 [Schlag auf den Brustkorb]; OLG Düsseldorf, NJW 1991, 2918 [Tritt in die Seite einer am Boden liegenden Person]; OLG Köln StV 1985, 17 [Schlag oder Stoß gegen den Oberkörper]; vgl. auch KG…, Beschluß vom 8. September 2004 - [5] 1 Ss 104/04 [15/04] - , sowie die Übersicht bei Lilie in LK, StGB 11. Aufl., § 223 Rdnr. 9). - KG, 27.04.2009 - 1 Ss 90/09
Strafverfahren: Zulässigkeit der Sprungrevision in einem Bagatellfall
Dies beurteilt sich nicht nach der subjektiven Einschätzung des Opfers, sondern aus der Sicht einen objektiven Betrachters, wobei etwaige subjektive Folgen indizielle Bedeutung für dass Vorliegen einer nicht unerheblichen Beeinträchtigung haben können [vgl. OLG Düsseldorf NJW 1991, 2918, 2919].