Rechtsprechung
OLG München, 28.06.2010 - 5St RR (I) 34/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Versuchtes unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln durch eine JVA-Bedienstete unter Einsatz ihrer weiblichen Reize
- openjur.de
Versuchtes unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in einer JVA; sexueller Missbrauch eines Strafgefangenen durch eine Sozialarbeiterin der JVA
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versuchtes unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln durch eine JVA-Bedienstete unter Einsatz ihrer weiblichen Reize; Planung des Vertriebs von Betäubungsmitteln in einer Justizvollzugsanstalt über das Einschmuggeln von Betäubungsmitteln sowie das ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Handel mit Betäubungsmitteln
Papierfundstellen
- NStZ 2011, 464
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.08.1997 - 1 StR 234/97
Beginn des Versuchs (unmittelbares Ansetzen, wenn nach der Vorstellung des Täters …
Auszug aus OLG München, 28.06.2010 - 5St RR (I) 34/10
Sie hat nämlich Handlungen vorgenommen, die nach ihrer Vorstellung im Falle ungestörten Fortgangs ohne Zwischenakte unmittelbar in die Tatbestandserfüllung hätten einmünden können (vgl. BGHSt 43, 177, 179 m.w.N.). - BGH, 29.09.1998 - 4 StR 324/98
Merkmal des "Anvertrautseins" bei sexuellem Missbrauch von Gefangenen; …
Auszug aus OLG München, 28.06.2010 - 5St RR (I) 34/10
Das Tatbestandsmerkmal "anvertraut" setzt ein Über-Unterordnungsverhältnis voraus (BGH StV 1999, 370). - BGH, 26.10.2005 - GSSt 1/05
Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zum Handeltreiben mit …
Auszug aus OLG München, 28.06.2010 - 5St RR (I) 34/10
aa) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die der Große Senat des Bundesgerichtshofs bestätigt hat (BGH GS NJW 2005, 3790 m.w.N.), ist Handeltreiben i.S. des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG jede eigennützige auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit. - BGH, 25.02.1999 - 4 StR 23/99
Sexueller Mißbrauch von Gefangenen; Mißbrauch der Stellung; Liebesbeziehung
Auszug aus OLG München, 28.06.2010 - 5St RR (I) 34/10
Gleiches kann - unabhängig von der Intensität des Abhängigkeitsverhältnisses - gelten, wenn die sexuellen Handlungen im Rahmen einer echten Liebesbeziehung vorgenommen werden (BGH NStZ 1999, 349).
- BGH, 19.12.2023 - 3 StR 411/23
Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Unterbringung des …
Allgemein sondierende Gespräche über die Möglichkeit und eventuelle Modalitäten künftiger Betäubungsmittelgeschäfte begründen dagegen noch kein vollendetes Handeltreiben; bei ihnen handelt es sich lediglich um straflose Vorbereitungshandlungen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 302/15, NStZ 2016, 419, 420; OLG München, Beschluss vom 28. Juni 2010 - 5 St RR (1) 34/10, NStZ 2011, 464, 465;… MüKoStGB/Oglakcioglu, 4. Aufl., § 29 BtMG Rn. 421;… Patzak/Volkmer/Fabricius, BtMG, 10. Aufl., § 29 Rn. 375;… Weber/Kornprobst/Maier, BtMG, 6. Aufl., § 29 Rn. 378). - OLG München, 19.12.2014 - 5 OLG 15 Ss 606/14
Sexueller Gefangenenmissbrauch, Liebesverhältnis
Gleiches kann - unabhängig von der Intensität des Abhängigkeitsverhältnisses - gelten, wenn die sexuellen Handlungen im Rahmen einer echten Liebesbeziehung zwischen der oder dem Gefangenen und der zur Betreuung eingesetzten Person stattfinden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25.02.1999, 4 StR 23/99, und vom 15.06.2000, 4 StR 156/00, jeweils zitiert nach juris; Senat, Beschluss vom 28.06.2010, 5 StRR (I) 34/10, zitiert nach juris, dort Rdn. 12 und 14). - OLG Zweibrücken, 29.03.2021 - 1 OLG 2 Ss 14/21
Auslegung des § 174c Abs. 1 StGB für einvernehmliche Handlungen eines …
Entsprechendes gilt, wenn sich Täter und Klient vor dem Sexualkontakt zwar lediglich anlässlich des besonderen Verhältnisses kennengelernt haben, sich daraus aber eine hiervon unabhängige, nicht länger auf einem Abhängigkeitsverhältnis beruhende Liebesbeziehung entwickelt hatte (jew. zu § 174a StGB: BGH…, Beschluss vom 25.02.1999 - 4 StR 23/99, juris Rn. 5; OLG München, Beschlüsse vom 28.06.2010 - 5 St RR (I) 34/10, juris Rn. 14 …und vom 19.12.2014 - 5 OLG 15 Ss 606/14, juris Rn. 8).