Rechtsprechung
OLG München, 19.10.2010 - 5St RR (II) 315/10 |
Zitiervorschläge
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Besprechungen u.ä.
- HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
"ACAB" - Strafbare Beleidigung von Polizisten? (RA Benedikt Klas und Stud. iur. Caroline Blatt; HRRS 2012, 388)
Wird zitiert von ...
- OLG München, 18.12.2013 - 4 OLG 13 Ss 571/13
Beleidigung einer Mehrheit einzelner Personen unter einer Kollektivbezeichnung: …
Voraussetzung der Beleidigung einer Mehrheit einzelner Personen unter einer Kollektivbezeichnung ist, dass es sich um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder überschaubaren Kreis handelt, d.h. der fragliche Personenkreis muss zahlenmäßig überschaubar sein und die bezeichnete Personengruppe muss sich auf Grund bestimmter Merkmale so deutlich aus der Allgemeinheit hervorheben, dass der Kreis der Betroffenen klar umgrenzt ist (…Lenckner/Eisele aaO vor § 185 Rdn. 7, 7a, 7b; OLG München 5. Strafsenat Beschluss vom 19.10.2010 Az.: 5 StRR (II) 315/10).