Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 267 StPO, § 308 StGB
  Strafverfahren wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion: Erfordernis der Gesamtbetrachtung im Rahmen der Beweiswürdigung bei Freispruch

• IWW
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die gerichtliche Beweiswürdigung in einem Verfahren über dasHerbeiführen einer Sprengstoffexplosion

• rewis.io

  Strafverfahren wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion: Erfordernis der Gesamtbetrachtung im Rahmen der Beweiswürdigung bei Freispruch

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die gerichtliche Beweiswürdigung in einem Verfahren über dasHerbeiführen einer Sprengstoffexplosion

• rechtsportal.de

  StPO § 261
  Anforderungen an die gerichtliche Beweiswürdigung in einem Verfahren über dasHerbeiführen einer Sprengstoffexplosion

• datenbank.nwb.de

  Strafverfahren wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion: Erfordernis der Gesamtbetrachtung im Rahmen der Beweiswürdigung bei Freispruch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2017, 600
• NStZ-RR 2016, 382

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 07.11.2012 - 5 StR 322/12

  Revisibilität der Beweiswürdigung (überspannte Anforderungen an die für die …

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 5 StR 181/16

  Der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt ferner, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 7. November 2012  - 5 StR 322/12, und vom 27. April 2010 - 1 StR 454/09, NStZ 2011, 108, 109).

  Dies lässt besorgen, dass die Strafkammer den Blick dafür verloren hat, dass Indizien, auch wenn sie einzeln für sich betrachtet nicht zum Nachweis der Täterschaft ausreichen, doch in ihrer Gesamtheit die entsprechende Überzeugung vermitteln können (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 7. November 2012  - 5 StR 322/12; vom 16. Dezember 2009 - 1 StR 491/09, …und vom 26. Mai 1999 - 3 StR 110/99, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 20).

• BGH, 25.03.2010 - 1 StR 601/09

  Rücktritt von der versuchten schweren räuberischen Erpressung (beendeter und …

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 5 StR 181/16

  Mit der Aufhebung des freisprechenden Urteils werden die Entschädigungsgrundentscheidung und die hiergegen gerichtete sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegenstandslos (vgl. BGH, Urteile vom 25. April 2013  - 4 StR 551/12, dort nicht abgedruckt und vom 25. März 2010 - 1 StR 601/09).
• BGH, 27.04.2010 - 1 StR 454/09

  Tateinheit und Tatmehrheit bei der Steuerhinterziehung (maßgebliche …

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 5 StR 181/16

  Der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt ferner, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 7. November 2012  - 5 StR 322/12, und vom 27. April 2010 - 1 StR 454/09, NStZ 2011, 108, 109).
• BGH, 25.04.2013 - 4 StR 551/12

  Vorwürfe im Zuge einer politisch motivierten Auseinandersetzung auf einem …

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 5 StR 181/16

  Mit der Aufhebung des freisprechenden Urteils werden die Entschädigungsgrundentscheidung und die hiergegen gerichtete sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegenstandslos (vgl. BGH, Urteile vom 25. April 2013  - 4 StR 551/12, dort nicht abgedruckt und vom 25. März 2010 - 1 StR 601/09).
• BGH, 26.05.1999 - 3 StR 110/99

  Pflicht zur umfassenden Würdigung aller Beweismittel

  Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 5 StR 181/16

  Dies lässt besorgen, dass die Strafkammer den Blick dafür verloren hat, dass Indizien, auch wenn sie einzeln für sich betrachtet nicht zum Nachweis der Täterschaft ausreichen, doch in ihrer Gesamtheit die entsprechende Überzeugung vermitteln können (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 7. November 2012  - 5 StR 322/12; vom 16. Dezember 2009 - 1 StR 491/09, und vom 26. Mai 1999 - 3 StR 110/99, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 20).

• BGH, 05.12.2017 - 1 StR 416/17

  Umfang eines Rechtsmittels (Beschränkung der Revision auf einzelne, …

  Eine solche Gesamtschau darf - nicht anders als hinsichtlich der auf die Täterschaft bezogenen Beweiswürdigung - sich nicht darauf beschränken, die jeweiligen Indizien gesondert zu erörtern und auf ihren jeweiligen Beweiswert zu prüfen (vgl. nur BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016 - 5 StR 181/16, NStZ 2017, 600, 601).
• BGH, 07.11.2018 - 2 StR 361/18

  Beihilfe (allgemeiner Maßstab; psychische Beihilfe durch Anwesenheit am Tatort); …

  Der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt ferner, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 11. Oktober 2016 - 5 StR 181/16, NStZ 2017, 600, 601;… vom 7. November 2012 - 5 StR 322/12, juris Rn. 10 und vom 27. April 2010 - 1 StR 454/09, NStZ 2011, 108, 109).

  Dies lässt besorgen, dass die Strafkammer den Blick dafür verloren hat, dass Indizien, auch wenn sie einzeln und für sich betrachtet nicht zum Nachweis der Täterschaft ausreichen, doch in ihrer Gesamtheit die entsprechende Überzeugung vermitteln können (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016 - 5 StR 181/16, NStZ 2017, 600, 601 mwN).

• BGH, 02.11.2023 - 3 StR 249/23

  Freispruch eines Angeklagten vom Vorwurf u.a. des schweren sexuellen Missbrauchs …

  bb) Zudem ist eine erforderliche Gesamtbewertung aller Beweisanzeichen mit dem ihnen jeweils zukommenden Beweiswert vorzunehmen (…vgl. etwa BGH, Urteile vom 26. Mai 1999 - 3 StR 110/99, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 20; vom 11. Oktober 2016 - 5 StR 181/16, NStZ 2017, 600, 601;… vom 15. Dezember 2021 - 3 StR 441/20, StV 2022, 486 Rn. 24 mwN).

 
• BGH, 10.06.2021 - 5 StR 377/20

  Verwertbarkeit von Erkenntnissen einer gefahrenabwehrrechtlich zulässigen …

  Rechtsfehlerhaft ist es auch, wenn sich das Tatgericht bei seiner Beweiswürdigung darauf beschränkt, die einzelnen Belastungsindizien gesondert zu erörtern und auf ihren jeweiligen Beweiswert zu prüfen, ohne eine Gesamtabwägung aller für und gegen die Täterschaft sprechenden Umstände vorzunehmen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016 - 5 StR 181/16, NStZ 2017, 600 mwN).
• BGH, 14.10.2020 - 1 StR 33/19

  Beschwerde gegen Kostenentscheidung

  Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht unter anderem dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung lückenhaft ist oder wenn das Tatgericht überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Urteile vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19; vom 11. Oktober 2016 - 5 StR 181/16 Rn. 8 mwN;… vom 7. November 2012 - 5 StR 322/12 Rn. 10;… vom 27. April 2010 - 1 StR 454/09 Rn. 18 mwN;… vom 11. Januar 2005 - 1 StR 478/04 Rn. 8 und vom 17. November 1983 - 4 StR 375/83;… Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 86/16 Rn. 11).
• BGH, 14.09.2017 - 4 StR 303/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil: …

  Ein weiterer Rechtsfehler liegt darin, dass das Landgericht die erforderliche Gesamtwürdigung aller für und gegen die Täterschaft des Angeklagten sprechenden Indizien (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 24. Juni 2004 - 4 StR 15/04, wistra 2004, 432;… vom 1. Februar 2007 - 4 StR 474/06, Rn. 15;… vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11, Rn. 10, und vom 11. Oktober 2016 - 5 StR 181/16, NStZ 2017, 600, 601;… Meyer-Goßner, aaO, § 267 Rn. 33) nur formelhaft vorgenommen hat.
• BGH, 26.09.2018 - 2 StR 168/18

  Urteilsgründe (Anforderungen an die Begründung eines freisprechenden Urteils)

  Der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt ferner, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016 - 5 StR 181/16, NStZ 2017, 600 mwN).
• BGH, 23.06.2021 - 2 StR 337/20

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Identifikation als Täter)

  Das neue Tatgericht wird auch Gelegenheit haben, den Beweiswert der Wiedererkennungsleistung der Zeugin A. anhand der konkreten Umstände der Wahllichtbildvorlage und deren Dokumentation (Vorlage mehrerer "sequentieller Wahllichtbildvorlagen, bestehend aus jeweils acht Personen", die die Zeugin bei sich zu Hause selbst habe durchblättern und beliebig lange betrachten können) umfassend neu zu beurteilen (vgl. BGH, Urteile vom 12. März 2020 - 4 StR 544/19, NStZ 2020, 499; vom 14. April 2011 - 4 StR 501/10, NStZ 2011, 648; Beschluss vom 9. November 2011 - 1 StR 524/11, NJW 2012, 791) und in eine Gesamtwürdigung (dazu vgl. Senat, Urteil vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19; BGH, Urteile vom 11. Oktober 2016 ? 5 StR 181/16; vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15 je mwN) einzustellen.