Rechtsprechung
| BGH, 27.08.2019 - 5 StR 245/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,56409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Begründetheit mehrerer Revisionen im Strafprozess
- rewis.io
Revision im Strafverfahren: Anforderungen an eine Beweisantragsrüge
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Revision, Beweisantragsrüge
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Revision im Strafverfahren: Anforderungen an eine Beweisantragsrüge
Verfahrensgang
- LG Berlin, 18.01.2019 - 505 KLs 9/18
- BGH, 27.08.2019 - 5 StR 245/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.10.2018 - 5 StR 206/18
Unzureichende Begründung der Verfahrensrügen
Auszug aus BGH, 27.08.2019 - 5 StR 245/19
Sie erfüllt die Anforderungen gemäß § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO nicht, weil die Revision die Stellungnahme nicht mitteilt, welche die Staatsanwaltschaft ausweislich des Hauptverhandlungsprotokolls vom 18. Januar 2019 zu diesem Beweisantrag abgegeben hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2018 - 5 StR 206/18).
- BGH, 11.11.2021 - 4 StR 511/20
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen auf der B 229: BGH bestätigt Urteil des …
Die Rügen, die Strafkammer habe bei der Ablehnung von Beweisanträgen auf Einholung von Sachverständigengutachten zur Wahrnehmbarkeit von Verkehrsvorgängen, auf Beiziehung von Messprotokollen, Messdaten und Messfotos sowie auf erneute Vernehmung des "Messbeamten G." gegen Verfahrensrecht verstoßen, sind zwar nicht deshalb unzulässig, weil hierzu abgegebene Stellungnahmen der Staatsanwaltschaft nicht mitgeteilt werden (anders BGH, Beschluss vom 27. August 2019 - 5 StR 245/19 mwN).