Rechtsprechung
| BGH, 13.08.1996 - 5 StR 248/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Rüge der Beanstandung der Mitwirkung eines geschäftsplanmäßig nicht zur Vertretung berufenen Richters in der Funktion des Vorsitzenden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.06.2020 - 5 StR 435/19
Betrug (Täuschung durch Geltendmachung eines Anspruchs; Tatsachenkern; …
Wird ein Beschluss dargestellt, der auf eine Aktenstelle verweist, muss diese weitere Aktenstelle ebenfalls mitgeteilt werden, soweit sie - wie hier - für die Beurteilung der Rüge erforderlich ist (BGH, Urteil vom 27. November 2008 - 5 StR 96/08, wistra 2009, 153; Beschluss vom 13. August 1996 - 5 StR 248/96).