Rechtsprechung
BGH, 10.11.2015 - 5 StR 303/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 25 StPO; § 261 StPO
Verspätung des Befangenheitsgesuchs aufgrund eines zunächst gestellten Beweisantrags; lückenhafte Beweiswürdigung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Annahme eines Falles der schweren Vergewaltigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung durch Verabreichung von K.O. Tropfen und Vornahme sexueller Handlungen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 338 Nr. 3
Annahme eines Falles der schweren Vergewaltigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung durch Verabreichung von K.O. Tropfen und Vornahme sexueller Handlungen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Ablehnung wegen Befangenheit, Schnelligkeit ist Trumpf
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 25.04.2006 - 3 StR 429/05
Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs (fehlende Begründung; völlig ungeeignete …
Auszug aus BGH, 10.11.2015 - 5 StR 303/15
Der Angeklagte hätte nach den insoweit geltenden strengen Maßstäben (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 25. April 2006 - 3 StR 429/05, BGHR StPO § 25 Abs. 2 unverzüglich 5;… vom 6. Mai 2014 - 5 StR 99/14, BGHR StPO § 25 Abs. 2 unverzüglich 6, jeweils mwN) das Befangenheitsgesuch unmittelbar nach Fortsetzung der Hauptverhandlung anbringen müssen. - BGH, 06.05.2014 - 5 StR 99/14
Rechtsfehlerhafte Ablehnung des Befangenheitsantrags als unzulässig unter …
Auszug aus BGH, 10.11.2015 - 5 StR 303/15
Der Angeklagte hätte nach den insoweit geltenden strengen Maßstäben (…vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 25. April 2006 - 3 StR 429/05, BGHR StPO § 25 Abs. 2 unverzüglich 5; vom 6. Mai 2014 - 5 StR 99/14, BGHR StPO § 25 Abs. 2 unverzüglich 6, jeweils mwN) das Befangenheitsgesuch unmittelbar nach Fortsetzung der Hauptverhandlung anbringen müssen. - BGH, 05.11.2014 - 1 StR 327/14
Tatrichterliche Beweiswürdigung bei freisprechendem Urteil (Anwendbarkeit von in …
Auszug aus BGH, 10.11.2015 - 5 StR 303/15
Die tatrichterliche Beweiswürdigung hält trotz der beschränkten revisionsgerichtlichen Kontrolle (vgl. etwa BGH, Urteile vom 5. November 2014 - 1 StR 327/14, NStZ-RR 2015, 83, und vom 28. Mai 2015 - 3 StR 65/15 mwN) rechtlicher Überprüfung nicht stand. - BGH, 11.03.2015 - 5 StR 578/14
Unzulässig erhobene Rüge der Zurückweisung eines Befangenheitsgesuchs gegen den …
Auszug aus BGH, 10.11.2015 - 5 StR 303/15
Es kann dahinstehen, ob die Rüge bereits deswegen unzulässig ist (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO), weil die Revision versäumt, die nach Anbringung des Befangenheitsgesuchs abgegebenen Stellungnahmen mitzuteilen, insbesondere die der Staatsanwaltschaft bzw. eine etwaige Äußerung des abgelehnten Beisitzers, auf dessen Zeugnis sich der Angeklagte zur Glaubhaftmachung berufen hat (vgl. auch BGH, Urteil vom 11. März 2015 - 5 StR 578/14). - BGH, 28.05.2015 - 3 StR 65/15
Revisionsrechtlich nicht zu beanstandende Beweiswürdigung beim freisprechenden …
Auszug aus BGH, 10.11.2015 - 5 StR 303/15
Die tatrichterliche Beweiswürdigung hält trotz der beschränkten revisionsgerichtlichen Kontrolle (vgl. etwa BGH, Urteile vom 5. November 2014 - 1 StR 327/14, NStZ-RR 2015, 83, und vom 28. Mai 2015 - 3 StR 65/15 mwN) rechtlicher Überprüfung nicht stand.
- BGH, 21.07.2020 - 5 StR 236/20
Rechtsfehlerhafte Verwerfung eines Befangenheitsgesuchs (Mitwirkung des …
Trotz des dabei anzulegenden strengen Maßstabes (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. April 2006 - 3 StR 429/05, NStZ 2006, 644; vom 6. Mai 2014 - 5 StR 99/14, NStZ 2015, 175; Urteil vom 10. November 2015 - 5 StR 303/15) ist dem ablehnungsbefugten Angeklagten Zeit zur Überlegung, zur Besprechung mit seinem Verteidiger und zur Abfassung des Gesuchs einzuräumen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 29. März 2012 - 3 StR 455/11, NStZ-RR 2012, 211;… Beschlüsse vom 6. Mai 2014 - 5 StR 99/14, aaO; vom 8. Juni 2016 - 5 StR 48/16;… vom 6. März 2018 - 3 StR 559/17, aaO, S. 611). - BGH, 08.06.2016 - 5 StR 48/16
Besorgnis der Befangenheit (Unverzüglichkeitsgebot; Überlegungsfrist; nicht …
a) Allerdings ist das Befangenheitsgesuch auch eingedenk des insoweit geltenden strengen Maßstabs (vgl. BGH, Urteil vom 10. November 2015 - 5 StR 303/15 Rn. 3;… Beschlüsse vom 25. April 2006 - 3 StR 429/05, BGHR StPO § 25 Abs. 2 unverzüglich 5;… vom 6. Mai 2014 - 5 StR 99/14, BGHR StPO § 25 Abs. 2 unverzüglich 6, jeweils mwN) rechtzeitig angebracht worden.