Rechtsprechung
| BGH, 12.02.2003 - 5 StR 425/02 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 153 StGB; § 258 Abs. 1 StGB; § 258a Abs. 1 und 2 StGB; § 22 StGB; § 23 StGB; § 52 StGB; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 261 StPO
Falsche uneidliche Aussage; versuchte Strafvereitelung im Amt; Darlegungsanforderungen bei der Verfahrensrüge (Zulässigkeit); Beweiswürdigung (Freispruch) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
- Wolters Kluwer
Versuchte Strafvereitelung im Amt; Vorsätzliche Falschaussage einer Staatsanwältin vor Gericht
- Judicialis
StPO § 275 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 275 Abs. 1 Satz 2; ; StPO § 275 Abs. 1 Satz 4; ; StPO § 338 Nr. 7; ; StPO § 344 Abs. 2 Satz 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 275 Abs. 1
Erkrankung eines nahen Angehörigen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Potsdamer Staatsanwältin nunmehr rechtskräftig freigesprochen
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Potsdamer Staatsanwältin nunmehr rechtskräftig freigesprochen
- jurawelt.com (Pressemitteilung)
Potsdamer Staatsanwältin nunmehr rechtskräftig freigesprochen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.01.2003 - 5 StR 378/02
Freisprüche eines brandenburgischen Amtsdirektors und zweier Geschäftsführer …
Auszug aus BGH, 12.02.2003 - 5 StR 425/02
Kann der Tatrichter vorhandene, wenn auch nur geringe Zweifel nicht überwinden, so kann das Revisionsgericht eine solche Entscheidung nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewißheit gestellt hat (BGH, Urteil vom 28. Januar 2003 - 5 StR 378/02 m.w.N.; ständige Rechtsprechung).