Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 344 Abs. 2 StPO; § 338 Nr. 3 StPO; § 257c StPO; § 24 StPO; 26a StPO
  Verfahrensrüge (Begründetheit: keine Drohung mit Sanktionsschere ohne gerichtlichen Vorschlag von Mindeststrafen oder Strafrahmen; Zulässigkeit: inhaltliche Anforderungen an eine Befangenheits- und Beweisantragsrüge)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 24 StPO, § 26a Abs 1 Nr 3 StPO, § 338 Nr 3 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO
  Revision in Strafsachen: Inhaltliche Anforderungen an die Befangenheitsrüge nach Ablehnung eines Beweisantrags wegen Verschleppungsabsicht

• Wolters Kluwer

  Notwendigkeit der Darlegung eines entsprechenden Tatsachenvortrags für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Befangenheitsantrags wegen Verschleppungsabsicht; Anforderungen an die Darlegung einer Befangenheitsrüge

• rewis.io

  Revision in Strafsachen: Inhaltliche Anforderungen an die Befangenheitsrüge nach Ablehnung eines Beweisantrags wegen Verschleppungsabsicht

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 26a Abs. 1 Nr. 3; StPO § 344 Abs. 2 S. 2
  Notwendigkeit der Darlegung eines entsprechenden Tatsachenvortrags für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Befangenheitsantrags wegen Verschleppungsabsicht; Anforderungen an die Darlegung einer Befangenheitsrüge

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  ….eine Sanktionsschere ist [war] bei diesem Verfahrensablauf nicht zu erkennen”…. Stimmt!

Papierfundstellen

• StV 2012, 587

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Celle, 08.03.2019 - 3 Ws 26/19

  Kostenerstattungspflicht für persönlich veranlasste Aufwendungen durch …

  Dies gilt auch für Befangenheitsrügen, über deren Begründetheit nach Beschwerdegrundsätzen zu entscheiden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 432/11, juris).
• BGH, 30.01.2013 - 2 StR 55/12

  Verfahrensrüge (Darlegungsanforderungen: Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs wegen …

  Dies gilt auch für Rügen zur Richterablehnung (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 432/11, StV 2012, 587).