Rechtsprechung
| BGH, 19.10.1971 - 5 StR 492/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Belehrung über ein Zeugnisverweigerungsrecht - Verfahrensrechtliche Bindung an eine vorangegangene Aussageverweigerung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.12.1967 - 2 StR 616/67
Zeitweiser Ausschluss des Angeklagten auf Zeugenwunsch - Drohender Verlust eines …
Auszug aus BGH, 19.10.1971 - 5 StR 492/71
Die - möglicherweise gestellte - Frage, ob die jugendliche Zeugin es nicht wage, in Gegenwart ihres Stiefvaters auszusagen, war jedenfalls nicht auf eine unzulässige Motiverforschung gerichtet (BGHSt 22, 18, 21) [BGH 06.12.1967 - 2 StR 616/67]. - BGH, 18.12.1968 - 2 StR 322/68
Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Laienrichters wegen von ihm im …
Auszug aus BGH, 19.10.1971 - 5 StR 492/71
Der Bundesgerichtshof setzt diese Anwendungsmöglichkeit des § 247 StPO voraus, indem er es für zulässig halt, die Zeugenvernehmung "in einer Art und Weise durchzuführen, die jedes Zusammentreffen mit dem Angeklagten vermeidet" (BGHSt 22, 289, 296 [BGH 18.12.1968 - 2 StR 322/68];… 5 StR 690/68 vom 28. Januar 1969 = GA 1970, 111). - BGH, 28.01.1969 - 5 StR 690/68
Anwesenheit des Angeklagten bei der Vernehmung eines Zeugen - Gefahr eines …
Auszug aus BGH, 19.10.1971 - 5 StR 492/71
Der Bundesgerichtshof setzt diese Anwendungsmöglichkeit des § 247 StPO voraus, indem er es für zulässig halt, die Zeugenvernehmung "in einer Art und Weise durchzuführen, die jedes Zusammentreffen mit dem Angeklagten vermeidet" (BGHSt 22, 289, 296 [BGH 18.12.1968 - 2 StR 322/68]; 5 StR 690/68 vom 28. Januar 1969 = GA 1970, 111). - RG, 27.03.1905 - 312/05
Darf in der Hauptverhandlung die Entfernung des Angeklagten aus dem …
Auszug aus BGH, 19.10.1971 - 5 StR 492/71
Das hat bereits das Reichsgericht (RGSt 38, 10) überzeugend dargetan.
- BGH, 17.10.2018 - 4 StR 99/18
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Vernehmung der …
Denn die Belehrung nach § 57 StPO steht - sofern sie nicht sogar als dem Vernehmungsbegriff im Sinne des § 247 StPO zugehörig anzusehen ist - jedenfalls in einem untrennbaren Zusammenhang mit der Vernehmung (vgl. BGH, Urteil vom 19. Oktober 1971 - 5 StR 492/71, bei Dallinger, MDR 1972, 199;… Beschluss vom 18. Mai 1995 - 1 StR 247/95, Rn. 2 (jeweils für Belehrungen nach § 52 StPO);… Becker in Löwe/ Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 247 Rn. 34;… Frister in SK-StPO, 5. Aufl., § 247 Rn. 28;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, 61. Aufl., § 247 Rn. 6).