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| BGH, 19.01.2021 - 5 StR 539/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1a Satz 2 StPO, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Revision gegen die Verurteilung wegen Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 354 Abs. 1a S. 2
Revision gegen die Verurteilung wegen Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 06.08.2020 - 105 Js 59847/17
- BGH, 19.01.2021 - 5 StR 539/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.12.2019 - 5 StR 578/19
Tateinheitlich begangene Waffendelikte bei gleichzeitiger Ausübung der …
Auszug aus BGH, 19.01.2021 - 5 StR 539/20
Angesichts der konkreten Umstände des Falls sieht der Senat diese Kompensation als ausreichend an (vgl. auch BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2019 - 5 StR 578/19 mwN).
- BGH, 24.06.2021 - 5 StR 67/21
Verurteilung wegen Diebstahls einer Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum …
Da das Revisionsverfahren durch eine Nr. 167 RiStBV widersprechende Zurückstellung der Aktenübersendung nach Eingang der Revisionsbegründungsschriften um etwa fünf Monate rechtsstaatswidrig verzögert wurde, stellt der Senat dies fest; einer weiteren Kompensation des Verstoßes bedarf es unter den vorliegenden Umständen nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Januar 2021 - 5 StR 539/20).