Rechtsprechung
| BGH, 23.11.1976 - 5 StR 567/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Revision wegen Stützung auf eine Zeugenaussage für die Urteilsfindung bei gleichzeitiger Notwendigkeit eines Beweises der Glaubwürdigkeit des Zeugen
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 26.05.1992 - 5 StR 122/92
Nachteilige Schlüsse gegen den Angeklagten, wenn dieser in einem anderen …
In diesen Fällen darf aus dem anfänglichen Schweigen kein Schluß zum Nachteil des Beschuldigten gezogen werden (BGHSt 20, 281; 25, 365, 368; 32, 140, 144; 34, 324, 325;… BGH GA 1969, 307; BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1986, 208; BGH NStZ 1986, 325; BGH StV 1983, 321; 1984, 143; 1988, 328; 1989, 383;… BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 4, 7, 9, 11; BGH Urteil vom 23. November 1976 - 5 StR 567/76 -). - BGH, 14.11.1991 - 1 StR 622/91
Keine Verwertung der Zeugnisverweigerung eines Angehörigen zu Lasten des …
Daß das Schweigen dem Gericht unverständlich erscheint, ist dabei ohne Bedeutung (vgl. BGH, Urt. vom 23. November 1976 - 5 StR 567/76;… BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 2). - BGH, 21.11.1986 - 2 StR 473/86
Revision auf Grund der Verwertung der Zeugnisverweigerung eines Angehörigen gegen …
Daß das Schweigen dem Gericht unverständlich erscheint, ist dabei ohne Bedeutung (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 1976 - 5 StR 567/76). - BGH, 11.05.1983 - 2 StR 238/83
Zulässigkeit des Ansehens der Einlassung des Angeklagten in der Hauptverhandlung …
Eine derartige Schlußfolgerung aus dem zulässigen Schweigen des Angeklagten stellt jedoch eine Einschränkung des Rechts eines jeden Beschuldigten dar, nicht zur Sache auszusagen (vgl. auch BGHSt 20, 281 [BGH 26.10.1965 - 5 StR 515/65]; Urteil vom 23. November 1976 - 5 StR 567/76)".