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BGH, 04.01.1991 - 5 StR 573/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Lückenhafte Darlegungen eines Tatrichters zum Zustand eines Angeklagten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1991, 157
- StV 1991, 157 LS
Wird zitiert von ... (22) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 03.12.1985 - 5 StR 694/85
Versagagung einer Strafaussetzung zur Bewährung wegen mehrfachen Verstoßes des …
Auszug aus BGH, 04.01.1991 - 5 StR 573/90
Es kommt vielmehr auf eine prognostische Gesamtwürdigung der früheren und der neuen Tat sowie der persönlichen Umstände des Täters an (vgl. BGH NStZ 1983, 454; 1988, 451 und Senatsentscheidungen vom 27. September und 3. Dezember 1985 - 5 StR 500/85, 5 StR 694/85 -). - BGH, 17.05.1988 - 1 StR 138/88
Bildung des richtigen Strafrahmens/ der richtigen Gesamtstrafe (Diebstahls in …
Auszug aus BGH, 04.01.1991 - 5 StR 573/90
Es kommt vielmehr auf eine prognostische Gesamtwürdigung der früheren und der neuen Tat sowie der persönlichen Umstände des Täters an (vgl. BGH NStZ 1983, 454; 1988, 451 und Senatsentscheidungen vom 27. September und 3. Dezember 1985 - 5 StR 500/85, 5 StR 694/85 -). - BGH, 27.09.1985 - 5 StR 500/85
Erfordernis einer Gesamtwürdigung aller Umstände bei der Stellung einer Prognose …
Auszug aus BGH, 04.01.1991 - 5 StR 573/90
Es kommt vielmehr auf eine prognostische Gesamtwürdigung der früheren und der neuen Tat sowie der persönlichen Umstände des Täters an (vgl. BGH NStZ 1983, 454; 1988, 451 und Senatsentscheidungen vom 27. September und 3. Dezember 1985 - 5 StR 500/85, 5 StR 694/85 -). - BGH, 23.06.1983 - 1 StR 376/83
Möglichkeit einer Strafaussetzung zur Bewährung bei Straffälligkeit eines …
Auszug aus BGH, 04.01.1991 - 5 StR 573/90
Es kommt vielmehr auf eine prognostische Gesamtwürdigung der früheren und der neuen Tat sowie der persönlichen Umstände des Täters an (vgl. BGH NStZ 1983, 454; 1988, 451 und Senatsentscheidungen vom 27. September und 3. Dezember 1985 - 5 StR 500/85, 5 StR 694/85 -).
- BGH, 10.11.2004 - 1 StR 339/04
Strafaussetzung zur Bewährung bei sexuellem Missbrauch (Verteidigung der …
Die Tatbegehung während des Laufs einer Bewährungszeit schließt aber die erneute Strafaussetzung zur Bewährung nicht grundsätzlich aus (BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15). - BGH, 27.02.2020 - 4 StR 552/19
Grundsätze der Strafzumessung (Sozialprognose: Bewährungsversagen; Verzicht auf …
c) Der Umstand, dass der Angeklagte während einer laufenden Bewährungszeit zwei gravierende Betäubungsmittelstraftaten beging, hätte auch in die nach § 56 Abs. 1 StGB zu treffende Prognoseentscheidung als prognostisch relevantes Kriterium miteinbezogen werden müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 21. März 2012 ? 1 StR 100/12, NStZ-RR 2012, 201; Urteil vom 10. November 2004 ? 1 StR 339/04, NStZ-RR 2005, 38; Beschluss vom 4. Januar 1991 ? 5 StR 573/90, BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15). - BGH, 04.07.2007 - 5 StR 132/07
Gewerbsmäßige Geldfälschung; Strafzumessung (Beurteilungsspielraum des …
Es hat trotz des Bewährungsbruchs (vgl. dazu BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15), den es bei der Strafzumessung ausdrücklich erörtert (UA S. 26), mithin nicht etwa übersehen hat, angesichts neuer günstiger beruflicher und persönlicher Verhältnisse des Angeklagten diesem vertretbar eine günstige Prognose gestellt.
- BGH, 12.06.2001 - 5 StR 95/01
Aussetzung der Vollstreckung zur Bewährung; Sozialprognose
Vor dem Hintergrund der vom Tatrichter hervorgehobenen Besonderheiten des Verfahrensablaufs standen die - erheblich geringer gewichtige, verhältnismäßig lange zurückliegende einschlägige Vorstrafe des Angeklagten und sein Bewährungsversagen in jener Sache weder einer positiven Prognoseentscheidung noch der Annahme besonderer Umstände etwa derart greifbar entgegen, daß eine eingehendere Begründung der Strafaussetzungsentscheidung durch den Tatrichter in diesem Zusammenhang unerläßlich gewesen wäre (vgl. dazu BGHR StGB § 56 Abs. 1 - Sozialprognose 15 m.w.N.; BGH, Urteil vom 16. April 1996 - 5 StR 77/96-;… Tröndle/Fischer aaO § 56 Rdn. 6b). - BGH, 20.04.1993 - 5 StR 65/93
Mindeststrafe - Strafschärfende Umstände - Strafzumessung - Tatgeschehen
Das Bewährungsversagen schloß die Annahme einer positiven Prognose nach § 56 Abs. 1 StGB nicht grundsätzlich aus (BGHR StGB § 56 Abs. 1 - Sozialprognose 15). - BayObLG, 24.09.2021 - 202 StRR 98/21
Urteilsanforderungen für die Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe …
Zwar ist in solchen Fällen eine erneute Bewährung nicht von vornherein ausgeschlossen (…BGH, Urt. v. 22.07.2010 - 5 StR 204/10 = NStZ-RR 2010, 306; 10.11.2004 - 1 StR 339/04 = NStZ-RR 2005, 38; Beschl. vom 04.01.1991 - 5 StR 573/90 = BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15;… OLG Bamberg a.a.O.). - OLG Frankfurt, 11.02.2015 - 1 Ss 323/14
Erforderliche Darlegungen im Urteil bei Bewährung
Es kommt vielmehr auch hier auf eine prognostische Gesamtwürdigung der früheren und der neuen Tat sowie der persönlichen Umstände des Täters an (statt vieler BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15). - BGH, 17.10.1996 - 4 StR 400/96
Anforderungen an die gerichtliche Aufklärungspflicht über Vorstrafen des Täters - …
Die Strafkammer hat zutreffend darauf hingewiesen, daß die Tatbegehung während einer Bewährungsfrist die erneute Strafaussetzung zur Bewährung nicht grundsätzlich ausschließt (vgl. BGH StV 1983, 364; BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15;… Dreher/Tröndle StGB 47. Aufl. § 56 Rdn. 6 b m.w.N.). - BayObLG, 01.04.2022 - 202 StRR 35/22
Voraussetzungen positiver Legalprognose trotz Bewährungsbruchs
Zwar ist in solchen Fällen eine erneute Bewährung nicht von vornherein ausgeschlossen (…BGH, Urt. v. 22.07.2010 - 5 StR 204/10 = NStZ-RR 2010, 306; 10.11.2004 - 1 StR 339/04 = NStZ-RR 2005, 38; Beschl. vom 04.01.1991 - 5 StR 573/90 = BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15;… BayObLG a.a.O.). - OLG Bamberg, 23.08.2016 - 3 OLG 8 Ss 58/16
Neuerliche Strafaussetzung aufgrund behandlungsbedingt eingetretener …
Zwar ist in diesen Fällen eine erneute Bewährung nicht von vornherein ausgeschlossen (BGH NStZ-RR 2005, 38; BGHR StGB § 56 I Sozialprognose 15 und BGH NStZ-RR 2010, 306;… KG VRS 114, 23 [2008], OLG Bamberg a. a. O.). - OLG Bamberg, 24.01.2012 - 3 Ss 126/11
Strafverfahren: Wirksamkeit der Beschränkung der Revision auf die Frage der …
- BayObLG, 05.07.2022 - 202 StRR 68/22
Aufhebung im Strafausspruch hinsichtlich des Ansehens von der Strafaussetzung zur …
- KG, 27.07.2020 - 5 Ws 91/20
Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft gegen die (antragsgemäße) Verlängerung der …
- KG, 25.01.2019 - 161 Ss 163/18
Anforderungen an Bewährungsprognose und Reststrafenaussetzung
- OLG Bamberg, 12.11.2013 - 3 Ss 106/13
Strafaussetzung zur Bewährung: Sozialprognose aufgrund planmäßig verlaufender …
- BayObLG, 15.09.2023 - 202 StRR 47/23
Günstige Legalprognose bei vielfach vorbestraftem Angeklagten
- BayObLG, 02.12.2022 - 202 StRR 108/22
Keine Vollstreckungsaussetzung bei bloßer Bekundung von Therapiebereitschaft nach …
- OLG Köln, 26.01.1996 - Ss 644/95
- BGH, 16.04.1996 - 5 StR 77/96
Voraussetzungen einer positiven Prognose im Rahmen der Strafaussetzung zur …
- OLG Hamm, 20.11.2007 - 1 Ss 241/07
Strafzumessung; tatrichterliches Ermessen, Überprüfung; Strafaussetzung zur …
- KG, 25.01.2019 - 5 Ss 81/18
- BGH, 12.07.1995 - 5 StR 323/95
Verwerfung der Revision