Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 176 StGB; § 261 StPO
  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Beweiswürdigung (Aussageanalyse; besondere Anforderungen im Fall Aussage gegen Aussage; mangelnde Aussagekonstanz)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Hinweispflicht eines Tatrichters auf entscheidungsbeeinflussende Umstände in den Entscheidungsgründen des zu fällenden Urteils i.F. von Aussage gegen Aussage; Ersichtlichkeit von Entscheidungsgründe bei Nichtaufrechterhaltung von Vorwürfen eines einzigen Belastungszeugen ...

• Judicialis

  StPO § 154 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 261
  Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage und widersprüchlichen bzw. teilweise nicht glaubhaften Angaben des Zeugen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2008, 254

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98

  Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …

  Auszug aus BGH, 24.01.2008 - 5 StR 585/07

  Dies gilt insbesondere dann, wenn der einzige Belastungszeuge in der Hauptverhandlung seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht mehr aufrechterhält oder wenn der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGHSt 44, 153, 159).

  Gleichwohl könnten auch andere Gründe für die Einstellung eine Rolle gespielt haben, denen für die Frage der Glaubwürdigkeit des einzigen Belastungszeugen Bedeutung zukommen kann (vgl. BGHSt 44, 153, 160).

• BGH, 22.04.1987 - 3 StR 141/87

  Möglichkeit des Glaubenschenkens der Schilderung des Opfers und trotz dafür …

  Auszug aus BGH, 24.01.2008 - 5 StR 585/07

  In einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, welche die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (st. Rspr. vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 13 und 14).
• BGH, 18.06.1997 - 2 StR 140/97

  Gesamtwürdigung von Indizien bei divergierenden Aussagen bei Sexualdelikten - …

  Auszug aus BGH, 24.01.2008 - 5 StR 585/07

  In einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, welche die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (st. Rspr. vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 13 und 14).
• BGH, 22.04.1997 - 4 StR 140/97

  Auszug aus BGH, 24.01.2008 - 5 StR 585/07

  In einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, welche die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (st. Rspr. vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 13 und 14).

• BGH, 12.12.2023 - 6 StR 431/23

  Zurückweisung der Anhörungsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs

  Damit unterscheidet sich der vorliegende Fall von den insoweit einen Erörterungsmangel annehmenden Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (vgl. etwa BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153; Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22; vom 24. Januar 2008 - 5 StR 585/07).
• BGH, 03.03.2010 - 2 StR 427/09

  Anforderungen an die Darstellung eines Freispruchs

  Dies gilt insbesondere dann, wenn die einzige Belastungszeugin in der Hauptverhandlung ihre Vorwürfe im Wesentlichen nicht mehr aufrechterhält (BGHSt 44, 153, 159; 256; BGH NStZ-RR 2008, 254;… Meyer-Goßner, StPO 52. Aufl. § 261 Rdn. 11 a).
• BGH, 24.02.2021 - 1 StR 489/20

  Beweiswürdigung von Zeugenaussagen (Zeuge vom Hörensagen, …

  bb) Zudem bestehen gesteigerte revisionsgerichtliche Anforderungen an die Sachdarstellung und Erörterung der Beweislage in Fällen von "Aussage gegen Aussage', wenn der einzige Belastungszeuge in der Hauptverhandlung seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht aufrechterhält, der anfänglichen Schilderung einzelner Taten nicht gefolgt wird oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2008 - 5 StR 585/07 Rn. 9 …und vom 12. September 2012 - 5 StR 401/12 Rn. 8).

 
• BGH, 13.02.2018 - 4 StR 346/17

  Teileinstellung bei mehreren Taten (Mitteilung der Gründe für eine …

  Ergibt sich die Erörterungsbedürftigkeit der Gründe für die Teileinstellung aus den schriftlichen Urteilsgründen, ist ein insoweit gegebener Erörterungsmangel vom Revisionsgericht auf Sachrüge hin zu beachten (vgl. BGH…, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98 aaO; Beschluss vom 24. Januar 2008 - 5 StR 585/07, NStZ-RR 2008, 254, 255).
• BGH, 07.07.2022 - 4 StR 28/22

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität der Beweiswürdigung: Maßstab, …

  Gesteigerte revisionsgerichtliche Anforderungen an die Sachdarstellung und Erörterung der Beweislage bestehen in Fällen von "Aussage gegen Aussage", wenn sich die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Januar 2008 ? 5 StR 585/07 Rn. 9;… Beschluss vom 12. September 2012 ? 5 StR 401/12 Rn. 8).
• BGH, 11.06.2013 - 5 StR 246/13

  Beweiswürdigung in "Aussage gegen Aussage-Konstellationen" (unzureichende …

  Die Beweiswürdigung genügt nicht den in der hier gegebenen Konstellation "Aussage gegen Aussage" geltenden strengen Anforderungen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 158 f., Beschluss vom 24. Januar 2008 - 5 StR 585/07, NStZ-RR 2008, 254).
• BGH, 27.03.2012 - 3 StR 49/12

  Erörterungsmängel hinsichtlich der Glaubwürdigkeit eines Zeugen

  Ebenso hätte sich das Landgericht damit auseinandersetzen müssen, dass sich der Angeklagte zum Zeitpunkt der ihm - im Einklang mit der früheren Einlassung des Zeugen - zunächst ebenfalls vorgeworfenen Tat am 26. Dezember 2007 möglicherweise in Marokko befand (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 160;… Beschlüsse vom 30. Mai 2000 - 1 StR 183/00, BGHR StPO § 154 Abs. 2 Teileinstellung 1; vom 9. Dezember 2008 - 5 StR 511/08, NStZ 2009, 228; vom 24. Januar 2008 - 5 StR 585/07, NStZ-RR 2008, 254, 255).
• BGH, 10.05.2023 - 4 StR 37/23

  Besondere Bedeutung der Entstehnungsgeschichte einer Aussage bei der Bewertung …

  Das Erfordernis, wonach in einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation die Urteilsgründe erkennen lassen müssen, dass der Tatrichter alle Umstände, welche die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, gilt insbesondere dann, wenn der einzige Belastungszeuge in der Hauptverhandlung seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht mehr aufrechterhält oder wenn der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Januar 2008 - 5 StR 585/07 Rn. 8, 11;… Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153 Rn. 15, 20).