Rechtsprechung
| BGH, 01.03.2016 - 5 StR 7/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 67 Abs. 2 StGB
- Wolters Kluwer
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Aufhebung des Maßregelausspruchs auf die Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 4; StGB § 64
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Aufhebung des Maßregelausspruchs auf die Revision - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.11.2014 - 5 StR 454/14
Rechtsfehlerhafte Unterbringungsanordnung (unzureichende Begründung der …
Auszug aus BGH, 01.03.2016 - 5 StR 7/16
Angesichts dieser außerordentlich ungünstigen Umstände hätten die für eine gleichwohl gegebene hinreichend konkrete Erfolgsaussicht sprechende Gesichtspunkte einer eingehenderen Darlegung und Abwägung bedurft (vgl. BGH, Beschluss vom 27. November 2014 - 5 StR 454/14).
- BGH, 15.03.2016 - 5 StR 26/16
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (fehlende Darlegungen zur hinreichend …
Angesichts dieser ungünstigen Umstände hätten die für eine hinreichend konkrete Erfolgsaussicht sprechenden Gesichtspunkte einer eingehenderen Darlegung und Abwägung bedurft (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. November 2014 - 5 StR 454/14, und vom 1. März 2016 - 5 StR 7/16).