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BGH, 19.01.1998 - 5 StR 728/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs im Revisionsverfahrens - Voraussetzungen für die Anordnung einer Maßregel bei übermäßigem Genuß von Alkohol
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 19.01.1998 - 5 StR 728/97
Zwar wird bei einem Täter, der eine auf einen Rauschmittelhang zurückgehende Tat während der Aussetzung der Vollstreckung einer Maßregel nach § 64 StGB begeht, die erforderliche konkrete Erfolgsaussicht für eine Behandlung (BVerfGE 91, 1) in der Regel zu verneinen sein; dem steht hier aber der Sonderfall einer längeren, offenbar nicht erfolglos verlaufenen freiwilligen Therapie entgegen.
- BGH, 11.11.1998 - 5 StR 572/98
Anordung des Vorwegvollzugs der Hälfte der Freiheitsstrafe vor Vollzug der …
5 StR 572/98 (alt: 5 StR 728/97).