Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 46 StGB; § 31 Nr. 1 BtMG
  Unzulässige Verfahrensrüge (Bezugnahme auf nicht unterzeichnete Anlagen); Strafzumessung (Aufklärungserfolg)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Entscheidung über Vorliegen eines Aufklärungserfolgs; Überprüfbarkeit durch Revisionsgericht; Freiwillige Offenbarung der Tatbeiträge von Tatbeteiligten; Aufdeckung unbekannter Taten bekannter Täter; Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der erneuten Hauptverhandlung

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; BtMG § 29a Abs. 2; ; BtMG § 31 Nr. 1; ; BtMG § 31 Nr. 1; ; StGB § 49 Abs. 2

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 31 Nr. 1
  Aufklärungserfolg nach Aufhebung und Zurückverweisung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 14.12.2000 - 5 StR 123/00

  Freispruch eines Staatssekretärs und zweier Ministerialbeamter vom Vorwurf der …

  Auszug aus BGH, 25.03.2003 - 5 StR 88/03

  Die dagegen gerichtete Revision des Angeklagten, dessen Verfahrensrüge schon wegen Bezugnahme auf ein nicht unterzeichnetes Anlagenkonvolut unzulässig ist (vgl. BGH NJW 2001, 2411, 2412), erzielt mit der Sachrüge den aus dem Beschlußtenor ersichtlichen Teilerfolg, weil das Landgericht die Voraussetzungen des § 31 Nr. 1 BtMG unzureichend geprüft hat.
• BGH, 28.08.2002 - 1 StR 309/02

  Strafmilderung oder Absehen von Strafe bei § 31 Nr. 1 BtMG …

  Auszug aus BGH, 25.03.2003 - 5 StR 88/03

  Eine solche Fallgestaltung ist aber nachvollziehbar abzuhandeln, um dem Revisionsgericht die Prüfung zu ermöglichen, ob ein Aufklärungserfolg zutreffend angenommen oder abgelehnt wurde (BGH StraFo 2003, 29, 30 m. w. N.).