Rechtsprechung
| LG Münster, 21.09.2015 - 5 T 558/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis einer asylrelevanten Verfolgung im Heimatland im Rahmen der Abschiebung eines Asylbewerbers
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Borken, 30.07.2015 - 29 XIV (B) 15/15
- LG Münster, 21.09.2015 - 5 T 558/15
- BGH, 20.05.2016 - V ZB 140/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 14.05.1963 - 2 BvR 516/62
Verletzung der grundgesetzlich normierten Benachrichtigungspflicht bei …
Auszug aus LG Münster, 21.09.2015 - 5 T 558/15
Im Gegensatz zu dem vom Betroffenen zitierten Fall, über den das BVerfG zu entscheiden hatte (Beschluss vom 14.05.1963, Az. 2 BvR 516/62), ist vorliegend auch nicht ersichtlich, dass dem Amtsgericht oder dem Beteiligten zu 2) eine mögliche Vertrauensperson des Betroffenen bekannt war, die hätte benachrichtigt werden können. - BGH, 14.06.2012 - V ZB 284/11
Abschiebehaftverfahren: Notwendige Aushändigung eines - übersetzten - …
Auszug aus LG Münster, 21.09.2015 - 5 T 558/15
Insbesondere hat der Beteiligte zu 2) hinreichend konkrete und plausible Ausführungen zur erforderlichen Dauer der Abschiebungshaft gemacht, die den Voraussetzungen des Beschlusses des BGH vom 14.06.2012, Az. V ZB 284/11 genügen. - BGH, 19.09.2012 - V ZB 60/12
Anforderungen an die Bekanntgabe des Antrags auf Anordnung der Haft zur Sicherung …
Auszug aus LG Münster, 21.09.2015 - 5 T 558/15
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. z.B. Beschluss des BGH vom 19.09.2012, Az. V ZB 60/12) muss dem Betroffenen der Haftantrag der Ausländerbehörde vor seiner persönlichen Anhörung nicht nur "inhaltlich vorgetragen" werden, sondern auch in Kopie ausgehändigt werden, was im Anhörungsprotokoll oder an anderer Aktenstelle schriftlich dokumentiert werden muss.
Rechtsprechung
| LG Gera, 22.06.2017 - 5 T 558/15 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- AG Rudolstadt, 04.09.2015 - 2 XVII 93/15
- LG Gera, 22.06.2017 - 5 T 558/15
- LG Gera, 22.06.2017 - 5 T 558/15 T 256/16
- BGH, 18.10.2017 - XII ZB 336/17