Rechtsprechung
| LG Schwerin, 03.03.2010 - 5 T 63/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Zulässigkeit der mit einer Freiheitsentziehung verbundenen Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 1906 Abs 1 Nr 1 BGB, § 1906 Abs 2 BGB
Zulässigkeit der mit einer Freiheitsentziehung verbundenen Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Schwerin, 18.02.2010 - 81 XVII 221/09
- LG Schwerin, 03.03.2010 - 5 T 63/10
- BGH, 23.06.2010 - XII ZB 118/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 29.07.1994 - 3 Wx 406/94
Gerichtliche Unterbringungsgenehmigung; Sachverständigengutachten; …
Auszug aus LG Schwerin, 03.03.2010 - 5 T 63/10
Dabei ist die letztgenannte Voraussetzung dahingehend zu verstehen, dass es nicht primär um die Einsicht in die Notwendigkeit der Unterbringung, sondern um die Einsicht in die Notwendigkeit der durch die Unterbringung möglichen Heilbehandlung geht (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 1995, 118).
Rechtsprechung
| LG Münster, 22.04.2010 - 05 T 63/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Berufsbetreuers auf eine über die tatsächliche Betreuungszeit hinausgehende Vergütung im Falle der Abgabe der Betreuung an einen ehrenamtlichen Betreuer nach § 5 Abs. 1 des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes (VBVG)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Betreuerwechsel, Wechsel vom beruflichen zum ehrenamtlichen Betreuer, Beteuervergütung, Abrechnungszeitraum
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Vergütung bei Wechsel vom beruflichen zum ehrenamtlichen Betreuer
Verfahrensgang
- AG Rheine, 11.12.2009 - 13 XVII T 193
- LG Münster, 22.04.2010 - 05 T 63/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 06.09.2007 - 15 W 143/07
Vorliegen eines Personenwechsels als Voraussetzung für eine Erhöhung einer …
Auszug aus LG Münster, 22.04.2010 - 5 T 63/10
Damit stellt die Vorschrift vergütungsrechtlich eine flankierende Maßnahme zu § 1897 Abs. 6 BGB dar und bedeutet im Ergebnis eine Prämie für die Abgabe des Betreueramtes an einen ehrenamtlich tätigen Betreuer (vgl. OLG I2 Beschluss vom 06.09.2007, Az. 15 W 143/07;… Jurgeleit/Maier, Betreuungsrecht, § 5 VBVG Rn. 45).