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   VGH Hessen, 28.12.2005 - 5 TG 2812/05   

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https://dejure.org/2005,15819
VGH Hessen, 28.12.2005 - 5 TG 2812/05 (https://dejure.org/2005,15819)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28.12.2005 - 5 TG 2812/05 (https://dejure.org/2005,15819)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28. Dezember 2005 - 5 TG 2812/05 (https://dejure.org/2005,15819)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer erhobenen Spielapparatesteuer; Pflicht der Kommune zur Umstellung des Stückzahlmaßstabs

  • Judicialis

    GG Art. 3; ; SpielAppStS d Stadt Kassel v 21.11.1995; ; 1.ÄndS v 15.12.1997

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kommunale Steuern: Spielapparatesteuer, Spielautomatensteuer, Stückzahlmaßstab, Zählwerk, Überlegungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 501
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 14.12.2005 - 10 CN 1.05

    Vergnügungssteuer; Aufwandsteuer; Spielautomatensteuer; Stückzahlmaßstab;

    Auszug aus VGH Hessen, 28.12.2005 - 5 TG 2812/05
    Die gegen diese Entscheidung seitens der Antragsgegnerin eingelegte Revision hat vor dem Bundesverwaltungsgericht keinen Erfolg gehabt (BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2005 - 10 CN 1.05 -).
  • VGH Hessen, 12.08.2004 - 5 N 4228/98

    Erhebung von Spielapparatesteuer nach dem "Stückzahlmaßstab"

    Auszug aus VGH Hessen, 28.12.2005 - 5 TG 2812/05
    Mit Beschluss vom 12. August 2004 hat der Senat in dem Normenkontrollverfahren 5 N 4228/98 die Spielapparatesteuersatzung der Stadt Kassel vom 21. November 1995 in der Fassung der Spielapparatesteuer-Änderungssatzung vom 15. Dezember 1997 für ungültig erklärt, soweit diese das Benutzen öffentlich zugänglicher Spiel- und Geschicklichkeitsapparate besteuert (HSGZ 2004, 362 = GemHH 2005, 38).
  • BVerwG, 13.04.2005 - 10 C 5.04

    Vergnügungssteuer; Aufwandsteuer; Spielautomatensteuer; Stückzahlmaßstab;

    Auszug aus VGH Hessen, 28.12.2005 - 5 TG 2812/05
    Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 13. April 2005 (- 10 C 5.04 -, Städte- und Gemeinderat 2005, 29; Juris) ausdrücklich festgestellt.
  • Drs-Bund, 15.01.1990 - BT-Drs 11/6224
    Auszug aus VGH Hessen, 28.12.2005 - 5 TG 2812/05
    Zwischen den Herstellern von Unterhaltungsautomaten mit Gewinnmöglichkeit und den Verbänden der Unterhaltungsautomatenwirtschaft einerseits sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und dem Bundesministerium für Jugend, Familien, Frauen und Gesundheit andererseits kam es 1989/1990 zu einer selbstverpflichtenden Vereinbarung über den Einbau von manipulationssicheren Zählwerken (vgl. BT-Drucks. 11/6224 vom 15. Januar 1990 und die Ergänzung zur selbstverpflichtenden Vereinbarung vom 1. Oktober 1990).
  • VGH Hessen, 01.03.2011 - 5 A 2928/09

    Kommunale Ersetzungssatzung

    Während des Satzungsgebungsverfahrens für die 2. Satzungsänderung sei die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 28. Dezember 2005 (5 TG 2812/05) bekannt geworden, nach der der Stückzahlmaßstab für Gewinnspielgeräte nicht erst ab dem 1. Januar 1998, sondern bereits ab dem 1. Januar 1997 nicht mehr angewandt werden könne.

    Als Reaktion auf den Beschluss des Senats vom 28. Dezember.2005 (- 5 TG 2812/05 -, HSGZ 2006, 56 = KStZ 2006, 98 = GemHH 2006, 94 = NVwZ-RR 2006, 501 = ZKF 2006, 94 -), nach dem die Kommunen ab dem 1. Januar 1997 gehalten waren zu überprüfen, ob in ihrem Gebiet der Stückzahlmaßstab bei der Bemessung der Spielapparatesteuer noch den Anforderungen des Art. 3 GG genügt, hat die Satzungsgeberin mit Beschluss über die 3. Änderungssatzung vom 15. Mai 2006 - Ersetzungssatzung - ihren Umgestaltungswillen für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1997 vollzogen und insoweit konsequent an die Ursprungsfassung der Satzung 1995 angeknüpft.

  • VG Wiesbaden, 13.04.2018 - 1 K 259/16
    Aufgrund der Entwicklung der Rechtsprechung in den Jahren 2001 bis 2008 sei es für die informierte Klägerin vorhersehbar gewesen (so z. B. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 07.04.2003, Az. 4 A 191/99 und Beschluss vom 03.12.2007, Az. 2 MB 22/07; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2008, Az. 2 K 481/07; VGH Hessen, Beschluss vom 28.12.2005, Az. 5 TG 2812/05; VG Stade, Urteil vom 26.08.2004, Az. 1 A 2230/03), dass es zu einem Wegfall des Stückzahlmaßstabes kommen werde.
  • VG Wiesbaden, 13.04.2018 - 1 K 260/16

    Rechtmäßigkeit der Spielapparatesteuer der Landeshauptstadt Wiesbaden

    Aufgrund der Entwicklung der Rechtsprechung in den Jahren 2001 bis 2008 sei es für die informierte Klägerin vorhersehbar gewesen (so z. B. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 07.04.2003, Az. 4 A 191/99 und Beschluss vom 03.12.2007, Az. 2 MB 22/07; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2008, Az. 2 K 481/07; VGH Hessen, Beschluss vom 28.12.2005, Az. 5 TG 2812/05; VG Stade, Urteil vom 26.08.2004, Az. 1 A 2230/03), dass es zu einem Wegfall des Stückzahlmaßstabes kommen werde.
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