Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 254 BGB, § 280 BGB, § 634 Abs 4 BGB
  Haftung des Architekten: Schadensersatzpflicht bei Erhöhung der Kosten eines Pauschalpreisvertrages wegen Fehlern der Rohbaumassenermittlung; Mitverschulden des Auftraggebers; Verlagerung des Kalkulationsrisikos bei unangemessen niedrigem Honorar

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schadensersatz wegen fehlerhafter Mengenermittlung von Rohbaumassen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 280; BGB § 634 Abs. 4
  Schadensersatz wegen fehlerhafter Mengenermittlung von Rohbaumassen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auftrag "für kleines Geld": Trotzdem volle Haftung!

• juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Auftrag "für kleines Geld" angenommen: Volle Haftung für Planungsmängel! (IBR 2013, 87)

Papierfundstellen

• BauR 2013, 510

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• KG, 04.05.2010 - 6 U 174/09

  Abwendung einer Räumungsvollstreckung durch Sicherheitsleistung: Berücksichtigung …

  Auszug aus OLG Naumburg, 27.05.2011 - 5 U 1/11

  Das zwischen denselben Parteien insoweit vor dem 6. Zivilsenat geführte Parallelverfahren 6 U 174/09 endete mit einem Prozessvergleich über 90.000,00 Euro unter Kostenaufhebung.

  Dieser Preis lag - anders als im Parallelverfahren 6 U 174/09 - unstreitig unter den Gestehungskosten.

  Wie der Senat bereits in seinem Hinweisbeschluss vom 20.08.2010 im Parallelverfahren 6 U 174/09 ausgeführt hat, gilt dies allerdings dann nicht mehr, wenn die Erhöhung der Kosten nicht nur zu einer Gewinnminderung, sondern von vornherein zu einem Verlust führt; in diesem Fall stellt der Verlust den Schaden dar.

• ArbG Berlin, 27.09.1973 - 7 Ca 123/73

  Auszug aus OLG Naumburg, 27.05.2011 - 5 U 1/11

  Dem liegt die Überlegung zu Grunde, dass eine zulässige Übertragung des Geschäftsrisikos auf den Arbeitnehmer nur dann rechtlich bedenkenfrei ist, wenn der erhöhten Verantwortung und dem damit für den Arbeitnehmer verbundenen Risiko ein entsprechender Ausgleich durch ein entsprechendes Gehalt gegenübersteht (vgl. LAG Berlin, BB 1974, 231 f).
• BGH, 02.10.1990 - VI ZR 14/90

  Schadensersatz bei Schwarzarbeit?

  Auszug aus OLG Naumburg, 27.05.2011 - 5 U 1/11

  3 Z 75/87">NJW-RR 1988, 98 f; NJW 1991, 165; NJW 1993, 1191, 1192; NJW-RR 2006, 1264, 1266).

 
• BGH, 12.01.1993 - X ZR 87/91

  Auswahlverschulden bei Werkvertrag

  Auszug aus OLG Naumburg, 27.05.2011 - 5 U 1/11

  3 Z 75/87">NJW-RR 1988, 98 f; NJW 1991, 165; NJW 1993, 1191, 1192; NJW-RR 2006, 1264, 1266).
• BGH, 30.03.2006 - I ZR 57/03

  Mitverschulden des Versenders wegen Kenntnis von groben Organisationsmängeln des …

  Auszug aus OLG Naumburg, 27.05.2011 - 5 U 1/11

  3 Z 75/87">NJW-RR 1988, 98 f; NJW 1991, 165; NJW 1993, 1191, 1192; NJW-RR 2006, 1264, 1266).
• BGH, 12.07.2006 - X ZR 157/05

  Verzug durch Überschreitung der kalendermäßig bestimmten Leistungszeit bei …

  Auszug aus OLG Naumburg, 27.05.2011 - 5 U 1/11

  Zinsen sind im Hinblick auf die erhebliche Zuvielforderung und den Umstand, dass die Beklagte den geschuldeten Betrag nicht zuverlässig ermitteln konnte, erst ab Rechtshängigkeit zuzusprechen (vgl. BGH, NJW 2006, 3271, 3272).

• OLG Rostock, 29.08.2013 - 4 U 70/12

  Werkvertrag: Mangelhaftigkeit eines zu erstellenden Abgleichs zwischen einem …

  Zutreffend weist die Klägerin zwar darauf hin, dass eine unangemessene Vergütung für sich nicht ohne weiteres zu einer verminderten Haftung des Auftragnehmers führt (OLG Naumburg, Urteil vom 27.05.2011, Az. 5 U 1/11, Rz 18 ).

Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de

  ZPO § 259; BGB § 987; BGB § 988; ZVG § 152 Abs. 2
  Nichtigkeit als Folge einer fehlerhaften Anordnung der Zwangsverwaltung gegenüber einem nachrangig eingetragenen Nießbrauchsberechtigten; Vorlagepflicht des Duldungstitels als Voraussetzung an die unbeschränkte Anordnung der Zwangsverwaltung auch bei einem als nachrangig ...

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Nichtigkeit als Folge einer fehlerhaften Anordnung der Zwangsverwaltung gegenüber einem nachrangig eingetragenen Nießbrauchsberechtigten; Vorlagepflicht des Duldungstitels als Voraussetzung an die unbeschränkte Anordnung der Zwangsverwaltung auch bei einem als nachrangig ...

Verfahrensgang

• LG Dortmund, 29.10.2010 - 3 O 175/10
• OLG Hamm, 12.05.2011 - I-5 U 1/11

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 23.01.1974 - VIII ZR 219/72

  Fälligkeit der vom Mieter nach Mietende zu zahlenden Nutzungsentschädigung

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2011 - 5 U 1/11

  Soweit der Bundesgerichtshof die Fälligkeit entsprechend den mietvertraglichen Regeln bestimmt hat, beruhte der Anspruch auf einer solchen Gebrauchsfortsetzung nach Beendigung des Mietverhältnisses (vgl. BGH, Urt. v. 23.01.1974 - VIII ZR 219/72 - WM 1974, 260).
• BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94

  Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2011 - 5 U 1/11

  Diese Norm, nach der dem Vollstreckungsschuldner, wenn dieser im Zwangsverwaltungsobjekt Räume bewohnt, die für seinen Hausstand unentbehrlichen Räume zu belassen sind, schützt nur den Zwangsverwaltungsschuldner, also den Eigentümer des zwangsverwalteten Grundstücks, und nicht einen Dritten, der von ihm ein lebenslanges unentgeltliches Wohnrecht ableitet (BGH, Urt. v. 13.07.1995 - IX ZR 81/94 - NJW 1995, 2846).
• BGH, 20.11.2002 - VIII ZB 66/02

  Klageweise Geltendmachung der künftig fällig werdenden Nutzungsentschädigung

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2011 - 5 U 1/11

  Auch sind die Voraussetzungen der §§ 257, 258 ZPO erfüllt, da Ansprüche auf Nutzungsentschädigung aus einem gesetzlichen Schuldverhältnis nicht mit einem Anspruch auf eine Gegenleistung verknüpft sind (vgl. BGH, Beschl. v. 20.11.2002 - VIII ZB 66/02 - NJW 2003, 1395).

 
• BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 45/03

  Duldung der Zwangsvollstreckung durch den nachrangig eingetragenen Nießbraucher

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2011 - 5 U 1/11

  Dies gilt unbeschadet dessen, dass die erfolgte uneingeschränkte Anordnung der Zwangsverwaltung wegen des bestehenden nachrangigen Wohnrechts und des Fehlens eines Duldungstitels der Vollstreckungsgläubigerin (Sparkasse X) gegen den Beklagten fehlerhaft sein dürfte (vgl. zum Nießbrauch: BGH, Beschlüsse vom 14.03.2003 - IXa ZB 47/03 und IXa ZB 45/03 - zitiert nach juris).
• BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 47/03

  Duldung der Zwangsvollstreckung durch den nachrangig eingetragenen Nießbraucher

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2011 - 5 U 1/11

  Dies gilt unbeschadet dessen, dass die erfolgte uneingeschränkte Anordnung der Zwangsverwaltung wegen des bestehenden nachrangigen Wohnrechts und des Fehlens eines Duldungstitels der Vollstreckungsgläubigerin (Sparkasse X) gegen den Beklagten fehlerhaft sein dürfte (vgl. zum Nießbrauch: BGH, Beschlüsse vom 14.03.2003 - IXa ZB 47/03 und IXa ZB 45/03 - zitiert nach juris).
• BGH, 06.08.2008 - XII ZR 67/06

  Zulässigkeit der Anfechtung eines Geschäftsraummietvertrages wegen arglistiger …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2011 - 5 U 1/11

  Nebenkosten sind gem. §§ 988, 818 Abs. 2 BGB, 152 ZVG als Teil der Nutzungsentschädigung zu ersetzen, wenn sie im örtlichen Bereich der streitgegenständlichen Räumlichkeiten üblicherweise vom Mieter zu tragen und für das genutzte Objekt tatsächlich angefallen sind (vgl. zur Nutzungsentschädigung bei einem gem. § 142 Abs. 1 BGB nichtigen Mietverhältnis: BGH, Urt. v. 06.08.2008 - XII ZR 67/06 - zitiert nach juris Tz. 52-55).
• LG Dortmund, 29.10.2010 - 3 O 175/10

  Anspruch eines Zwangsverwalters gegen einen Wohnungsbewohner auf Räumung und …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2011 - 5 U 1/11

  Auf die Berufung des Beklagten wird das am 29.10.2010 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund (3 O 175/10) unter Klageabweisung im Übrigen und Zurückweisung der weitergehenden Berufung abgeändert:.
• OLG Brandenburg, 10.03.2004 - 3 U 104/03

  Zum Anspruch des Zwangsverwalters auf Zahlung eines Nutzungsentgelts für ein im …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2011 - 5 U 1/11

  Eine Bindung des Zwangsverwalters an sonstige, insbesondere unentgeltliche Nutzungsvereinbarungen besteht nicht (Senat, Beschl. v. 26.03.2007 - 5 U 5/07; OLG Brandenburg, Urt. v. 10.03.2004 - 3 U 104/03 - ZinsO 2004, 443, 444 m.w.N.).

• BGH, 18.12.2015 - V ZR 191/14

  Anspruch des Zwangsverwalters auf Herausgabe eines Hausgrundstücks durch den …

  bb) Nicht richtig ist jedoch der von dem Berufungsgericht - unter Bezugnahme auf Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 12. Mai 2011 - 5 U 1/11, juris Rn. 23 = BeckRS 2012, 25437) und des Landgerichts Dortmund (ZMR 2011, 151, 152) - daraus gezogene Schluss, dass dem Zwangsverwalter auf Grund der Anordnung des Vollstreckungsgerichts auch ein Herausgabeanspruch nach § 985 BGB gegen den Inhaber des Wohnungsrechts zustehe, wenn das Recht des Vollstreckungsgläubigers - wie hier - einen besseren Rang als das Wohnungsrecht hat.

Besprechungen u.ä.

• reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Herabsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen Versorgung mit einem C-Leg