Rechtsprechung
| KG, 04.04.2000 - 5 U 10170/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Musikauswahl; Radiosender; Spitzenstellungsberühmung ; Stetigkeit; Wettbewerbswidrigkeit
- Judicialis
UWG § 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
Spitzenstellungsberühmung eines Radiosenders - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin - 102 O 214/99
- KG, 04.04.2000 - 5 U 10170/99
Papierfundstellen
- ZUM 2000, 758
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.07.1991 - I ZR 5/90
Spielzeug-Autorennbahn - Spitzen-/Alleinstellungsbehauptung
Auszug aus KG, 04.04.2000 - 5 U 10170/99
Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist für die Annahme einer Irreführung nach § 3 UWG ausreichend, dass ein nicht ganz unerheblicher Teil des Verkehrs in Ermangelung näherer Kenntnisse die in Anspruch genommene Spitzenstellung als für eine gewisse Dauer gültig versteht (BGH GRUR 1991, 850, 852 - Spielzeug-Autorennbahn). - BGH, 15.01.1965 - Ib ZR 46/63
Begriff der Alleinstellungswerbung - Bezeichnung eines Produkts als "das Beste" - …
Auszug aus KG, 04.04.2000 - 5 U 10170/99
Dabei ist der Begriff "Classics" auch nicht so konturenlos, dass in der Werbeangabe keine wenigstens im Kern konkret fassbare und einer Nachprüfung zugängliche Tatsachenbehauptung läge (vgl. BGH GRUR 1965, 363, 365 - Fertigbrei).
- OLG Frankfurt, 02.11.2006 - 6 U 188/05
Wettbewerbsverstoß: Werbung eines Möbelhauses mit dem Slogan "Die Nr. 1 zwischen …
Jedenfalls bringt ein Möbelunternehmen, welches sich berühmt, "die Nr. 1" zu sein, zum Ausdruck, das größte Unternehmen zu sein (Senat, WRP 1992, 328, 329; vgl. auch KG, ZUM 2000, 758 - BR 91, 4 - "die Nr. 1").