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   KG, 26.05.2000 - 5 U 1171/00   

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https://dejure.org/2000,3973
KG, 26.05.2000 - 5 U 1171/00 (https://dejure.org/2000,3973)
KG, Entscheidung vom 26.05.2000 - 5 U 1171/00 (https://dejure.org/2000,3973)
KG, Entscheidung vom 26. Mai 2000 - 5 U 1171/00 (https://dejure.org/2000,3973)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unlauterer Wettbewerb; Anzeigen Tageszeitung; Stellenmarkt; Stellenanzeigen; Jobs im Internet; Unberechtigte Datenübernahme

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Stellenmarkt

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    UrhG § 87b; ; UWG § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 87b; UWG § 1
    Begriff der Datenbank; Übernahme von Stellenanzeigen aus einer Tageszeitung zur Veröffentlichung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2001, 102
  • K&R 2000, 459
  • afp 2000, 587
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 10.12.1987 - I ZR 221/85

    "Informationsdienst"; Übernahme von Meldungen eines Informationsdienstes

    Auszug aus KG, 26.05.2000 - 5 U 1171/00
    Es ist jedoch als unlauter im Sinne des § 1 UWG anzusehen, wenn es sich dabei um die Übernahme eines schutzwürdigen Leistungsergebnisses handelt, das wettbewerbliche Eigenart aufweist, und wenn zu der Übernahme weitere unlauterkeitsbegründende Merkmale hinzutreten (BGH GRUR 1988, 308, 309 - Informationsdienst).

    Ungeachtet dessen, dass dies bereits allein ausreichte, um eine wettbewerbliche Eigenart zu bejahen (BGH GRUR 1988, 308, 309- Informationsdienst), kommt als weiteres Kriterium für die Annahme einer wettbewerblichen Eigenart hinzu, dass der Verkehr mit dem Stellenmarkt der F eine besondere Gütevorstellung verbindet (vgl. BGH NJW 1999, 2898, 2901 - Tele-Info-CD).

    Dieser Einwand betrifft die äußere Darstellungsform des Stellenmarktes, auf die es hier nicht entscheidend ankommt (BGH GRUR 1988, 308, 310 - Informationsdienst).

    Dadurch wird der Bezieherkreis der Antragstellerin verringert und die Antragstellerin um einen Teil der "Früchte ihrer Arbeit" gebracht (BGH GRUR 1988, 308, 310 - Informationsdienst).

  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96

    Tele-Info-CD

    Auszug aus KG, 26.05.2000 - 5 U 1171/00
    Dieser Art der Anordnung liegt mithin kein komplexes Regelwerk zwecks Einheitlichkeit der Anwendung und Darstellung der aufzunehmenden Datensätze zugrunde (vgl. BGH NJW 1999, 2898, 2899 - Tele-Info-CD).

    Ungeachtet dessen, dass dies bereits allein ausreichte, um eine wettbewerbliche Eigenart zu bejahen (BGH GRUR 1988, 308, 309- Informationsdienst), kommt als weiteres Kriterium für die Annahme einer wettbewerblichen Eigenart hinzu, dass der Verkehr mit dem Stellenmarkt der F eine besondere Gütevorstellung verbindet (vgl. BGH NJW 1999, 2898, 2901 - Tele-Info-CD).

  • LG Berlin, 21.12.1999 - 102 O 236/99
    Auszug aus KG, 26.05.2000 - 5 U 1171/00
    Geschäftsnummer: 5 U 1171/00 102 O 236/99 LG Berlin.
  • OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/04

    Zur Schutzfähigkeit von Webseiten

    Vielmehr kann sich die wettbwerbliche Eigenart beispielsweise schon aus einem "erheblichen ... Aufwand" ergeben, der zu einem "umfassenden, stets aktuellen Überblick" mit "umfangreichen, detaillierten Spezialinformationen" führt, während auf eine besonders gewitzte äußere Darstellungsform oder Präsentation verzichtet wird (BGH GRUR 1988, 308 - Bauinformationsdienst; vgl. auch KG GRUR-RR 2001, 102, 103 - Stellenmarkt).
  • OLG München, 10.05.2007 - 29 U 1638/06

    Kopienversand Subito

    Selbst wenn eine Zeitschrift in jedem ihrer Hefte nach einzelnen Untergebieten gegliedert sein sollte, erlaubte auch diese Grobeinteilung noch nicht, einzelne Elemente auf einfache Weise zu finden (vgl. KG GRUR-RR 2001, 102 - Stellenmarkt; vgl. auch OLG München GRUR-RR 2001, 228 f. - Übernahme fremder Inserate).
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