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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 03.01.2006 - 5 U 1242/05   

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https://dejure.org/2006,7417
OLG Koblenz, 03.01.2006 - 5 U 1242/05 (https://dejure.org/2006,7417)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03.01.2006 - 5 U 1242/05 (https://dejure.org/2006,7417)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03. Januar 2006 - 5 U 1242/05 (https://dejure.org/2006,7417)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • nomos.de PDF, S. 40

    Rückforderung des Entgelts für Partnerschaftsvermittlung, AGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines Anspruchs auf die Erbringung von Dienstleistungen zum Zwecke des Zustandekommens einer Partnerschaft; Bestehen eines erfolgsabhängigen Partnerschaftsvermittlungsvertrags; Anspruch auf Rückzahlung eines Honorars aufgrund der Unterbreitung untauglicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Schlechterfüllung eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages; Formularmäßige Vereinbarung der Billigung von Partnervorschlägen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unpassende Damen vorgeschlagen - Kunde eines Partnerschaftsvermittlers fordert Honorar zurück

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 419
  • MDR 2006, 800
  • ZMR 2007, 282
  • FamRZ 2006, 1200
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Koblenz, 19.12.2002 - 5 U 669/02

    Anwaltsgebühren bei Schlechterfüllung des Geschäftsbesorgungsvertrages; Erfallen

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.01.2006 - 5 U 1242/05
    Ist nach alledem von einer der völligen Nichtleistung gleichstehenden Schlechterfüllung auszugehen, steht der Beklagten das Vertragshonorar nicht zu (vgl. zu einem ähnlichen Fall -  Anwaltsdienstvertrag -  das in VersR 2003, 1255 - 1256 =  OLGR Koblenz 2005, 688 - 690 auszugsweise abgedruckte Senatsurteil vom 19.12.2002 - 5 U 669/02 -).
  • BGH, 25.11.2004 - I ZR 210/01

    Darlegungs- und Beweislast für grob fahrlässiges Verhalten eines Spediteurs

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.01.2006 - 5 U 1242/05
    Erst ein derartiges Verteidigungsvorbringen hätte es erfordert, in eine Beweiserhebung über den - dann hinreichend substantiiert bestrittenen - Sachvortrag des Klägers einzutreten (vgl. zu Inhalt und Umfang der sekundären Behauptungslast einer nicht beweisbelasteten Prozesspartei BGH 1. Zivilsenat, Urteil vom 25. November 2004, I ZR 210/01 in BGHReport 2005, 711 - 713   m. w. N.).
  • BGH, 22.05.1990 - IX ZR 208/89

    Rechtsfolgen der Schlechterfüllung eines Dienstvertrages; Unmöglichkeit von

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.01.2006 - 5 U 1242/05
    Daraus wird weit überwiegend gefolgert, auch eine schlechte Dienstleistung sei zu vergüten (vgl. die Nachweise bei Roth VersR 1979, 494 ff und 600 ff; außerdem Ullrich in NJW 1984, 585 ff und - für den GmbH - Geschäftsführer BGH Betrieb 1988, 387 sowie für den Detektiv BGH NJW 1990, 2549).
  • AG Neumarkt/Oberpfalz, 09.04.2015 - 1 C 28/15

    Widerrufsrecht, Geschäftsbedingungen, Sittenwidrigkeit, Klägers

    Die Schlechtleistung des Vertragspartners führt daher grundsätzlich nicht zum Wegfall der Vergütungspflicht (OLG Koblenz, Entscheidung vom 3.1. 2006, 5 U 1242/05).
  • OLG Koblenz, 18.12.2006 - 12 U 1230/03

    Partnerschaftsvermittlung: Anspruch auf Rückzahlung des gezahlten Honorars bei

    Nur wenn die Leistung völlig unbrauchbar ist, kann gegenüber dem Honoraranspruch die Einrede des nicht erfüllten Vertrags eingreifen (OLG Koblenz NJW-RR 2006, 419 ff.); ein Rückzahlungsanspruch nach erfolgter Honorarzahlung ergibt sich daraus aber immer noch nicht ohne weiteres.
  • OLG Koblenz, 26.02.2007 - 12 U 1433/04

    Einrede des nicht erfüllten Vertrages bei Polypragmasie eines Heilpraktikers

    Wenn die Leistung des Dienstverpflichteten aber völlig unbrauchbar ist, kann gegenüber dem Honoraranspruch die Einrede des nicht erfüllten Vertrags eingreifen (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2006, 419 ff.; Urt. vom 18. Dezember 2006 -12 U 1230/03).
  • OLG Zweibrücken, 15.07.2013 - 7 U 244/11

    Anwaltsvertrag: Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages; Sorgfaltspflichten bei

    Aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Schlechtleistung des Rechtsanwalts kann demnach auch nicht ausnahmsweise bei einer völlig unbrauchbaren Leistung die Einrede des nichterfüllten Vertrages (§ 320 BGB) greifen (so aber OLG Koblenz, NJW-RR 2007, 997 Heilpraktiker; NJW-RR 2007, 769; NJW-RR 2006, 419 Partnerschaftsvermittlung; NJW-RR 2003, 274 Anwaltsvertrag; offengelassen von OLG Düsseldorf, NJOZ 2012, 342, zu einem Unternehmensberatungsvertrag).
  • LG Hamburg, 12.07.2006 - 318 S 146/05

    Partnerschaftsvermittlungsvertrag: Anspruch auf Rückzahlung des

    Ist aber lediglich die Schlechterfüllung des Vertrages gegeben, bleibt der Vergütungsanspruch unberührt (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2006, 419, 420).
  • AG Mönchengladbach, 08.02.2008 - 4 C 117/07
    Die Schlechterfüllung eines Partnerschaftsvermittlungsdienstvertrages lässt den Vergütungsanspruch grundsätzlich unberührt (OLG Koblenz, NJW-RR 2006, 419, Leitsatz).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 07.03.2006 - 5 U 1242/05   

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https://dejure.org/2006,46153
OLG Koblenz, 07.03.2006 - 5 U 1242/05 (https://dejure.org/2006,46153)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07.03.2006 - 5 U 1242/05 (https://dejure.org/2006,46153)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07. März 2006 - 5 U 1242/05 (https://dejure.org/2006,46153)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 25.11.2004 - I ZR 210/01

    Darlegungs- und Beweislast für grob fahrlässiges Verhalten eines Spediteurs

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.03.2006 - 5 U 1242/05
    Erst ein derartiges Verteidigungsvorbringen hätte es erfordert, in eine Beweiserhebung über den - dann hinreichend substantiiert bestrittenen - Sachvortrag des Klägers einzutreten (vgl. zu Inhalt und Umfang der sekundären Behauptungslast einer nicht beweisbelasteten Prozesspartei BGH 1. Zivilsenat, Urteil vom 25. November 2004, I ZR 210/01 in BGHReport 2005, 711 - 713 m. w. N.).
  • BGH, 22.05.1990 - IX ZR 208/89

    Rechtsfolgen der Schlechterfüllung eines Dienstvertrages; Unmöglichkeit von

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.03.2006 - 5 U 1242/05
    Daraus wird weit überwiegend gefolgert, auch eine schlechte Dienstleistung sei zu vergüten (vgl. die Nachweise bei Roth VersR 1979, 494 ff und 600 ff; außerdem Ullrich in NJW 1984, 585 ff und - für den GmbH - Geschäftsführer BGH Betrieb 1988, 387 sowie für den Detektiv BGH NJW 1990, 2549 [BGH 22.05.1990 - IX ZR 208/89] ).
  • OLG Koblenz, 19.12.2002 - 5 U 669/02

    Anwaltsgebühren bei Schlechterfüllung des Geschäftsbesorgungsvertrages; Erfallen

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.03.2006 - 5 U 1242/05
    Ist nach alledem von einer der völligen Nichtleistung gleichstehenden Schlechterfüllung auszugehen, steht der Beklagten das Vertragshonorar nicht zu (vgl. zu einem ähnlichen Fall - Anwaltsdienstvertrag - das in VersR 2003, 1255 [OLG Koblenz 19.12.2002 - 5 U 669/02] - 1256 = OLGR Koblenz 2005, 688 - 690 auszugsweise abgedruckte Senatsurteil vom 19.12.2002 - 5 U 669/02 -).
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OLG Koblenz, 03.01.2005 - 5 U 1242/05 (https://dejure.org/2005,35765)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03.01.2005 - 5 U 1242/05 (https://dejure.org/2005,35765)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03. Januar 2005 - 5 U 1242/05 (https://dejure.org/2005,35765)
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  • ZMR 2007, 282
 
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  • BGH, 22.05.1990 - IX ZR 208/89

    Rechtsfolgen der Schlechterfüllung eines Dienstvertrages; Unmöglichkeit von

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.01.2005 - 5 U 1242/05
    Daraus wird weit überwiegend gefolgert, auch eine schlechte Dienstleistung sei zu vergüten (vgl. die Nachweise bei Roth VersR 1979, 494 ff und 600 ff; außerdem Ullrich in NJW 1984, 585 ff und - für den GmbH - Geschäftsführer BGH Betrieb 1988, 387 sowie für den Detektiv BGH NJW 1990, 2549).
  • BGH, 25.11.2004 - I ZR 210/01

    Darlegungs- und Beweislast für grob fahrlässiges Verhalten eines Spediteurs

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.01.2005 - 5 U 1242/05
    Erst ein derartiges Verteidigungsvorbringen hätte es erfordert, in eine Beweiserhebung über den - dann hinreichend substantiiert bestrittenen - Sachvortrag des Klägers einzutreten ( vgl. zu Inhalt und Umfang der sekundären Behauptungslast einer nicht beweisbelasteten Prozesspartei BGH 1. Zivilsenat, Urteil vom 25. November 2004, I ZR 210/01 in BGHReport 2005, 711 - 713 m. w. N. ).
  • OLG Koblenz, 19.12.2002 - 5 U 669/02

    Anwaltsgebühren bei Schlechterfüllung des Geschäftsbesorgungsvertrages; Erfallen

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.01.2005 - 5 U 1242/05
    Ist nach alledem von einer der völligen Nichtleistung gleich-stehenden Schlechterfüllung auszugehen, steht der Beklagten das Vertragshonorar nicht zu (vgl. zu einem ähnlichen Fall - Anwaltsdienstvertrag - das in VersR 2003, 1255 - 1256 = OLGR Koblenz 2005, 688 - 690 auszugsweise abgedruckte Senatsurteil vom 19.12.2002 - 5 U 669/02 -).
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