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   OLG Koblenz, 15.01.2014 - 5 U 1243/13   

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https://dejure.org/2014,294
OLG Koblenz, 15.01.2014 - 5 U 1243/13 (https://dejure.org/2014,294)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.01.2014 - 5 U 1243/13 (https://dejure.org/2014,294)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. Januar 2014 - 5 U 1243/13 (https://dejure.org/2014,294)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Burhoff online

    Schuldanerkenntnis, Anfechtung, Drohung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 123 BGB, § 124 BGB, § 143 BGB, § 227 BGB, § 780 BGB
    Notarielles Schuldanerkenntnis eines Bordellbesuchers unter der konkludenten Drohung, die Veröffentlichung seines Fotos im Internet ansonsten fortdauern zu lassen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Anfechtung eines Vertrags, der unter der Drohung zustandekommt, anderenfalls würden im Internet veröffentlichte Bilder von einem Bordellbesuch nicht gelöscht

  • aufrecht.de

    Drohung mit laufender Veröffentlichung von Bildern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines unter Androhung der Veröffentlichung eines Fotos eines Bordellbesuchers erwirkten notariellen Schuldanerkenntnisses bzgl. einer Sachbeschädigung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Schuldanerkenntnis nach konkludenter Drohung ist anfechtbar

  • kanzlei.biz

    Erpressung eines Schuldanerkenntnisses durch Veröffentlichung von Fotos im Internet

  • rabüro.de

    Zur Anfechtung eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses wegen Drohung

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 123; BGB § 124; BGB § 143; BGB § 227; BGB § 780; BGB § 781; ZPO § 767 Abs. 1; ZPO § 794 Abs. 1 Nr. 5; ZPO § 795 S. 1; KunstUrhG § 22; StGB § 34
    Anfechtbarkeit eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses wegen Drohung mit Nichtbeendigung einer Bildveröffentlichung im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit eines unter der Drohung der Fortdauer der Veröffentlichung eines Fotos eines Bordellbesuchers erwirkten notariellen Schuldanerkenntnisses hinsichtlich des Schadens durch Werfen von Stinkbomben

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Angriff mit Stinkbombe: Täterbild darf ins Internet gestellt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Übernahme einer Zahlungsverpflichtung gegen Entfernung der bei einem Bordellbesuch gefertigten Fotos aus dem Internet ist anfechtbar

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Übernahme einer Zahlungsverpflichtung gegen Entfernung der bei einem Bordellbesuch gefertigten Fotos aus dem Internet ist anfechtbar

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Stinkbomben im Bordell - können teuer werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anfechtung eines notariellen Schuldanerkenntnisses

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abgabe eines Schuldanerkenntnisses unter Zwang

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Stinkbomben im Bordell und der Ärger danach...

  • lto.de (Kurzinformation)

    Anfechtung - Widerrechtliche Drohung nach Stinkbombe in Bordell

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Übernahme einer Zahlungsverpflichtung gegen Entfernung der bei einem Bordellbesuch gefertigten Fotos aus dem Internet ist anfechtbar

  • Jurion (Kurzinformation)

    Übernahme einer Zahlungsverpflichtung gegen Entfernung der bei einem Bordellbesuch gefertigten Fotos aus dem Internet ist anfechtbar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Stinkbomben im Bordell

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Veröffentlichung von Bildern eines Bordell-Besuchers rechtswidrig

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Fotos zur Identifikation

  • weka.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Bildern eines Bordellbesuchers im Internet

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Bildveröffentlichung kann Drohung sein

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zahlungsverpflichtung für Entfernung von Fotos bei einem Bordellbesuch aus dem Internet ist anfechtbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zahlungsverpflichtung für das Löschen von Bildern aus dem Internet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Übernahme einer Zahlungsverpflichtung als Gegenleistung für die Entfernung von Bordellbesuch-Fotos aus dem Internet ist anfechtbar - Unter unzulässigem Zwangs zustande gekommenes Schuldanerkenntnis kann wegen widerrechtlicher Drohung angefochten werden ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2014, 415
  • VersR 2014, 460
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 22.09.1994 - IX ZR 165/93

    Anspruch des Schuldners auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung des

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2014 - 5 U 1243/13
    Dessen dahingehende Berechtigung leitet sich aus einer entsprechenden Anwendung des § 371 BGB her und ergänzt den Klageanspruch aus § 767 Abs. 1 ZPO (BGHZ 127, 146, 148) in zulässiger (§ 533 ZPO) Weise.
  • BGH, 14.01.2008 - II ZR 245/06

    Verpflichtung eines Vorstandsmitglieds zur Übernahme der durch den

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2014 - 5 U 1243/13
    und 25.01.2013 Bezug nimmt und dabei die von der Beklagten geltend gemachte Verantwortlichkeit des Klägers festschreibt (BGH NJW 2008, 1589; Marburger in Staudinger, BGB, 2009, § 781 Rn. 24), Das verwehrt dem Kläger die Möglichkeit, seine in der Urkunde niedergelegte Verpflichtung mit dem Hinweis darauf, ihr fehle der Rechtsgrund, zu kondizieren (vgl. insoweit § 812 Abs. 2 BGB zum konstituitven Schuldanerkenntnis) oder einredeweise abzuwehren (vgl. insoweit § 821 BGB zum konstitutiven Schuldanerkenntnis).
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