Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 08.03.2012 - 5 U 13/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abgrenzung zwischen Mietvertrag und Werkvertrag bei Bestellung von Traktoren und Anhängern für die Maisernte bei Vereinbarung eines Stundensatzes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 631; BGB § 535 Abs. 1
Abgrenzung von Miet- und Werkvertrag bei Beauftragung an Gerät und Personal für die Ernte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 01.03.2011 - 1 O 418/08
- OLG Brandenburg, 08.03.2012 - 5 U 13/11
Wird zitiert von ...
- KG, 24.05.2013 - 5 U 34/12
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Lebensmitteln mit Krankheiten …
Gesundheitsbezogene Angaben sind auch in überhöhter Werbesprache unzulässig, wenn sie nicht den Anforderungen der HCVO genügen (Senat, Hinweisverfügung. v. 01.07.2011 - 5 U 13/11, S. 3 [den Streitparteien wegen Rubrumsidentität bekannt];… vgl. ferner Senat, Urt. v. 11.05.2012 - 5 U 10/11, S. 35 f., m.w.N.).