Rechtsprechung
| OLG Köln, 29.02.1996 - 5 U 135/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,12184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausgestaltung der Begründung von Leistungspflichten aus einem Reiseversicherungsvertrag bei Unklarheiten des Versicherungsscheins
- rewis.io
Verfahrensgang
- LG Köln, 26.04.1995 - 23 O 329/94
- OLG Köln, 29.02.1996 - 5 U 135/95
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Köln, 26.04.1995 - 23 O 329/94
Auszug aus OLG Köln, 29.02.1996 - 5 U 135/95
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 23. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 26.4.1995 - 23 O 329/94 - wird zurückgewiesen.
- OLG Köln, 02.06.1997 - 5 U 229/96
Anforderungen an die Substantiierung eines Erstattungsanspruchs gegenüber einer …
Auch nach der Rechtsprechung des Senats sind eigenständige Vorerkrankungen, die lediglich Risikofaktoren bzw. prädisponierende Erkrankungen darstellen, nicht geeignet, den Versicherungsschutz für sekundär hierauf beruhende Akuterkrankungen auszuschließen (s. Senatsurteil v. 28.2.96, 5 U 135/95). - LG Köln, 30.10.1996 - 23 O 133/95 Das OLG Köln ist dem im wesentlichen gefolgt (vgl. Urteil vom 28.2.1996 - 5 U 135/95 -) und hat dabei hervorgehoben, daß bei der Beurteilung der Frage, ob eine konkrete unvorhergesehene Erkrankung vorliegt, nicht auf eigenständige Erkrankungen abzustellen ist, die sich lediglich als Risikofaktoren bzw. prädisponierende Erkrankungen auswirken; versichert sind vielmehr überraschend nach der Einreise auftretende Erkankungen mit eigenem Krankheitswert.
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 06.04.1995 - 5 U 135/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,13282) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
HGB § 22; BGB § 313
Umwandlung einer Kommanditgesellschaft in eine BGB-Gesellschaft bei Unterverpachtung einer gepachteten Tankstelle - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 744
- DB 1996, 136
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.05.1971 - II ZR 177/68
Recht zur Geschäftsführung und Vertretung in der bürgerlich-rechtlichen …
Auszug aus OLG Koblenz, 06.04.1995 - 5 U 135/95
BGH BB 1962 S. 349 = DB 1971 S. 1466 = NJW 1971 S. 1698. - RG, 07.03.1895 - VI 372/94
1. Kann, wenn im Laufe des Prozesses die klagende offene Handelsgesellschaft …
Auszug aus OLG Koblenz, 06.04.1995 - 5 U 135/95
RGZ 35 S. 388, 389; …
- OLG Rostock, 05.04.2007 - 7 U 126/06
Verjährung; ungerechtfertigte Bereicherung: Verjährungsfrist hinsichtlich eines …
Der Grund liegt eben darin, dass der Eigentümer schon durch die Begründung des Vorkaufsrechts wie hier in seiner Dispositionsfreiheit hinsichtlich des Grundeigentums gebunden wird (…vgl. u. a. BGH, Urt. v. 09.01.2003, IX ZR 422/99, DNotZ 2003, 426; OLG Koblenz, Urt. v. 06.04.1995, 5 U 135/95, NJW-RR 1996, 744).