Rechtsprechung
OLG Koblenz, 26.04.2010 - 5 U 1409/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
Vergütungsvereinabrung; Stundensatz; Strafverteidiger; 250 €
- Burhoff online
Honorarvereinbarung, angemessener Stundensatz
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Vereinbarung eines Stundensatzes bis zu 250 EUR in der Vergütungsvereinbarung mit einem Strafverteidiger
- Anwaltsblatt
§ 3a RVG
Stundensatz von bis zu 500 Euro - BRAK-Mitteilungen
Vergütung - Vereinbarung eines Stundensatzes in einer Vergütungsvereinbarung
- anwaltverein.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)
Stundensatz von bis zu 500 Euro
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sittenwidrigkeit einer Stundensatzvereinbarung mit einem Strafverteidiger; Gerichtliche Überprüfung der Stundenansätze
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
250 Euro Stundenlohn nicht sittenwidrig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 138 BGB; § 3 a Abs. 2 RVG
Der Stundensatz eines Rechtsanwalts darf 250,00 EUR betragen - beck-blog (Kurzinformation)
Stundensatz von 250 für Strafverteidiger nicht zu beanstanden
- lawblog.de (Kurzinformation)
Was Strafverteidiger verdienen dürfen
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Hat das OLG Koblenz wirklich "entschieden”, dass der Stundensatz eines Strafverteidigers bis 500 zulässig ist?
- Anwaltsblatt (Leitsatz)
§ 3a RVG
Stundensatz von bis zu 500 Euro - rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Rechtsanwaltshonorar bis 500 Euro je Stunde nicht sittenwidrig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Anwalt kann in Einzelfällen bis zu 500,- Euro/Stunde verlangen - Stundensätze sind nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen
Besprechungen u.ä.
- anwaltverein.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)
Stundensatz von bis zu 500 Euro
Verfahrensgang
- LG Koblenz - 15 O 164/09
- OLG Koblenz, 10.03.2010 - 5 U 1409/09
- OLG Koblenz, 26.04.2010 - 5 U 1409/09
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 326
- StV 2011, 237
- AnwBl 2010, 724
- AnwBl Online 2010, 177
- Rpfleger 2010, 545
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 15.06.2009 - 1 BvR 1342/07
Verletzung der Berufsfreiheit eines Rechtsanwalts durch gerichtliche Kürzung …
Auszug aus OLG Koblenz, 26.04.2010 - 5 U 1409/09
Soweit der Entscheidung des OLG Düsseldorf eine andere Auffassung zugrunde liegt, kann dem nicht gefolgt werden (vgl. BverfG in NJW-RR 2010, 259 -263).Zu den maßgeblichen Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung hat das Bundesverfassungsgericht bereits alles Erforderliche gesagt (NJW-RR 2010, 259 - 263).
- BGH, 21.10.2010 - IX ZR 37/10
Vergütung des Rechtsanwalts: Herabsetzung des Zeithonorars für einen …
Auszug aus OLG Koblenz, 26.04.2010 - 5 U 1409/09
Ob sie in jenem Fall gleichwohl Bestand haben, wird in dem beim BGH anhängigen Revisionsverfahren IX ZR 37/10 geklärt werden. - OLG Düsseldorf, 18.02.2010 - 24 U 183/05
Formularmäßige Vereinbarung einer 15-Minuten-Zeittaktklausel in einem …
Auszug aus OLG Koblenz, 26.04.2010 - 5 U 1409/09
Soweit die Beklagte den hierfür berechneten Stundensatz unter Hinweis auf ein unter anderem in AGS 2010, 109 ff abgedrucktes Urteil des OLG Düsseldorf vom 18. Februar 2010 ( I-24 U 183/05) bekämpft, ist das ohne Erfolg. - OLG Celle, 18.11.2009 - 3 U 115/09
Sittenwidrigkeit der Vereinbarung eines zeitabhängigen Anwaltshonorars
Auszug aus OLG Koblenz, 26.04.2010 - 5 U 1409/09
Stundensätze von bis zu 500 EUR sind je nach den Umständen des Einzelfalles nicht per se unangemessen (vgl. OLG Celle in AGS 2010, 5 ff unter Hinweis auf Mayer in Gerold u. a., RVG , 18. Aufl., § 3 a Rn. 26). - BGH, 04.02.2010 - IX ZR 18/09
Vereinbarung eines die gesetzlichen Gebühren überschreitenden …
Auszug aus OLG Koblenz, 26.04.2010 - 5 U 1409/09
Pauschales Bestreiten ist insoweit unzureichend (Modifizierung zu BGH IX ZR 18/09 vom 4. Februar 2010).
- LG Frankenthal, 13.01.2011 - 4 O 303/10
Rechtsanwalt kann abweichend von den gesetzlichen Vergütungsregelungen für die …
Im Anschluss an die Rechtsprechung des OLG Koblenz, Urteil vom 26. April 2010, Az. 5 U 1409/09 sind Stundensätze von mindestens 250, 00 EUR üblich, Stundensätze von bis zu 500, 00 EUR sind daher je nach den Umständen des Einzelfalles nicht per se unangemessen, so auch hier bei der Wahrnehmung des Mandates in einem gegen den Beklagten geführten Steuerverfahren, bei dem es um den Vorwurf der Steuerhinterziehung sowie um Arrestverfahren in einem Gesamtbetrag von 275.000,00 EUR zur Sicherung der Zwangsvollstreckung in die Immobilien des Beklagten ging.
Rechtsprechung
OLG Koblenz, 10.03.2010 - 5 U 1409/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Sittenwidrigkeit einer Stundensatzvereinbarung mit einem Strafverteidiger; Gerichtliche Überprüfung der Stundenansätze
- rechtsportal.de
Sittenwidrigkeit einer Stundensatzvereinbarung mit einem Strafverteidiger; Gerichtliche Überprüfung der Stundenansätze
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)
§ 3a RVG
Keine Sittenwidrigkeit einer Vergütungsvereinbarung von 400 EUR je Stunde.
Verfahrensgang
- LG Koblenz - 15 O 164/09
- OLG Koblenz, 10.03.2010 - 5 U 1409/09
- OLG Koblenz, 26.04.2010 - 5 U 1409/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.02.2010 - IX ZR 18/09
Vereinbarung eines die gesetzlichen Gebühren überschreitenden …
Auszug aus OLG Koblenz, 10.03.2010 - 5 U 1409/09
Pauschales Bestreiten ist insoweit unzureichend (Modifizierung zu BGH IX ZR 18/09 vom 4.2. 2010).