Weitere Entscheidungen unten: KG, 06.12.2011 | OLG Bamberg, 03.05.2011

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 18.03.2011 - 5 U 144/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • ra-skwar.de

    Sachverständigenkosten

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sachverständigenkostenerstattung nach Verkehrsunfall mit Mitverschulden

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Schadensgutachten bei Verkehrsunfall - keine Quotierung bei Mitverschulden

  • captain-huk.de

    Mecklenburgische Versicherung zur Erstattung des vollständigen Sachverständigenhonorars beim "Quotenschaden” verurteilt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang des Schadensersatzes hinsichtlich eines eingeholten Sachverständigengutachtens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Schadensersatzes hinsichtlich eines eingeholten Sachverständigengutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • unfallzeitung.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Volle Sachverständigenkosten auch bei Mitverschulden des Geschädigten zugesprochen

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Bei unklarer Unfallschuld wird halbiert

Besprechungen u.ä.

  • unfallzeitung.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Volle Sachverständigenkosten auch bei Mitverschulden des Geschädigten zugesprochen

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Rostock vom 18.03.2011, Az.: 5 U 144/10 (Sachverständigengebühren im Quotenfall)" von Ass. Jur. Rüdiger Balke, original erschienen in: SVR 2011, 337 - 338.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2011, 1973
  • MDR 2011, 698



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 07.02.2012 - VI ZR 133/11  

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Quotelung von Sachverständigenkosten

    aa) Nach der außer vom Berufungsgericht insbesondere vom OLG Rostock (vgl. OLG Rostock DAR 2011, 263, 264 und NJW 2011, 1973 f. mit Anm. Balke, SVR 2011, 337 f. und Anm. Nugel, jurisPR-VerkR 10/2011 Anm. 2) im Anschluss an das AG Siegburg (vgl. AG Siegburg, NJW 2010, 2289 mit Anm. Poppe, jurisPR-VerkR 12/2010 Anm. 1; Winnefeld, DAR 1996, 75) und vereinzelten Stimmen in der Literatur (vgl. Poppe, DAR 2005, 669 f.; ders., jurisPR-VerkR 12/2010 Anm. 1; Kappus, DAR 2010, 727, 729; Janetz, SVR 2011, 213 f.) vertretenen Auffassung ist der Anspruch auf Ersatz der Sachverständigenkosten nicht entsprechend der Verursachungsquote zu kürzen.
  • BGH, 07.02.2012 - VI ZR 249/11  

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Quotelung von Sachverständigenkosten

    Nach der vom OLG Rostock (vgl. OLG Rostock, DAR 2011, 263, 264 und NJW 2011, 1973 f. mit Anm. Balke, SVR 2011, 337 f. und Anm. Nugel, jurisPR-VerkR 10/2011 Anm. 2) und dem OLG Frankfurt a. M. (OLG Frankfurt, SP 2011, 255) im Anschluss an das AG Siegburg (vgl. AG Siegburg, NJW 2010, 2289 mit Anm. Poppe, jurisPR-VerkR 12/2010 Anm. 1; Winnefeld, DAR 1996, 75 ff.) und vereinzelten Stimmen in der Literatur (vgl. Poppe, DAR 2005, 669 f.; ders., jurisPR-VerkR 12/2010 Anm. 1; Kappus, DAR 2010, 727, 729; Janetz, SVR 2011, 213 f.) vertretenen Auffassung ist der Anspruch auf Ersatz der Sachverständigenkosten nicht entsprechend der Verursachungsquote zu kürzen.
  • AG Bad Segeberg, 28.04.2011 - 17 C 388/09  

    Aufgrund eines Verkehrsunfalls durch die Beauftragung eines

    Die dem Geschädigten aufgrund eines Verkehrsunfalls durch die Beauftragung eines Privatsachverständigen entstandenen Kosten sind vom Unfallgegner lediglich im Umfang der Haftunsquote zu erstatten (entgegen OLG Rostock, Urt. v. 18.03.2011 - 5 U 144/10, [...]; AG Siegburg, Urt. v. 31.03.2010 - 111 C 10/10, NJW 2010, 2289; Anschluss an AG Landshut, Urt. v. 23.08.2010 - 3 C 1392/10, SP 2010, 404).

    Der zum Teil in der Rechtsprechung vertretenen Gegenansicht, wonach die Sachverständigenkosten auch bei einer Haftungsquote vollständig vom Unfallgegner zu tragen sind (so OLG Rostock, Urt. v. 18.03.2011 - 5 U 144/10, [...]; AG Siegburg, Urt. v. 31.03.2010 - 111 C 10/10, NJW 2010, 2289), vermag das erkennende Gericht nicht zu folgen, weil es sich bei den Sachverständigenkosten - ebenso wie den übrigen Schadenspositionen - um einen Teil des nach § 249 Abs. 1 BGB zu ersetzenden Schadens handelt, der lediglich im Umfang der Haftungsquote zu erstatten ist (zutreffend AG Landshut, Urt. v. 23.08.2010 - 3 C 1392/10, SP 2010, 404; Heß/Burmann, NJW-Spezial, 2011, Heft 8, 235 ).

  • OLG Hamm, 10.11.2011 - 6 U 138/11  

    Umfang der Erstattung der Sachverständigenkosten im Verkehrsunfallprozess

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z. B: Senat NJW-RR 2011, 464, 465; vgl. auch: OLG Hamm Urt. v. 05.03.1997 - 13 U 185/97 = BeckRS 1997, 02985), von der abzuweichen der Senat auch unter Berücksichtigung der Ausführungen des Klägers, der sich auf die Entscheidung des OLG Rostock NJW 2011, 1973, 1974 beruft, keinen Anlass sieht.
  • OLG Rostock, 27.05.2011 - 5 U 183/10  

    Wer mit seinem Kraftfahrzeug entgegen § 12 Abs. 4 Satz 2, 2. Alt. StVO in

    Die Gutachterkosten i. H. v. 500, 04 EUR schulden die Beklagten in voller Höhe, sie sind nicht zu quotieren (Senat, Urteile vom 11.03.2011 - 5 U 122/10 - und v. 18.03.2011 - Az.: 5 U 144/10).
  • LG Wuppertal, 09.06.2011 - 9 S 174/10  

    Die gerichtlich festgestelle hälftige Verschuldensquote wegen ungeklärten

    Denn auch dann, wenn der Kläger von vornherein lediglich 50 % seines Schadens geltend gemacht und eingeklagt hätte, hätte er zur Ermittlung des Schadens das selbe Schadensgutachten mit den selben Kosten einholen müssen (vgl. OLG Rostock 5 U 144/10 v. 18.3.2011, BeckRS 2011, 06555).
  • LG Aachen, 09.09.2013 - 33i StVK 537/13  

    Haftraum, Zimmer, Haftraumgröße, Abstandsgebot

    Nach Inkrafttreten des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen vom 30.04.2013 zum 01.06.2013 zwecks Umsetzung der Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung vom 04.05.2011 (NJW 2011, 1973 ff.) bestimmt sich die räumliche Unterbringung der im Maßregelvollzug Untergebrachten nicht mehr nach § 18 Abs. 1 StVollzG, sondern nach § 14 Abs. 2 SVVollzG NW.
  • AG Bad Doberan, 28.11.2011 - 10 C 68/11  
    Insoweit findet auch keine Quotelung statt (OLG Rostock Urteil vom 25.02.2011, AZ: 5 U 144/10 = 10 O 199/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   KG, 06.12.2011 - 5 U 144/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler verstoßen bei fehlenden Handelsregisterdaten und Umsatzsteuer-ID gegen Impressumspflicht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fehlen von Handelsregisterangaben und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum ist wettbewerbswidrig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht: Angabe von Umsatzsteuer-ID wesentlich

  • vest-llp.de (Kurzinformation)

    Hin und her zur Impressumspflicht

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler verstoßen bei fehlenden Handelsregisterdaten und Umsatzsteuer - ID gegen Impressumspflicht

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Abmahnung möglich - Inhalt des Impressums

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Telemediengesetz und Wettbewerb: Unvollständiges Impressum ist wettbewerbsrechtlich relevanter Tatbestand

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Impressumspflicht: Fehlende Angabe des Handelsregisters, der Registernummer und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer stellt kein Bagatellverstoß dar - Spürbare Beeinträchtigung der Verbraucherinteressen liegt vor

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Auch ein veraltetes Impressum kann abgemahnt werden // Gerichte sehen auch bei veralteten Angaben Verstöße

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 06.12.2011, Az.: 5 U 144/10 (Abmahnkosten wegen falscher Impressumsangaben)" von Dipl.-Wirtschaftsjurist Martin Rätze, original erschienen in: MMR 2012, 240 - 242.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2012, 240



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 27.06.2013 - 3 U 26/12  

    Datenschutz und Wettbewerbsrecht

    Der beanstandete Verstoß ist auch wettbewerbsrechtlich "spürbar" (vgl. hierzu KG MMR 2012, 240, juris-Rn. 9 ff.).
  • OLG Hamm, 23.10.2012 - 4 U 134/12  

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ersatz noch nicht entrichteter Abmahnkosten

    Bei den vorenthaltenen Informationen handelt es sich auf Grund der gesetzlichen Vermutung des § 5a Abs. 4 UWG um "wesentliche", da § 5 Abs. 1 Nr. 4 TMG den Art. 5 Abs. 1 Buchst. d, g der Richtlinie 2000/31/EG ("Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr") umsetzt (hierzu KG MMR 2012, 240).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 03.05.2011 - 5 U 144/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Mietwagenkosten bei Anmietung eines Ersatzfahrzeugs für unfallbeschädigtes Krankentransportfahrzeug

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht