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KG, 21.12.2004 - 5 U 167/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aktionsangebot eines Anbieters für einen DSL-Internet-Zugang ; Zulässigkeit eines Lockvogelangebotes für einen Drei-Monats-Tarif mit Sternchenhinweis zu den Folgekosten
- online-und-recht.de
- Judicialis
UWG a.F. § 2 Abs. 2 Nr. 1; ; UWG a.F. § 2 Abs. 2 Nr. 3; ; UWG n.F. § 6 Abs. 2 Nr. 1; ; UWG n.F. § 6 Abs. 2 Nr. 3; ; UWG n.F. § 5 Abs. 1; ; UWG n.F. § 5 Abs. 2 Nr. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Frage eines unzulässigen "Lockvogelangebots" bei einem Internet-Zugang mit Sternchenhinweis zu den Folgekosten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Vergleichende Werbung unterschiedlicher Dienstleistungen
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Vergleichende Werbung für einen Internetzugang ist auch bei unterschiedlichen Tarifmodellen zulässig
- beck.de (Leitsatz)
Preisvergleich bei Internetzugang
Verfahrensgang
- LG Berlin, 03.08.2004 - 102 O 122/04
- KG, 21.12.2004 - 5 U 167/04
Papierfundstellen
- MMR 2005, 245
- K&R 2005, 428
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.12.1998 - I ZR 69/98
Zulassung eines Arzneimittels; Wettbewerbswidrigkeit eines von der zuständigen …
Auszug aus KG, 21.12.2004 - 5 U 167/04
Zutreffend hat das Landgericht darauf verwiesen, dass § 2 Abs. 2 Nr. 1 UWG a.F. (ebenso wie der wortgleiche § 6 Abs. 2 Nr. 1 UWG n.F.) weit auszulegen ist und ein Werbevergleich auch hinsichtlich nicht identischer Waren und Dienstleistungen zulässig ist, solange diese funktionsidentisch sind und aus der Sicht der angesprochenen Verbraucher als Substitutionsprodukt in Betracht kommen (BGH, GRUR 1999, 501, 502 - Vergleichen Sie).