Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 14.05.2007

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 180/07   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Störerhaftung des Forenbetreibers - Der Betreiber eines Internet-Meinungsforums ist grundsätzlich nicht zur vorbeugenden Überprüfung jedes Beitrags auf etwaige Rechtsverletzungen verpflichtet. Keine Kostenerstattung für erst kenntnisbegründende Abmahnung gegenüber möglichem Störer.

  • markenmagazin:recht

    Marions Kochbuch vs. Bundesligaforen.de - Long Island Ice Tea

  • openjur.de

    §§ 683, 677, 670 BGB; §§ 19a, 72, 97 UrhG; §§ 10, 7 TMG

  • Telemedicus

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - bundesligaforen.de

  • Judicialis
  • JurPC

    §§ 72 Abs. 1, 2 i.V.m. 2 Abs. 1 Nr. 5, 19a, 97 Abs. 1 UrhG; § 10 TMG
    "Long Island Ice Tea"

  • aufrecht.de

    Forenbetreiber muss nicht sämtliche Inhalte überprüfen

  • die-abmahnung.info

    Fall Marions Kochbuch - Keine Haftung des Forenbetreibers für begangenen Urheberrechtsverstoß

  • kanzlei.biz

    Keine Überprüfungspflicht durch den Betreiber eines Internet-Forums

  • presserecht-aktuell.de

    Haftung des Forenbetreibers

  • kanzlei.biz

    Keine Überprüfungspflicht durch den Betreiber eines Internet-Forums

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Long Island Ice Tea"; Haftung des Betreibers eines Internet-Forums zum Thema Fußball für die urheberrechtsverletzende Veröffentlichung eines Lichtbildes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kläger als darlegungspflichtig und beweispflichtig für das Einstellen eines Fotos durch den Beklagten als vorsätzlich handelnden Täter gemäß § 97 Abs. 1 Urhebergesetz (UrhG); Umkehr der Darlegungslast und Beweislast für eine täterschaftliche Urheberrechtsverletzung bei Ermöglichung einer anonymen Teilnahme an den Internetforen; Geltung des § 10 Telemediengesetz (TMG) für die Betreiber von Meinungsforen; Verpflichtung des Betreibers eines zulässigen Geschäftsmodells im Internet (hier Meinungsforum) zur vorsorglichen Überprüfung sämtlicher Inhalte auf etwaige Rechtsverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 97 Abs. 1 UrhG, 72 Abs. 1, 2 i.V.m. 2 Abs. 1 Nr. 5, 19 a UrhG
    Forenhaftung reloaded / Wenn das eigene Abmahnungsrezept nicht funktioniert (Marions Kochbuch)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Meinungsforums

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Haftung für Foren, Blogs etc. auf Normalmaß gestutzt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung für fremde Foreninhalte

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    OLG Hamburg stärkt Forenbetreibern den Rücken

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    §§ 7, 10 TMG
    Keine generelle Vorabprüfungspflicht für Betreiber von Internetforen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    OLG Hamburg stärkt Forenbetreibern den Rücken

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Forenbetreiber muss Urheberrechtsverletzungen durch Bilder nicht ohne Hinweis unterbinden

  • nomos.de PDF, S. 42 (Auszüge)

    Störhaftung des Betreibers eines Internetforum

  • heise.de (Pressebericht)

    Gute Nachrichten für Forenbetreiber

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Bildveröffentlichung in Internetforum

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    Keine Haftung für Forenbetreiber

  • prewest.de PDF, S. 55 (Kurzinformation)

    Gericht schränkt Forenhaftung ein

  • eep-law.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Arztbewertungsportale

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Internet-Forums

  • res-media.net (Zusammenfassung)

    Keine Haftung von Forenbetreiber für Urheberrechtsverletzung

  • initiative-abmahnwahn.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urteile zur Forenbetreiberhaftung

Besprechungen u.ä. (4)

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    §§ 7, 10 TMG
    Keine generelle Vorabprüfungspflicht für Betreiber von Internetforen

  • 123recht.net (Kurzanmerkung)

    Gericht schränkt Forenhaftung ein

  • e-recht24.de (Kurzanmerkung)

    Forenbetreiber haften nicht für fremde Inhalte

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Keine Haftung des Forum-Betreibers für rechtswidrige Bilder-Uploads

Sonstiges

  • heise.de (Sitzungsbericht, 21.01.2009)

    OLG Hamburg watscht Kochbuch-Abmahner ab

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 218 (Ls.)
  • MIR 2009, Dok. 067
  • ZUM 2009, 417



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Wird zitiert von ... (5)  

  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09  

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Sie geben für den Betrachter ersichtlich grundsätzlich nicht die Meinung des Betreibers wieder (OLG Hamburg, MMR, 479, 480 - Mettenden; OLG Hamburg, ZUM 2009, 417, 419 = BeckRs 2009, 8375 - Long Island Ice Tea).

    Zwar ist der Umstand, dass die Beklagte zu 3 die Plattform geschäftlich betreibt und Werbeeinnahmen erzielt, für sich genommen nicht ausreichend, um ein zu Eigen machen der Inhalte zu bejahen (OLG Hamburg, ZUM 2009, 417, 419 = BeckRs 2009, 8375 - Long Island Ice Tea ).

    Die aktive Einbindung von Drittinhalten in eigenes kommerzielles Angebot deutet jedoch - sofern es sich nicht um deutlich unterscheidbare und abgrenzbare Werbeinhalte handelt (vgl. hierzu OLG Hamburg ZUM 2009, 417, 419 = BeckRs 2009, 8375 - Long Island Ice Tea ) - auf ein zu Eigen machen der Inhalte hin (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch ).

    Hierdurch wird die Presse- und Meinungsfreiheit der Nutzer, unter deren Schutz Internetforen grundsätzlich stehen (OLG Hamburg, ZUM 2009, 417, 419 = BeckRs 2009, 8375 - Long Island Ice Tea ) und welches auch die Beklagte zu 3 für sich beansprucht, nicht verletzt.

  • LG Hamburg, 20.04.2012 - 310 O 461/10  

    Störerhaftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen von Video-Uploadern

    Der Umstand, dass die Beklagte diesem gesetzlichen Gebot Folge leistet, kann nicht zu ihrem Nachteil zu der Annahme führen, sie mache sich die eingestellten Inhalte der anonymen Nutzer zu eigen (vgl. dazu OLG Hamburg, Urt. v. 4.2.2009, Az.: 5 U 180/07- Long Island Ice Tea - zitiert nach Juris, Rz 53).
  • OLG Zweibrücken, 14.05.2009 - 4 U 139/08  

    Prüfungspflichten eines Forenbetreibers

    Ein Anspruch gegen den Forenbetreiber, von vornherein durch entsprechende technische Vorkehrungen die Möglichkeit zu unterbinden, Bilder in das Forum einzustellen, durch deren Veröffentlichung die Rechte von Dritten verletzt werden, oder dies nach einer einmaligen Rechtsverletzung durch einen Nutzer zu tun, ist nicht anzuerkennen (vgl. in diesem Zusammenhang auch OLG Hamburg, Urteil vom 04.02.2009 - 5 U 180/07 - Long Island Ice Tea, veröffentlicht in juris sowie in OLGR Hamburg 2009, 315, MD 2009, 451 und ZUM 2009, 417).
  • LG Berlin, 27.04.2010 - 27 O 190/10  

    Haftung für eingebundenes RSS-Feed

    Anders als etwa in der Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (ZUM 2009, 417) hat er nicht lediglich als Betreiber eines Diskussions-Forums als nur rein technischer Verbreiter lediglich objektiv durch sein Handeln die Veröffentlichung der fremden Pressemitteilung unterstützt, von der Einstellung des Beitrags nicht erst mit der Abmahnung erfahren und sich auch nicht auf die fehlende Verpflichtung zur vorbeugenden Überprüfung des Beitrags auf etwaige Rechtsverletzungen berufen können.
  • KG, 19.02.2013 - 5 U 56/11  

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr eines Wettbewerbsverstoßes durch die Abgabe

    Ein berechtigtes Interesse für eine Drittunterwerfung ist zwar keine notwendige Voraussetzung einer wirksamen Drittunterwerfung (vgl. auch Senat, Hinweis-Verfügung vom 29.1.2008, 5 U 180/07, Umdruck Seite 2).
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