Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Akustische Wellentherapie

  § 3 S 1 HeilMWerbG, § 3 S 2 Nr 1 HeilMWerbG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 Abs 1 S 1 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG
  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet-Werbung mit der Dauerhaftigkeit eines Therapieerfolges für Cellulite-Behandlungen

• damm-legal.de

  Irreführende Werbung für "dauerhafte Therapieerfolge" / Zum Gerichtsstand bei Verletzungen im Internet

 
• aufrecht.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Cellulitebehandlung mittels akustischer Stoßwellentherapie

• online-und-recht.de

  Anwendbarkeit des deutschen Wettbewerbsrechts auf Online-Werbeaussage

• kanzlei.biz

  Werbung für "dauerhaften Therapieerfolg" einer Cellulite-Behandlung kann irreführend sein

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Cellulitebehandlung mittels akustischer Stoßwellentherapie

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführende Werbung mit der Dauerhaftigkeit eines Therapieerfolges für Cellulite-Behandlungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung für "dauerhafte Therapieerfolge" / Zum Gerichtsstand bei Verletzungen im Internet

• Jurion (Kurzinformation)

  Irreführende Werbeaussage zur Wirkungsweise einer Stoßwellentherapie zur Behandlung von Cellulite

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wann deutsches Wettbewerbsrecht bei Online-Werbeaussagen anwendbar ist

 
• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Wissenschaftlich nicht Bewiesenes darf nicht werbend eingesetzt werden

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 120 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Werbung für "Effektive Cellulitebehandlung durch Akustische Wellentherapie"

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Anwendbarkeit deutschen Wettbewerbsrechts bei Werbeaussagen im Internet

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Irreführende Werbung für Cellulite-Behandlungen

Verfahrensgang

• LG Berlin, 13.11.2013 - 97 O 174/12
• KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2016, 291

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03

  Arzneimittelwerbung im Internet

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Unter die Zuständigkeit des Gerichtsstands der unerlaubten Handlung nach dieser Vorschrift fallen auch Klagen aufgrund unerlaubter Wettbewerbshandlungen (vergleiche BGH, GRUR 2006, 513 TZ 21 - Arzneimittelwerbung im Internet).

  Bei Wettbewerbsverletzungen im Internet ist der Erfolgsort im Inland belegen, wenn sich der Internet-Auftritt nach Vortrag des Klägers bestimmungsgemäß dort auswirken soll (BGH, GRUR 2006, 513 TZ 21 - Arzneimittelwerbung im Internet).

  Gemäß Art. 6 Abs. 1 Rom II VO ist auf außervertragliche Schuldverhältnisse aus unlauterem Wettbewerbverhalten das Recht des Staates anzuwenden, in dessen Gebiet die Wettbewerbsbeziehungen oder die kollektive Interessen der Verbraucher beeinträchtigt worden sind oder wahrscheinlich beeinträchtigt werden (Marktortprinzip, vergleiche BGH, GRUR 2006, 513 TZ 25 - Arzneimittelwerbung im Internet; GRUR 2007, 245 TZ 13 - Schulden Hulp).

• KG, 13.03.2013 - 5 U 96/11

  Umfang des Werbeverbots gem. § 3 HWG

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  So hat der Senat bereits hinsichtlich der Werbeaussage "Dauerhaft vorbeugen" für ein Arzneimittel zur Behandlung von Analerkrankungen angenommen, dass selbst das angesprochene Fachpublikum eine solche Aussage ohne zeitlich absehbare Beschränkung versteht (Senat, GRUR-RR 2013, 486 TZ 20 ff, bei juris).
• BGH, 18.12.2014 - I ZR 129/13

  Schlafzimmer komplett - Wettbewerbsverstoß im Möbelhandel: Blickfangwerbung für …

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Bereits der Anlockeffekt reicht für eine relevante irreführende Werbung aus (…Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Auflage, § 5 Rn. 2.192 f), insbesondere wenn damit das Betreten eines Geschäfts verbunden ist (EuGH, GRUR 2014, 196 TZ 259 f - Trento Sviluppo, BGH, GRUR 2015, 698 TZ 20 - Schlafzimmer komplett) und eine zwangsläufige Aufklärung in der Werbung selbst nicht erfolgt (…BGH, aaO, Schlafzimmer komplett).

 
• LG Berlin, 13.11.2013 - 97 O 174/12

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Die Berufung der Beklagten gegen das am 13. November 2013 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 97 des Landgerichts Berlin - 97 O 174/12 - wird zurückgewiesen.
• EuGH, 19.12.2013 - C-281/12

  Trento Sviluppo und Centrale Adriatica - 'Vorabentscheidungsersuchen - …

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Bereits der Anlockeffekt reicht für eine relevante irreführende Werbung aus (…Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Auflage, § 5 Rn. 2.192 f), insbesondere wenn damit das Betreten eines Geschäfts verbunden ist (EuGH, GRUR 2014, 196 TZ 259 f - Trento Sviluppo, BGH, GRUR 2015, 698 TZ 20 - Schlafzimmer komplett) und eine zwangsläufige Aufklärung in der Werbung selbst nicht erfolgt (…BGH, aaO, Schlafzimmer komplett).
• OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - 20 U 92/11

  Irreführung durch Bewerbung nicht nachgewiesener Eigenschaften für Hyaluronsäure …

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Schon dies begründet eine Erwartung des Verbrauchers dahin, mit einer derart aufwändigen Behandlung einen nachhaltigen Erfolg zu erreichen (vergleiche auch schon OLG Düsseldorf, LMuR 2012, 175 juris Rn. 35 zu hautverbessernden Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels sowie OLG München, Magazindienst 2012, 410 juris Rn. 56 zu einer biophysikalischen Behandlungsmethode zur Hautverjüngung).
• BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

  Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Insoweit sind - wie allgemein bei gesundheitsbezogener Werbung - besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Werbeaussage zu stellen, da mit irreführenden gesundheitsbezogenen Angaben erhebliche Gefahren für das hohe Schutzgut des Einzelnen sowie der Bevölkerung verbunden sein können (BGH, GRUR 2013, 649 TZ 15 mwN - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).
• BGH, 01.03.2007 - I ZR 51/04

  Krankenhauswerbung

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Nicht maßgeblich ist, ob ein Beklagter gerade bei den Waren oder Dienstleistungen, die mit seinen beanstandeten Wettbewerbsmaßnahmen beworben worden sind, mit den Mitgliedsunternehmen des klagenden Wettbewerbsverbandes im Wettbewerb steht (BGH, GRUR 2007, 809 TZ 14 mwN - Krankenhauswerbung).
• BGH, 05.10.2006 - I ZR 7/04

  SchuldenHulp

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Gemäß Art. 6 Abs. 1 Rom II VO ist auf außervertragliche Schuldverhältnisse aus unlauterem Wettbewerbverhalten das Recht des Staates anzuwenden, in dessen Gebiet die Wettbewerbsbeziehungen oder die kollektive Interessen der Verbraucher beeinträchtigt worden sind oder wahrscheinlich beeinträchtigt werden (Marktortprinzip, vergleiche BGH, GRUR 2006, 513 TZ 25 - Arzneimittelwerbung im Internet; GRUR 2007, 245 TZ 13 - Schulden Hulp).
• BGH, 12.12.1996 - I ZR 7/94

  Lifting-Creme - LMBG - Irreführung

  Auszug aus KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Der Senat, dem auch ein weibliches Mitglied angehört, kann das Verkehrsverständnis des Durchschnittsverbrauchers aufgrund der Lebenserfahrung aller seiner Mitglieder selbst beurteilen (vergleiche etwa BGH, GRUR 1997, 537 juris Rn. 25 - Lifting-Creme), zumal ein abweichendes Verständnis von Frauen und Männern von der Beklagten nicht geltend gemacht wird und ein erheblich abweichendes Verständnis von Ärzten und Mitarbeitern von Kosmetikinstituten - wie unten erörtert - nicht hinreichend dargetan ist.

• KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16

  Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines …

  Innerhalb einer Branche liegt die Annahme nicht fern, dass Unternehmen ihr Betätigungsfeld in den Grenzen der Branche erweitern (Senat WRP 2016, 392, 393 f. [dort auch z.B. zu Medizinprodukten und Mitteln zur Behandlung der Körperfigur]; Senat Magazindienst 2017, 137, 138 m.w.N.).
• KG, 11.03.2016 - 5 U 151/14

  Schmerztherapie, Kinesiologie Tape Original - Wettbewerbsverstoß: Irreführung …

  Nicht maßgeblich ist, ob ein Beklagter gerade bei den Waren oder Dienstleistungen, die mit seinen beanstandeten Wettbewerbsmaßnahmen beworben worden sind, mit den Mitgliedsunternehmen des klagenden Wettbewerbsverbandes im Wettbewerb steht (…BGH GRUR 2007, 809, Rn. 14 - Krankenhauswerbung; Senat WRP 2016, 392, 393).

  Innerhalb einer Branche liegt die Annahme nicht fern, dass Unternehmen ihr Betätigungsfeld in den Grenzen der Branche erweitern (Senat WRP 2016, 392, 393 f.).

  Diese Voraussetzung ist nicht gegeben, wenn dem Werbenden jegliche wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse fehlen, die die werbliche Behauptung stützen können (…BGH GRUR 2013, 649, Rn. 15 f. - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; Senat WRP 2016, 392, 394).

  Als (Sport treibende) Endverbraucher gehören die Mitglieder des erkennenden Senats selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen und können Vorstehendes (wie auch alle nachfolgenden, die Irreführung betreffenden Punkte) aus gesicherter eigener Anschauung beurteilen (vgl. auch Senat WRP 2016, 392, 394).

• OLG Celle, 27.03.2017 - 13 U 199/16

  Werbung einer Klinik mit "Kältebehandlung hilft gegen Übergewicht" ist …

  Damit betrifft die Werbung den Bereich des Heilwesens, der im Interesse der öffentlichen Gesundheit eine besondere Reglementierung von Werbung erfordert, und stellt sich als gesundheitsbezogen dar (ebenso für ein "Bodyforming" mittels elektromagnetischer Wellen: OLG Karlsruhe…, Urteil vom 12. Mai 2011 - 4 U 213/10, juris Rn. 14; für die Angabe, ein bestimmtes Produkt - Repair-Kapseln" - könne Schäden an Haut, Haaren oder Fingernägeln beseitigen: BGH…, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 81/15, juris Rn. 21 ff), zur Verbesserung von Cellulite mittels Tabletten: Senat, Beschluss vom 24. November 2016 - 13 U 91/16, juris, Rn. 36 ff., für eine Stoßwellentherapie zur Behandlung von Cellulite: KG Berlin, Urteil vom 27. November 2015 - 5 U 20/14, juris Rn. 53).
• LG Berlin, 18.07.2023 - 102 O 129/22

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für die Ultraschallbehandlung mittels …

  Damit betrifft die Werbung den Bereich des Heilwesens, der im Interesse der öffentlichen Gesundheit eine besondere Reglementierung von Werbung erfordert, und stellt sich als gesundheitsbezogen dar (ebenso für ein "Bodyforming" mittels elektromagnetischer Wellen: OLG Karlsruhe…, Urteil vom 12. Mai 2011 - 4 U 213/10, juris Rn. 14; für die Angabe, ein bestimmtes Produkt - Repair-Kapseln" - könne Schäden an Haut, Haaren oder Fingernägeln beseitigen: BGH…, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 81/15, juris Rn. 21 ff), zur Verbesserung von Cellulite mittels Tabletten: Senat, Beschluss vom 24. November 2016 - 13 U 91/16, juris, Rn. 36 ff., für eine Stoßwellentherapie zur Behandlung von Cellulite: KG Berlin, Urteil vom 27. November 2015 - 5 U 20/14, juris Rn. 53).