Weitere Entscheidung unten: KG, 12.12.2003

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 05.06.2003 - 5 U 219/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,9216
OLG Koblenz, 05.06.2003 - 5 U 219/03 (https://dejure.org/2003,9216)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05.06.2003 - 5 U 219/03 (https://dejure.org/2003,9216)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05. Juni 2003 - 5 U 219/03 (https://dejure.org/2003,9216)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9216) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Erlass eines wirksamen Teilurteils; Möglichkeit der Trennung der Fragen, ob ein Beklagter auf Schmerzensgeld haftet und ob er materiell Schadensersatz leisten muss; Notwendigkeit des Erlasses eines Grundurteils zur Beseitigung von Widersprüchen bei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 301; BGB § 823 Abs. 1 § 847
    Zulässigkeit eines Teilurteils in Arzthaftungssachen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1722
  • MDR 2003, 1373
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Koblenz, 03.03.2005 - 5 U 12/05

    Arzthaftungsprozess: Umfang der Darlegung psychischer Schäden durch den klagenden …

    Ein Teilurteil ist schon dann unzulässig, wenn die bloße Möglichkeit besteht, dass es in demselben Rechtsstreit, auch im Instanzenzug, zu einander widersprechenden Entscheidungen kommen kann (BGH in NJW 2004, 1452; Senat in NJW-RR 2003, 1722).
  • OLG Frankfurt, 06.12.2018 - 3 U 45/18

    Unzulässiges Teilurteil

    daher setzt z.B. ein Teilurteil über den materiellen oder immateriellen Schaden bei streitiger Haftung ein Grundurteil voraus (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2003, 1722).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 12.12.2003 - 5 U 219/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,35844
KG, 12.12.2003 - 5 U 219/03 (https://dejure.org/2003,35844)
KG, Entscheidung vom 12.12.2003 - 5 U 219/03 (https://dejure.org/2003,35844)
KG, Entscheidung vom 12. Dezember 2003 - 5 U 219/03 (https://dejure.org/2003,35844)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,35844) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen das Benennungsrecht ; Bemalung der Mauersegmente als Werkqualität ; Weiterverbreitung eines Originalwerkes

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 15.09.1999 - I ZR 57/97

    Comic-Übersetzungen II, Urheberrechtsfähigkeit der Übersetzung eines Sprachwerkes

    Auszug aus KG, 12.12.2003 - 5 U 219/03
    Damit unterscheidet sich der Fall von der Gestaltung, die dem vom Kläger angeführten BGH-Fall "Comic-Übersetzungen II" (GRUR 2000, 144 [BGH 15.09.1999 - I ZR 57/97] ) zugrunde lag.
  • BGH, 16.06.1994 - I ZR 3/92

    "Namensnennungsrecht des Architekten"; Einschränkung des Rechts auf Anbringung …

    Auszug aus KG, 12.12.2003 - 5 U 219/03
    Diese Norm befasst sich mit der Anbringung der Urheberbezeichnung an Werkverkörperungen, also am Original oder auch an dessen Vervielfältigungsstücken (vgl. BGH GRUR 1995, 671/672 [BGH 16.06.1994 - I ZR 3/92] - "Namensnennungsrecht des Architekten";… Schricker/Dietz, Urheberrecht, 2. Auflage, § 13 Rdnr. 12).
  • BGH, 28.11.2002 - III ZR 102/02

    Fehlende internationale Zuständigkeit als Revisionsgrund; Internationaler …

    Auszug aus KG, 12.12.2003 - 5 U 219/03
    Zwar ist die internationale Zuständigkeit (des Landgerichts Berlin), die nach vorherrschender Meinung auch im Berufungsverfahren zu prüfen ist (…vgl. zum Streitstand Zöller/Gummer/Heßler, ZPO, 24. Auflage, § 513 Rdnr. 8; BGH MDR 2003, 348, anderer Auffassung OLG Stuttgart MDR 2003, 351), gegeben.
  • BGH, 28.06.1984 - I ZR 65/82

    Zeitschriftenauslage in Wartezimmern

    Auszug aus KG, 12.12.2003 - 5 U 219/03
    Eine spätere Benutzung des Werkstücks soll grundsätzlich frei sein (BGHZ 92, 54/56 f - "Zeitschriftenauslage in Wartezimmern").
  • BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93

    "Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von …

    Auszug aus KG, 12.12.2003 - 5 U 219/03
    Dies ändert aber nichts daran, dass die tatsächliche und rechtliche Lage hinsichtlich der in Rede stehenden Bemalung wesentliche Unterschiede zu der Situation, die Gegenstand der Fallgestaltung "Mauer Bilder" (GRUR 1995, 673/675 [BGH 23.02.1995 - I ZR 68/93] ) aufweist.
  • BVerfG, 21.11.2007 - 1 BvR 2793/07

    Anforderungen an die Einhaltung der Frist zur Einlegung der Verfassungsbeschwerde

    b) das Urteil des Kammergerichts vom 12. Dezember 2003 - 5 U 219/03 -,.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht