Rechtsprechung
| SG Regensburg, 11.07.2005 - S 5 U 3/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,61762) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 11.07.2005 - S 5 U 3/03
- LSG Bayern, 05.12.2006 - L 3 U 287/05
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 3/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,68419) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 08.06.2017 - 2 U 154/16
"Detox"-Pulver, Zeolith - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet-Werbung für …
Die Beklagte ist ihrer Darlegungs- und Beweislast nicht bereits durch den Vortrag, dass die Produkte eine CE-Zertifizierung haben, nachgekommen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 24.04.2002 - 5 U 3/03, juris; OLG München, Urteil vom 15.03.2001, 6 U 5005/00, beck-online ). - KG, 21.10.2003 - 5 U 77/03
Unlauterer Wettbewerb: Kostenlose Anrufweiterleitung an eine Taxizentrale
Die Akten des vorangegangenen Verfahrens auf Erlass einer einstweiligen Verfügung 103 O 107/02 Landgericht Berlin (5 U 3/03 KG) lagen vor und waren zu Informationszwecken Gegenstand der mündlichen Verhandlung. - LG Würzburg, 21.02.2019 - 1 HKO 459/18
Unzulässige Werbung für ein Medizinprodukt ohne hinreichenden Nachweis der …
Der Beklagte ist seiner Darlegungs- und Beweislast nicht bereits durch den Vortrag, dass die Produkte eine CE-Zertifizierung haben, nachgekommen (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 24.4.2002 - 5 U 3/03; OLG München, PharmR 2001, 332).