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   SG Dresden, 19.07.2004 - S 5 U 34/03   

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https://dejure.org/2004,50250
SG Dresden, 19.07.2004 - S 5 U 34/03 (https://dejure.org/2004,50250)
SG Dresden, Entscheidung vom 19.07.2004 - S 5 U 34/03 (https://dejure.org/2004,50250)
SG Dresden, Entscheidung vom 19. Juli 2004 - S 5 U 34/03 (https://dejure.org/2004,50250)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 02.10.2008 - 5 U 103/07

    Ergänzender wettbewerblicher Leistungsschutz: Nachahmung eines Kinderfahrradhelms

    Mit der vorliegenden Entscheidung setzt sich der Senat deshalb auch nicht in einen Widerspruch zu seinem bereits zitierten Beschluss in der Rechtssache 5 U 34/03 vom 18.9.2003.

    Die Helmform des in dem Rechtsstreit 5 U 34/03 verteidigten Produkts wies nur eine geringe Eigenart.

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