Rechtsprechung
OLG Bamberg, 17.09.1991 - 5 U 40/90 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines fahrlässigen Handelns; Folgen des Betretens einer Fahrbahn ohne sorgfältige Beachtung des Verkehrs; Vermeidbarkeit eines Verkehrsunfalls; Anforderungen an eine erhöhte Betriebsgefahr eines Lkw
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
StVG § 7; StVG § 9; BGB § 254; BGB § 823 Abs. 1; BGB § 847
Überwiegendes Mitverschulden des von einem Lkw erfaßten Fußgängers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 254 § 823; StVG § 7 § 9
Haftungsverteilung bei Kollision eines LKW mit einem Fußgänger
Verfahrensgang
- LG Schweinfurt, 18.01.1990 - 2 O 102/89
- OLG Bamberg, 17.09.1991 - 5 U 40/90
Papierfundstellen
- VersR 1992, 1531
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.06.1964 - VI ZR 98/63 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 14.06.1966 - VI ZR 279/64
Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einem zwischen parkenden …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 29.05.1986 - 12 U 5278/85
Haftungsverteilung bei grobem Verschulden eines Fußgängers
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 31.01.1990 - 32 U 133/89
Keine Haftung des Kraftfahrers bei grobem Eigenverschulden des Fußgängers
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Köln, 19.03.2012 - 16 U 169/11
Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem die Fahrbahn bei Rotlicht …
Denn auch eine erhöhte "einfache" Betriebsgefahr eines LKW würde hinter einem derart schweren Verkehrsverstoß eines Fußgängers, wie dem Rotlichtverstoß der Antragstellerin, zurücktreten (vgl. auch OLG Bamberg, Urt. V. 17.09.1991, 5 U 40/90). - OLG Brandenburg, 21.09.2006 - 12 W 31/06
Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Kollision zwischen einem PKW und einem …
Ein Fußgänger darf eine Fahrbahn erst dann betreten, wenn er sich vergewissert hat, dass kein Fahrzeug naht (BGH VersR 64, 168; OLG Bamberg VersR 92, 1531).
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 03.07.1991 - 5 U 40/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 14.12.2022 - IV ZB 1/22
Rechtskraftfähige Sachentscheidung bei Nichtberücksichtigung einer …
(1) Ein Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung sowie eine Auffassung im Schrifttum gehen davon aus, dass in diesem Fall keine der Rechtskraft fähige Entscheidung im Sinne von § 322 Abs. 2 ZPO getroffen wird (OLG Frankfurt, JurBüro 1991, 1387 f.;… Junglas, Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung, 2012, S. 245;… Noltze, Aufrechnung und Prozess, 2000, S. 283;… Stein/Jonas/Althammer, ZPO 23. Aufl. § 322 Rn. 157). - BGH, 01.12.2022 - IV ZB 1/22
Hilfsaufrechnung wird nicht berücksichtigt: Entscheidung ist rechtskraftfähig!
(1) Ein Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung sowie eine Auffassung im Schrifttum gehen davon aus, dass in diesem Fall keine der Rechtskraft fähige Entscheidung im Sinne von § 322 Abs. 2 ZPO getroffen wird (OLG Frankfurt, JurBüro 1991, 1387 f.;… Junglas, Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung, 2012, S. 245;… Noltze, Aufrechnung und Prozess, 2000, S. 283;… Stein/Jonas/Althammer, ZPO 23. Aufl. § 322 Rn. 157).