Weitere Entscheidung unten: SG Schwerin, 12.12.2013

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 05.05.2011 - 5 U 41/10   

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https://dejure.org/2011,64081
OLG Bremen, 05.05.2011 - 5 U 41/10 (https://dejure.org/2011,64081)
OLG Bremen, Entscheidung vom 05.05.2011 - 5 U 41/10 (https://dejure.org/2011,64081)
OLG Bremen, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - 5 U 41/10 (https://dejure.org/2011,64081)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rückzahlung des geleisteten Architekten-Honorars wegen "Schlechtleistung" infolge der Planung eines nicht genehmigungsfähigen Bauvorhabens

  • baurechtsiegen.de

    Architektenvertrag: Voraussetzungen für Auftraggeberkündigung aus wichtigem Grund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 649
    Anspruch auf Rückzahlung des geleisteten Architekten-Honorars wegen "Schlechtleistung" infolge der Planung eines nicht genehmigungsfähigen Bauvorhabens

  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planung mangelhaft: Keine Kündigung ohne Nachfrist!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ra-dp.de (Kurzinformation)

    Kündigung bei mangelhafter Planung?

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Kündigung des Architektenvertrages - Nachfristsetzung erforderlich?

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Kündigung des Architektenvertrages - Nachfristsetzung erforderlich?

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen zögerlicher Planung: Nicht ohne Nachfristsetzung! (IBR 2012, 651)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Planung mangelhaft: Keine Kündigung ohne Nachfrist! (IBR 2012, 652)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Köln, 15.05.1998 - 20 U 91/97

    Kündigung des Architektenvertrages; Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung

    Auszug aus OLG Bremen, 05.05.2011 - 5 U 41/10
    Das ist in aller Regel bei Vertragsgestaltungen der vorliegenden Art erst dann der Fall, wenn die Genehmigungsfähigkeit einer Planung durch Umplanungen innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens nicht erreicht werden kann, die Nachbesserung scheitert oder der Architekt sich weigert, das Werk nachzubessern (vgl. OLG Braunschweig, BauR 2002, 333 ; OLG Düsseldorf, Urt. vom 11.06.1992, Az.: 5 U 233/91 - zitiert nach [...]; OLG Köln, Urt. v. 15.05.1998, Az.: 20 U 91/97 - zitiert nach [...]).

    Allerdings ist insoweit wiederum zu berücksichtigen, dass auch bei einer zögerlichen Ausführung des Auftrags eine Beendigung des Vertragsverhältnisses aus den schon erwähnten Gründen grundsätzlich nur nach vorangegangener Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung zulässig ist (vgl. OLG Köln, aaO, sowie OLG Köln, Urt. v. 15.05.1998, Az.: 20 U 91/97 - zitiert nach [...]).

  • OLG Naumburg, 27.09.2001 - 2 U 25/01

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs gegen einen Architekten wegen einer

    Auszug aus OLG Bremen, 05.05.2011 - 5 U 41/10
    Diese gesetzliche Regelung darf im Regelfall nicht durch Ausübung eines außerordentlichen Kündigungsrechts umgangen werden (vgl. OLG Naumburg, BauR 2002, 1878 ).
  • OLG Düsseldorf, 11.06.1992 - 5 U 233/91

    Wann darf der Bauherr den Architektenvertrag aus wichtigem Grunde kündigen?

    Auszug aus OLG Bremen, 05.05.2011 - 5 U 41/10
    Das ist in aller Regel bei Vertragsgestaltungen der vorliegenden Art erst dann der Fall, wenn die Genehmigungsfähigkeit einer Planung durch Umplanungen innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens nicht erreicht werden kann, die Nachbesserung scheitert oder der Architekt sich weigert, das Werk nachzubessern (vgl. OLG Braunschweig, BauR 2002, 333 ; OLG Düsseldorf, Urt. vom 11.06.1992, Az.: 5 U 233/91 - zitiert nach [...]; OLG Köln, Urt. v. 15.05.1998, Az.: 20 U 91/97 - zitiert nach [...]).
  • OLG Köln, 29.07.2003 - 24 U 129/02

    Rücktritt statt Kündigung bei schleppender Planung?

    Auszug aus OLG Bremen, 05.05.2011 - 5 U 41/10
    Bei einem Architektenvertrag kann gleichwohl auch ohne vertragliche Frist ein wichtiger Kündigungsgrund bestehen, sofern der Architekt seine Leistungen nur schleppend und unzureichend erbringt (vgl. OLG Köln, Urt. v. 29.07.2003, Az.: 24 U 129/02 - zitiert nach [...]).
  • OLG München, 12.09.2007 - 27 U 154/07

    Genehmigungsriskante intensive Bebauung

    Auszug aus OLG Bremen, 05.05.2011 - 5 U 41/10
    Unabhängig davon ist der Einschätzung des Landgerichts beizupflichten, dass vor einer Kündigung aus wichtigem Grund auch bei verweigerter Herausgabe von Planunterlagen wiederum eine rechtswirksame Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung erforderlich ist (vgl. OLG München, Urt. v. 12.09.2007, Az.: 27 U 154/07 - zitiert nach [...]).
  • OLG Braunschweig, 12.11.2001 - 3 U 238/97

    Kündigung eines Architektenvertrages aus wichtigem Grund wegen erheblicher

    Auszug aus OLG Bremen, 05.05.2011 - 5 U 41/10
    Das ist in aller Regel bei Vertragsgestaltungen der vorliegenden Art erst dann der Fall, wenn die Genehmigungsfähigkeit einer Planung durch Umplanungen innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens nicht erreicht werden kann, die Nachbesserung scheitert oder der Architekt sich weigert, das Werk nachzubessern (vgl. OLG Braunschweig, BauR 2002, 333 ; OLG Düsseldorf, Urt. vom 11.06.1992, Az.: 5 U 233/91 - zitiert nach [...]; OLG Köln, Urt. v. 15.05.1998, Az.: 20 U 91/97 - zitiert nach [...]).
  • OLG Köln, 14.12.2018 - 19 U 27/18

    Baugrunduntersuchungen sind Auftraggebersache!

    Eine Fristsetzung muss vielmehr auch bei einem Nachschieben von Kündigungsgründen erfolgt sein (vgl. BGH, Urt. v. 11.10.2017 - VII ZR 46/15, NJW 2018, 50, juris Rn. 25; HansOLG Bremen, Urt. v. 05.05.2011 - 5 U 41/10, juris Rn. 29, 31).
  • OLG Düsseldorf, 28.07.2016 - 5 U 61/14

    Kündigung eines Architektenvertrages wegen schleppender Leistungserbringung

    Allerdings ist eine Beendigung des Vertragsverhältnisses grundsätzlich nur nach vorangegangener Fristsetzung zulässig (OLG Bremen, Urt. v. 05.05.2011 - 5 U 41/10; OLG Köln, IBR 2000, 34).
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Rechtsprechung
   SG Schwerin, 12.12.2013 - S 5 U 41/10   

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https://dejure.org/2013,107365
SG Schwerin, 12.12.2013 - S 5 U 41/10 (https://dejure.org/2013,107365)
SG Schwerin, Entscheidung vom 12.12.2013 - S 5 U 41/10 (https://dejure.org/2013,107365)
SG Schwerin, Entscheidung vom 12. Dezember 2013 - S 5 U 41/10 (https://dejure.org/2013,107365)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 01.12.2021 - L 5 U 32/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigung -

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird im Übrigen auf die Gerichtsakten L 5 U 32/14 - S 5 U 41/10 sowie dem beigezogenen Verwaltungsvorgang der Beklagten (3 Bände) und die beigezogenen Gerichtsakten des Landgerichts Schwerin L 3 U 116/10 bzw. L 4 U 27/14 (2 Bände) sowie L 3 U 208/09 bzw. L 4 U 42/14 (3 Bände) Bezug genommen, deren Inhalt im Übrigen Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen ist.
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