Rechtsprechung
   OLG Dresden, 12.07.2011 - 5 U 437/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13021
OLG Dresden, 12.07.2011 - 5 U 437/11 (https://dejure.org/2011,13021)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.07.2011 - 5 U 437/11 (https://dejure.org/2011,13021)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - 5 U 437/11 (https://dejure.org/2011,13021)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,13021) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergabe eines Barkredits durch eine Bank ohne Ausrichtung auf die Finanzierung des Erwerbs eines konkreten Gegenstandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 1056
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 19.06.2007 - XI ZR 142/05

    Voraussetzungen und Rechtsfolgen der wirtschaftlichen Einheit von Kreditvertrag

    Auszug aus OLG Dresden, 12.07.2011 - 5 U 437/11
    An die Stelle einer festgestellten Finanzierungszusage kann allerdings nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. Urteil vom 19.06.2007, XI ZR 142/05, NJW 2007, 3200) treten, dass sich aus Indizien ergibt, dass die Bank zumindest faktisch planmäßig und arbeitsteilig, nicht notwendig auf Dauer angelegt, mit dem Verkäufer oder dem in seinem Auftrag tätigen Vermittler bei der Vorbereitung des Kreditvertrages zusammengewirkt hat.

    Nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. Urteil vom 19.06.2007, aaO) ist diese positive Kenntnis zwar unabdingbare Voraussetzung für die Annahme der unwiderleglichen Vermutung nach § 358 Abs. 3 S. 2 BGB.

  • BGH, 15.12.2009 - XI ZR 45/09

    Ein Verbraucherdarlehensvertrag und eine für diesen abgeschlossene

    Auszug aus OLG Dresden, 12.07.2011 - 5 U 437/11
    Die Verträge müssen sich dann wechselseitig bedingen bzw. der eine seinen Sinn erst durch den anderen erhalten (vgl. BGH, Urteil vom 15.12.2009, XI ZR 45/09, NJW 2010, 531).

    Für die Verknüpfung beider Verträge bedarf es konkreter Umstände, die sich nicht wie notwendige Tatbestandsmerkmale abschließend umschreiben lassen (vgl. BGH, Urteil vom 15.12.2009, a.a.O.; Grüneberg in Palandt, BGB, 70. Aufl., § 358 Rn. 12).

  • BGH, 13.06.2006 - XI ZR 432/04

    Begriff der Privatwohnung i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 HWiG

    Auszug aus OLG Dresden, 12.07.2011 - 5 U 437/11
    Davon ist auszugehen, wenn der Darlehensvertrag nicht aufgrund einer Initiative des Darlehensnehmers zustande kommt, sondern deshalb, weil der Unternehmer oder sein Vertriebsbeauftragter seinem Vertragspartner zugleich mit dem Kaufvertrag einen Kreditantrag des Finanzierungsinstitutes vorlegt, welches sich zuvor ihm gegenüber zur Finanzierung bereit erklärt hat (vgl. BGH, Urteil vom 13.06.2006, XI ZR 432/04, NZM 2006, 711).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht