Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 13.11.2008 - 5 U 53/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Rückübertragung eines Grundstücks wegen Widerruf der Schenkung; Widerruf einer Schenkung wegen hälftiger unentgeltlicher Weiterübertragung des Grundstücks; Widerruf einer Schenkung wegen Nichtvollziehung einer Auflage; Zurechnung der Verfehlung eines Dritten ...
- Judicialis
BGB § 527; ; BGB § 530; ; BGB § 530 Abs. 1; ; BGB § 531 Abs. 1; ; BGB § 531 Abs. 2; ; BGB § 532; ; BGB § 532 Satz 1; ; BGB § 812 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 822; ; StGB § 177
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Widerruf einer Schenkung wegen sittlicher Vergehen eines Dritten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 06.03.2007 - 4 O 182/06
- OLG Brandenburg, 13.11.2008 - 5 U 53/07
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.02.1993 - V ZR 181/91
Hartnäckige Erfüllungsverweigerung als schwere Verfehlung des Beschenkten
Auszug aus OLG Brandenburg, 13.11.2008 - 5 U 53/07
Dass sich die Klägerin für sich und ihren im Laufe des Rechtsstreits verstorbenen Ehemann ein Wohnrecht vorbehielt, stellt keine Gegenleistung dar, sondern mindert den Wert des Geschenks (BGH NJW 1993, 1577).
- LG Hamburg, 25.01.2011 - 312 O 237/10
Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung "Yellow …
Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat in einem vergleichbaren Fall, in dem die Antragstellerin aus denselben Marken vorgegangen ist, in dem Urteil vom 29.10.2008 (Gesch.-Zeichen: 5 U 53/07, Urteilsumdruck S. 11 f.) zur Kennzeichnungskraft Folgendes ausgeführt:.Das HansOLG hat in dem zitierten Urteil vom 29.10.2008 (Gesch.-Zeichen: 5 U 53/07) u.a. ausgeführt:.
- OLG Frankfurt, 14.06.2011 - 6 U 34/10
Markenmäßige Benutzung einer fremden Marke im Rahmen eines Domainnamens
Damit scheidet die Annahme, der Begriff "Gelbe Seiten" habe sich in Deutschland als Gattungsbezeichnung durchgesetzt, aus (ebenso: OLG Hamburg, Urt. v. 22.10.2008 - 5 U 53/07 - Anlage K 21, Umdruck S. 13). - OLG Brandenburg, 27.11.2007 - 5 Wx 29/07
Grundbuch: Eintragung eines Rechtshängigkeitsvermerks bei Rechtsstreit vor dem …
Die Beteiligte zu 1) hat gegen dieses Urteil Berufung beim Brandenburgsichen Oberlandesgericht (5 U 53/07) eingelegt.