Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 22.10.1998 - 5 U 57/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,7163
OLG Brandenburg, 22.10.1998 - 5 U 57/98 (https://dejure.org/1998,7163)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22.10.1998 - 5 U 57/98 (https://dejure.org/1998,7163)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22. Oktober 1998 - 5 U 57/98 (https://dejure.org/1998,7163)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,7163) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rückübertragung von Grundstücken; Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses aus wichtigem Grund; Lebenslängliche Verpflichtung zur Überlassung von Wohnraum und zu Versorgungsleistungen und Pflegeleistungen; Unentgeltlichkeit der Zuwendung; Vorliegen einer ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 242; ; BGB § 527; ; BGB § 531 Abs. 2; ; BGB § 812 Abs. 1 Satz 2, 1. Fall; ; BGB § 925; ; EGZGB § 15 Abs. 2 Nr. I. 1; ; GBO § 19

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses - hier: Grundstücksübertragung gegen Altenteilsrecht - aus wichtigem Grund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 23.05.1959 - V ZR 140/58

    Widerruf einer gemischten Schenkung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.1998 - 5 U 57/98
    Ein Anspruch auf Rückübertragung des gesamten Vertragsgegenstandes ist nach herrschender Meinung allerdings nur dann gegeben, wenn der unentgeltliche Charakter überwiegt (BGHZ 30, 120 ff.).
  • OLG Saarbrücken, 22.07.2015 - 2 U 47/14

    Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks: Gemischte Schenkung über ein

    Unter Berücksichtigung dessen kann nicht festgestellt werden, dass die von dem Kläger erbrachte Leistung die versprochene Gegenleistung überwiegt (siehe hierzu auch Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urt. v. 22. Oktober 1998, 5 U 57/98, juris).
  • OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - 9 U 161/14

    Rückabwicklung der Übertragung von Grundstücken auf den Sohn der früheren

    Bei dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag handelt es sich aufgrund der vereinbarten lebenslänglichen Verpflichtung zur Überlassung von Wohnraum und zu persönlichen Pflegeleistungen um ein solches Dauerschuldverhältnis, da die von dem Beklagten übernommenen Verpflichtungen immer wiederkehrende Leistungshandlungen im Sinne eines Betreuungsvertrages begründen (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 22.10.1998, 5 U 57/98, juris, Tz. 51).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht