Volltextveröffentlichungen (6)

• JurPC

  UWG §§ 13 Abs. 5 UWG, PreisangabenVO § 1
  Preisangaben im Internethandel

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung ; Anbieten von Geräten der Unterhaltungselektronik im Internet ohne Angabe des Endpreises ; Vorliegen eines "Anbietens" trotz fehlender Angabe technischer Daten ; ...

• online-und-recht.de

 
• Judicialis

  UWG § 13 Abs. 5; ; PreisangabenVO § 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 13 Abs. 5; PreisangabenVO § 1
  Zur Frage einer missbräuchlichen Anspruchsverfolgung nach § 13 Abs. 5 UWG bei zeitlich differenzierten Klagen von zwei verschiedenen Gesellschaftern eines Konzerns; Verstoß gegen die PreisangabenVO bei Nichtangabe des Preises im Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Preisangaben im Internethandel

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  "Hotline"-Hinweis Verstoß gegen PreisangabenVO

• beck.de (Leitsatz)

  Preisangaben im Internethandel

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  "Hotline"-Hinweis Verstoß gegen PreisangabenVO

Papierfundstellen

• MMR 2004, 424

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 20.12.2001 - I ZR 15/98

  Zeitlich versetzte Mehrfachverfolgung

  Auszug aus OLG Hamburg, 11.09.2003 - 5 U 69/03

  Sie beruft sich auf die Entscheidung des BGH "Zeitlich versetzte Mehrfachverfolgung" ( WRP 2002, 980 ).

  Der BGH hat in der Entscheidung "Zeitlich versetzte Mehrfachverfolgung" zwar offen gelassen, ob auch die Mehrfachverfolgung gleichartiger oder ähnlicher Wettbewerbsverstoße nach denselben Maßstäben zu beurteilen sei wie ein gleichzeitiges oder sukzessives Vorgehen mehrerer Kläger aus einem Konzern wegen ein und desselben Verstoßes ( WRP 02, 980.981 ).

• BGH, 25.06.1992 - I ZR 136/90

  Clementinen - Irreführung/Vorratsmenge

  Auszug aus OLG Hamburg, 11.09.2003 - 5 U 69/03

  Die von der Klägerin vorgenommene Erweiterung auf alle denkbaren Waren ist jedoch auch nach dieser Rechtsprechung zu weitgehend ( vgl. BGH WRP 92, 768,769 "Clementinen"; WRP 96, 899,902 "EDV-Geräte" ).
• BGH, 23.06.1983 - I ZR 75/81

  Hersteller-Preisempfehlung in Kfz-Händlerwerbung

  Auszug aus OLG Hamburg, 11.09.2003 - 5 U 69/03

  Fehlen für den Entschluss zum Abschluss des Geschäfts notwendige Angaben, liegt noch kein Angebot vor ( BGH GRUR 80, 304, 305, 306 "Effektiver Jahreszins"; GRUR 82, 493, 494 "Sonnenring"; GRUR 83 658, 660 "Herstellerpreisempfehlung in KFZ-Händlerwerbung"; GRUR 94, 222, 223 "Flaschenpfand" ).

 
• BGH, 09.05.1996 - I ZR 107/94

  EDV-Geräte - Irreführung/Vorratsmenge

  Auszug aus OLG Hamburg, 11.09.2003 - 5 U 69/03

  Die von der Klägerin vorgenommene Erweiterung auf alle denkbaren Waren ist jedoch auch nach dieser Rechtsprechung zu weitgehend ( vgl. BGH WRP 92, 768,769 "Clementinen"; WRP 96, 899,902 "EDV-Geräte" ).
• BGH, 14.10.1993 - I ZR 218/91

  Flaschenpfand - Vorsprung durch Rechtsbruch; Endpreis

  Auszug aus OLG Hamburg, 11.09.2003 - 5 U 69/03

  Fehlen für den Entschluss zum Abschluss des Geschäfts notwendige Angaben, liegt noch kein Angebot vor ( BGH GRUR 80, 304, 305, 306 "Effektiver Jahreszins"; GRUR 82, 493, 494 "Sonnenring"; GRUR 83 658, 660 "Herstellerpreisempfehlung in KFZ-Händlerwerbung"; GRUR 94, 222, 223 "Flaschenpfand" ).
• BGH, 04.03.1982 - I ZR 30/80

  Preisangaben - Immobilien - Preisangabenverordnung - Eigentumswohnung - …

  Auszug aus OLG Hamburg, 11.09.2003 - 5 U 69/03

  Fehlen für den Entschluss zum Abschluss des Geschäfts notwendige Angaben, liegt noch kein Angebot vor ( BGH GRUR 80, 304, 305, 306 "Effektiver Jahreszins"; GRUR 82, 493, 494 "Sonnenring"; GRUR 83 658, 660 "Herstellerpreisempfehlung in KFZ-Händlerwerbung"; GRUR 94, 222, 223 "Flaschenpfand" ).
• BGH, 16.01.1980 - I ZR 25/78

  Auszug aus OLG Hamburg, 11.09.2003 - 5 U 69/03

  Fehlen für den Entschluss zum Abschluss des Geschäfts notwendige Angaben, liegt noch kein Angebot vor ( BGH GRUR 80, 304, 305, 306 "Effektiver Jahreszins"; GRUR 82, 493, 494 "Sonnenring"; GRUR 83 658, 660 "Herstellerpreisempfehlung in KFZ-Händlerwerbung"; GRUR 94, 222, 223 "Flaschenpfand" ).
• BGH, 26.11.1987 - I ZR 123/85

  "Gaby"; Zeichenmäßiger Gebrauch eines aus einem weiblichen Vornamen bestehenden …

  Auszug aus OLG Hamburg, 11.09.2003 - 5 U 69/03

  Ferner sind sie erst ab dem ersten festgestellten Wettbewerbsverstoß zuzusprechen, also ab dem 20.9.2003 ( BGH GRUR 88, 307,308 "Gaby").