Rechtsprechung
| OLG Celle, 26.01.1995 - 5 U 80/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (9)
- OLG Naumburg, 12.12.2008 - 6 U 106/08
Haftungsverteilung bei Schädigung des Insassen eines links abbiegenden Pkw; …
Dies entspricht nicht nur der Rechtsprechung des Kammergerichtes, sondern bei ähnlichem Abbiegeverhalten auch der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte (OLG Celle, VRS 89, 24, 26; OLG Nürnberg, NZV 2003, 89; OLG Brandenburg, VRS 106, 18, 23). - OLG Koblenz, 26.05.2000 - 10 U 847/99
Krankheitskosten
Aus der zitierten Entscheidung des OLG Köln ergibt sich, dass der Ausschluss in einer Vielzahl von Parallelfällen für sachlich gerechtfertigt erachtet wurde, so dass die Wirksamkeit dieses umfassenden Ausschlusses von der Erstattung feststeht (OLG Köln 5 U 80/94; 82/94; 86/94; 83/94; 84/94) 4/94; 268/93 VersR 1996, 490; 95/94; 77/94). - LG Dortmund, 12.12.2007 - 22 O 71/07
Kein Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Arztes …
In einem weiteren Urteil vom 04.06.1997 bestätigte das OLG Köln (Aktenzeichen 5 U 175/96; veröffentlicht in VersR 1997, 1474) die Wirksamkeit des Ausschlusses unter Berufung auf die rechtskräftigen Urteile in den Verfahren 5 U 80/94; 5 U 86/94; 5 U 82/94; 5 U 83/94; 5 U 84/94; 5 U 94/94; 5 U 268/93; 5 U 95/94 und 5 U 77/94 jeweils Landgericht Köln, mit denen jeweils Übermaßtherapien und - diagnostiken nach Einholung eines Sachverständigengutachtens festgestellt wurden.
- OLG Köln, 21.12.1995 - 5 U 82/94
Ausschluss von Rechnungen eines Arztes von der Kostenerstattung im Rahmen einer …
Der Senat hat in fünf weiteren von Versicherungsnehmern gegen die Beklagte (5 U 83/94; 5 U 84/94; 5 U 86/94; 5 U 93/94; 5 U 94/94) und drei gegen die ... (5 U 268/93; 5 U 77/94; 5 U 80/94) geführten Prozessen, bei denen es ebenfalls um die Wirksamkeit des auf § 5 (1) c) MB/KK gestützten Ausschlusses der Rechnungen des Streithelfers von der Erstattung geht, nach Einholung von Sachverständigengutachten teils krasse, jedenfalls aber erhebliche Übermaßbehandlungen, insbesondere in bezug auf die Labordiagnostik festgestellt, wobei die Vorgehensweise des Streithelfers jeweils gleichgelagert ist. - OLG Köln, 04.06.1997 - 5 U 175/96
Erstattungsausschluß durch Krankenkasse
erachtet, so daß die Wirksamkeit dieses umfassenden Ausschlusses von der Erstatttung rechtskräftig feststeht (siehe die Senatsentscheidungen in den Sachen 5 U 80/94, 86/94, 82/94, 83/94, 84/94, 94/94, 268/93, 95/94, 77/94). - OLG Köln, 27.05.1998 - 5 U 28/98
Anforderungen i.R. eines unangemessen hohen Umfangs einer Behandlung ohne …
- OLG Köln, 21.12.1995 - 5 U 94/94
Anforderungen an die Nichtigkeit einer in einem Versicherungsvertrag vorgesehenen …
Der Senat hat in drei, vonVersicherungsnehmern gegen die Debeka (5 U 80/94, 5 U 268/93 und 5 U 77/94) sowie von sechs Versicherungsnehmern gegen die DKV geführten Prozessen (5 U 82/94, 5 U 83/94, 5 U 84/94, 5 U 86/94, 5 U 93/94, 5 U 95/94), bei denen es ebenfalls um die Wirksamkeit des auf § 5 (1) c) MB/KK gestützten Ausschlusses der Rechnungen des Streithelfers von der Erstattung geht, nach Einholung von Sachverständigengutachten teils krasse, jedenfalls aber erhebliche Übermaßbehandlungen, insbesondere in bezug auf die Labordiagnostik festgestellt, wobei die Vorgehensweise des Streithelfers jeweils gleichgelagert ist. - OLG Köln, 21.12.1995 - 5 U 86/94
Anforderungen an die Nichtigkeit einer in einem Versicherungsvertrag vorgesehenen …
Der Senat hat in fünf weiteren, von Versicherungsnehmern gegen die Beklagte geführten Prozessen (5 U 82/94, 5 U 83/94, 5 U 84/94, 5 U 93/94, 5 U 94/94) sowie von drei Versicherungsnehmern gegen die Debeka geführten Prozessen (5 U 268/93, 5 U 77/94, 5 U 80/94), bei denen es ebenfalls um die Wirksamkeit des auf § 5 (1) c) MB/KK gestützten Ausschlusses der Rechnungen des Streithelfers von der Erstattung geht, nach Einholung von Sachverständigengutachten teils krasse, jedenfalls aber erhebliche Übermaßbehandlungen, insbesondere in bezug auf die Labordiagnostik festgestellt, wobei die Vorgehensweise des Streithelfers jeweils gleichgelagert ist. - OLG Köln, 21.12.1995 - 5 U 95/94
Anforderungen an die Nichtigkeit einer in einem privaten …
Der Senat hat in drei von Versicherungsnehmern gegen die Debeka (5 U 80/94, 5 U 268/93 und 5 U 77/94) sowie von fünf Versicherungsnehmern gegen die DKV geführten Prozessen (5 U 82/94, 5 U 83/94, 5 U 84/94, 5 U 86/94, 5 U 93/94, 5 U 94/94), bei denen es ebenfalls um die Wirksamkeit des auf § 5 (1) c) MB/KK gestützten Ausschlusses der Rechnungen des Streithelfers von der Erstattung geht, nach Einholung von Sachverständigengutachten teils krasse, jedenfalls aber erhebliche Übermaßbehandlungen, insbesondere in Bezug auf die Labordiagnostik festgestellt, wobei die Vorgehensweise des Streithelfers jeweils gleichgelagert ist.