Weitere Entscheidung unten: SG Augsburg, 16.03.2010

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 14.10.2010 - 5 U 82/09   

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OLG Brandenburg, 14.10.2010 - 5 U 82/09 (https://dejure.org/2010,8972)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14.10.2010 - 5 U 82/09 (https://dejure.org/2010,8972)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14. Oktober 2010 - 5 U 82/09 (https://dejure.org/2010,8972)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sachmängel eines Grundstücks

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Grundstückskauf: Kein Schadensersatz bei Fehlvorstellung über künftige Nachbarbebauung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434; BGB § 437
    Sachmängel eines Grundstücks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Mangelhaftigkeit eines verkauften Grundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wenn Nachbarn später die Sicht nehmen: Sachmängelhaftung des Verkäufers? (IMR 2010, 534)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 14.01.1993 - IX ZR 206/91

    Anwaltshaftung bei zweitem Versäumnisurteil - Darlegungslast bei

    Auszug aus OLG Brandenburg, 14.10.2010 - 5 U 82/09
    Bloße Bebauungsabsichten der Nachbarn vermögen aber einen Sachmangel eines Grundstücks nicht zu begründen, da sie keinen Bezug zur physischen Beschaffenheit des Kaufgegenstandes haben (BGH NJW 1993, 1323, 1325).

    Eine solche Situation kann bei einem Kaufvertrag gegeben sein, wenn dem Käufer unbekannte Umstände vorliegen, die - für den Verkäufer erkennbar - für den Willensentschluss des Käufers von wesentlicher Bedeutung sind (BGH WM 1978, 1082, 1085; BGH WM 1979, 696; BGH NJW 1993, 1323, 1324; BGH NJW-RR 1997, 145 ).

  • BGH, 02.03.1979 - V ZR 157/77

    Nichtgenehmigte Bauarbeiten

    Auszug aus OLG Brandenburg, 14.10.2010 - 5 U 82/09
    Eine solche Situation kann bei einem Kaufvertrag gegeben sein, wenn dem Käufer unbekannte Umstände vorliegen, die - für den Verkäufer erkennbar - für den Willensentschluss des Käufers von wesentlicher Bedeutung sind (BGH WM 1978, 1082, 1085; BGH WM 1979, 696; BGH NJW 1993, 1323, 1324; BGH NJW-RR 1997, 145 ).
  • BGH, 28.04.1971 - VIII ZR 258/69

    Umfang der Offenbarungspflichten des Verkäufers beim Verkauf eines Pkw;

    Auszug aus OLG Brandenburg, 14.10.2010 - 5 U 82/09
    Dies gilt insbesondere dann, wenn der Verkäufer aufgrund seiner Fachkunde gegenüber dem Käufer eine besondere Vertrauensstellung einnimmt (BGH NJW 1971, 1795, 1799; BGH WM 1978, 1073, 1074).
  • BGH, 07.06.1978 - V ZR 46/75

    Offenbarungspflicht des Grundstücksveräußerers

    Auszug aus OLG Brandenburg, 14.10.2010 - 5 U 82/09
    Dies gilt insbesondere dann, wenn der Verkäufer aufgrund seiner Fachkunde gegenüber dem Käufer eine besondere Vertrauensstellung einnimmt (BGH NJW 1971, 1795, 1799; BGH WM 1978, 1073, 1074).
  • BGH, 06.12.1968 - V ZR 92/65
    Auszug aus OLG Brandenburg, 14.10.2010 - 5 U 82/09
    Denn wegen des Gewährleistungsausschlusses, auf den die Beklagte sich auch berufen kann (BGH WM 1969, 273), müsste diese nur im Fall der Arglist haften ( § 444 BGB).
  • BGH, 10.07.1987 - V ZR 236/85

    Verkäufer - Hausgrundstücks - Geruchsbelästigungen - Klärwerk - CIC - Arglist

    Auszug aus OLG Brandenburg, 14.10.2010 - 5 U 82/09
    26 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu einem Fehler gem. § 459 BGB a.F., der ein Unterfall des neuen Sachmangelbegriffs ist (Palandt/Weidenkaff, BGB, 69. Aufl. § 434 Rn. 2), kann ein Fehler nicht nur in der körperlichen Beschaffenheit einer Kaufsache liegen, sondern auch in den tatsächlichen, wirtschaftlichen, sozialen und rechtlichen Beziehungen der Sache zu ihrer Umwelt, die die Brauchbarkeit oder den Wert der Sache beeinflussen (BGH NJW-RR 1988, 10, 11 m.w.N.).
  • RG, 05.10.1939 - V 87/39

    1. Kann Eigenschaft eines gekauften Baugrundstücks die aus der örtlichen Lage und

    Auszug aus OLG Brandenburg, 14.10.2010 - 5 U 82/09
    Anders wäre es nur, wenn die Unbebaubarkeit der Nachbargrundstücke ihre Ursache in ihrer Lage oder in bestehenden Bebauungsplänen hätte (RGZ 161, 330, 332).
  • LG Hamburg, 04.07.2017 - 326 O 193/15

    Vorvertragliche Pflichtverletzung: Schadensersatz trotz

    Sie begründen damit keinen Sachmangel des zu verkaufenden Gebäudes (vgl. ebenso OLG Brandenburg 14.10.10, 5 U 82/09, Rn 26 f. (zitiert nach juris).
  • LG Hamburg, 12.05.2017 - 326 O 193/15

    Immobilienkaufvertrag: Haftung des Verkäufers für Wertminderung durch Bebauung

    Sie begründen damit keinen Sachmangel des zu verkaufenden Gebäudes (vgl. ebenso OLG Brandenburg 14.10.10, 5 U 82/09, Rn 26 f. (zitiert nach juris).
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 18.09.2015 - L 2 U 174/10

    Berufskrankheit nach Nr. 1317 der Anlage 1 zur BKV

    Am 26. März 2009 hat der Kläger die Fortführung des Verfahrens beantragt (neues Az.: S 5 U 82/09).
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