Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 21.12.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.07.2006 - 5 U 87/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Allein die Registrierung einer Internet-Domain vermag so lange keine Kennzeichenrechte zu begründen, als mit der Domain keine konkreten Inhalte verbunden sind, die das Bezugsobjekt eines potentiellen Zeichens konkretisieren und der Domainname nicht als Herstellerhinweis für bestimmte Waren, Dienstleistungen oder geschäftliche Aktivitäten dient.

  • markenmagazin:recht

    Löschungsanspruch hinsichtlich einer registrierten Domain - ahd.de

  • damm-legal.de (Zusammenfassung und Volltext)

    § 15 Abs. 2, Abs. 4, § 5 Abs. 2 MarkenG
    Domain mit einem "Baustellen-Hinweis” reicht zur Begründung einer Marke nicht aus

  • openjur.de

    §§ 15, 23, 5, 14 MarkenG; §§ 4, 3 UWG

  • Telemedicus

    Ahd.de

  • Judicialis

    Althochdeutsch

  • kanzlei.biz

    Ahd.de - Zeitbombe für Domainspekulanten

  • kanzlei.biz

    Ahd.de - Zeitbombe für Domainspekulanten

  • kanzlei.biz

    Ahd.de - Zeitbombe für Domainspekulanten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtsverstoß bei Nutzung einer aus einer bestimmten Buchstabenkombination - hier: ahd - gebildeten Domainadresse - Verwechslung mit Abkürzung für Wort/Thema "Althochdeutsch"?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Benutzung der Bezeichnung "ahd " zum Betreiben eines Internetportals; Bestehen prioritätsbesserer Zeichenrechte; Schwächung der Kennzeichnungskraft; Begründung von Kennzeichenrechten durch die Registrierung einer Internet-Domain; "ahd" als freihaltebedürftiger Gattungsbegriff; Ähnlichkeit der Dienstleistungen aller bzw. der überwiegenden Zahl der Anbieter im Segment der Informationstechnologie; Aufrechterhaltung einer Domain-Registrierung als gezielte unlautere Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Nutzung einer Internet-Domain begründet keine markenrechtliche Priorität ohne ein entsprechendes Angebot

  • anwaltzentrale.de (Zusammenfassung)

    Ahd.de - Prioritätsgrundsatz vor der Kippe?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Recht aus Domain ./. Markenrecht

  • beck.de (Leitsatz)

    "Ahd.de"

  • 123recht.net (Zusammenfassung und Kurzanmerkung, 16.11.2006)

    Ahd.de - Prioritätsgrundsatz vor der Kippe?

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 8.5.2008)

    Treser.de - versuchtes Reverse-Domainhijacking?

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Zusammenfassung und Kurzanmerkung, 16.11.2006)

    Ahd.de - Prioritätsgrundsatz vor der Kippe?

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 83 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 280 (Ls.)
  • MMR 2006, 608



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, MMR 2006, 608).
  • OLG Köln, 15.08.2008 - 6 U 51/08  

    Keine Haftung des Admin-C

    Anders als im Fall eines mit der Registrierung eines fremden Unternehmensnamens als Domain einhergehenden unbefugten Namensgebrauchs i.S. des § 12 BGB (vgl. hierzu BGH GRUR 2002, 622 - shell.de) kann im Anwendungsbereich des Markengesetzes nach herrschender Meinung (BGH GRUR 2005, 687, 689 - weltonline.de; BGH GRUR 2007, 888, Tz. 13 - Euro Telekom; OLG Hamburg MMR 2006, 608 = Magazindienst 2007, 21; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2002, 138, 139 - Dino.de; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Auflage, Vor §§ 14-15 Rn. 63 und Nach § 15 Rn. 79 m.w.N.; a.A. Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 26. Aufl., § 4 Rn. 10.89) nicht schon die Registrierung einer Domain bei der E., sondern erst die Aufnahme einer Benutzung derselben im geschäftlichen Verkehr einen markenmäßigen Gebrauch darstellen.
  • LG Hamburg, 12.08.2008 - 312 O 64/08  

    Grabbing auf einzelne TLDs begrenzt?

    Von Domain-Grabbing spricht man nach herrschender Meinung (vgl. Hefermehl, UWG, 25. Aufl., § 4 Rdn. 10.94 m. w. N.; so auch: Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 14.04.2005, Az. 5 U 74/04 - Advanced Microwave Systems; Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 05.07.2006, Az. 5 U 87/05 - ahd .) wenn bereits der Domain-Erwerb allein darauf gerichtet ist, sich diese vom Kennzeicheninhaber abkaufen oder lizenzieren zu lassen und der Erwerber sich damit ohne eigenes Interesse an der Domain an Dritten, die wirtschaftlich auf deren Nutzung angewiesen sind, bereichern will.
  • LG Hamburg, 18.07.2008 - 408 O 274/07  

    wachs.de

    Soweit der Kläger dem Beklagten unter Verweis auf die Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts "ahd.de" (vgl. MMR 2006, 608 ff.) ein missbräuchliches Verhalten vorwirft, kann die Kammer ihm nicht folgen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.12.2005 - 5 U 87/05   

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht