Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.03.2012 - 5 U 87/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Cloud-Hoster Rapidshare unterliegt umfassender Prüfungspflicht für Linksammlungen

  • openjur.de

    §§ 19a, 97 Abs. 1 UrhG
    öffentliche Zugänglichmachung iR eines One-Click-Hosters; Geschäftsmodell; Überwachungspflichten des Betreibers eines One-Click-Hosters

  • Justiz Hamburg

    § 19a UrhG, § 97 Abs 1 UrhG
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliches Zugänglichmachen von Musikwerken

  • Telemedicus

    Rapidshare II

  • kanzlei.biz

    Rapidshare haftet als Störer

  • golem.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche des Urhebers eines Musikwerks auf Unterlassung der Bereitstellung in einem Sharhosting-Dienst; Begriff des öffentlich Zugänglichmachens von urheberrechtlich geschützten Werken i.S. von § 19a UrhG; Verletzung des Urheberrechts durch Bereitstellen zum Download in dem Dienst-Rapid-Share

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Urhebers eines Musikwerks auf Unterlassung der Bereitstellung in einem Sharhosting-Dienst; Begriff des öffentlichen Zugänglichmachens von urheberrechtlich geschützten Werken i.S.v. § 19a UrhG; Anforderungen an die Verletzung des Urheberrechts durch Bereitstellen zum Download im Rapid-Share-Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Rapidshare haftet eingeschränkt für Filesharing-Urheberrechtsverstöße seiner Kunden

  • hamburg.de (Pressemitteilung)

    Urheberrechtswidrige Downloads: Oberlandesgericht Hamburg entscheidet über Prüf- und Handlungspflichten des Online-Speicher-Dienstes RapidShare

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Prüfpflichten von Rapidshare nach Abmahnung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Rapidshare haftet als Störer für gehostete Dateien jedenfalls dann, wenn diese in einschlägigen Linklisten erscheinen

  • heise.de (Pressebericht, 16.03.2012)

    OLG Hamburg modifiziert Haftung von One-Click-Hostern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rapidshare und seine Prüf- und Handlungspflichten

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Fall Rapidshare: Urteil über Prüf- und Handlungspflichten

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung für Download-Links (Rapidshare)

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Haftung von Rapidshare

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Störerhaftung von Rapidshare (erst) aufgrund von Linklisten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rapidshare haftet für urheberrechtswidrige Downloads als Mitstörer

  • initiative-abmahnwahn.de (Pressemitteilung)

    Prüf- und Handlungspflichten des Online-Speicher-Dienstes "RapidShare”

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rechtsstreit zwischen Gema und Rapidshare - Nächste Runde vor dem BGH

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Urheberrechtswidrige Downloads: "RapidShare" haftet als Störer für Urheberrechtsverstöße der Nutzer - Oberlandesgericht Hamburg entscheidet über Prüf- und Handlungspflichten des Online-Speicher-Dienstes

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Prüfungspflichten eines Sharehosters // Haftung von Onlinediensten bei Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Werken

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Rapidshare darf seinen Nutzern geschützte Werke nicht öffentlich zugänglich machen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zur Haftung von Rapidshare

Besprechungen u.ä. (6)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Die Rapidshare-Entscheidung, ein Meilenstein?

  • internet-law.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Haftung von Rapidshare

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Rapidshare-Urteil

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    RapidShare haftet für Downloadlinks seiner Nutzer als Störer. Eine Fehlentscheidung

  • hoganlovells.de PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    "Rapidshare" haftet grundsätzlich als "Störer" für den Missbrauch seines Sharehost-Dienstes

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen Urheberrecht - Download-Links sind gefährlich

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 14.03.2012, Az.: 5 U 87/09 (Prüfungs- und Handlungspflichten für Sharehoster)" von RA Markus Schröder, LL.M., original erschienen in: MMR 2012, 393 - 403.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 14.03.2012, Az.: 5 U 87/09 (Rapidshare III: Sharehosting-Anbieter haftet als Störer für gehostete Inhalte)" von RA Dr. Jan Rasmus Ludwig, original erschienen in: K&R 2012, 353 - 356.

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 335
  • MMR 2012, 393
  • K&R 2012, 353
  • ZUM 2013, 303
  • afp 2012, 248



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 80/12  

    File-Hosting-Dienst

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich die Verurteilung darauf beschränkt, die in Rede stehenden Werke öffentlich zugänglich machen zu lassen (OLG Hamburg, MMR 2012, 393).
  • OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 87/12  

    GEMA ./. YouTube I

    Der Senat hatte sich zeitlich vor der Entscheidung des Landgerichts vom 20.04.2012 bereits in anderem Zusammenhang in seiner "RapidShare"- Entscheidung vom 14.03.2012 (Senat MMR 2012, 393, 400 - RapidShare II) mit der Frage derartiger Prüfungspflichten und der "Scarlet/SABAM" -Entscheidung des EuGH befasst und hierzu u.a. ausgeführt:.
  • LG Hamburg, 20.04.2012 - 310 O 461/10  

    Störerhaftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen von Video-Uploadern

    (c) Auch die neuere Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts zur Störerhaftung eines Filehosting-Dienstes (Urt. v. 14.3.2012, Az.: 5 U 87/09) steht dem hier für erforderlich gehaltenen Wortfilters nicht entgegen.
  • OLG Stuttgart, 14.03.2013 - 2 U 161/12  

    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung von Bannerwerbung auf Internetseiten, die

    Auch soweit Hosting-Dienste betroffen waren, ging es um Urheberrechtsverletzungen, damit um das Rechtsinstitut der Störerhaftung (so BGH U. v. 12.07.2012 - I ZR 18/11 - Alone in the Dark ; EuGH GRUR 2012, 382 - Sabam ; HansOLG Hamburg MMR 2012, 393), und nicht dasjenige der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht.

    Denn Zugänglichmachung im Sinn des § 184 StGB ist gegeben bei Zurverfügungstellung von Dateien über das Internet (BGHSt 47, 55, 60 [bloße Zugriffsmöglichkeit verschafft]; Perron/Eisele in Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl. [2010], § 184, 9; Laufhütte/Roggenbuck, Leipziger Kommentar-StGB, 12. Aufl. [2009], § 184, 21; Gercke in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl. [2012], § 184 StGB, 6; ausführlich Lackner/Kühl a.a.O. § 184, 7 und 7 b; vgl. auch BGH GRUR 2011, 56 [Tz. 27] - Session-ID , wonach der zugänglich macht, der durch Setzen eines bestimmten Hyperlinks ein ansonsten der Öffentlichkeit vom Dateninhaber verschlossenes Werk eröffnet, dort zum Zugänglichmachungsbegriff nach § 19 a UrhG; vgl. auch HansOLG Hamburg MMR 2012, 393 [juris Tz. 91 und 92], dort zur Maßgeblichkeit auch des jeweiligen Geschäftsmodells).

    Zudem - und ganz entscheidend - ist ein ganz wesentlicher Bestandteil des Geschäftsmodells (vgl. zur Wesentlichkeit dieses Merkmals auch nach der BGH-Rechtsprechung: BGH a.a.O. [Tz. 24] - Alone in the Dark ; BGH a.a.O. [Tz. 54] - Solarinitiative ; HansOLG Hamburg MMR 2012, 393 [juris Tz. 91 und 92]), was etwa bei N... .IN schon bei Aufruf durch das Erscheinen von pornographischen Covern erkannt werden kann, die Zugänglichmachung von pornographischen Schriften, zu denen nach § 11 Abs. 3 StGB auch Ton-, Bild- und Dateiträger zählen.

  • OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 6 U 58/11  

    Zur Auslegung einer Unterlassungserklärung bezüglich der erfolgten Abmahnung

    Die öffentliche Zugänglichmachung eines Lichtbilds gem. § 19a UrhG besteht schon in der abstrakten Möglichkeit der Erreichbarkeit durch Eingabe der betreffenden URL (so auch OLG Hamburg, Urteil v. 14.3.2012, Az. 5 U 87/09), da das betroffene Lichtbild in diesem Fall zum Beispiel durch Suchmaschinen aufgefunden werden kann.

    Es spricht nach Auffassung des Senats viel für die Richtigkeit der vom Oberlandesgericht Hamburg vertretenen Auffassung, schon die abstrakte Möglichkeit der Erreichbarkeit durch Eingabe der betreffenden URL reiche für § 19 a UrhG aus (OLG Hamburg, Urt. v. 14.03.2012, 5 U 87/09 juris Rn. 108).

  • LG Hamburg, 30.01.2015 - 308 O 105/13  
    Die Berufung wie auch die Revision der Beklagten wurden zurückgewiesen (Hanseatischen OLG, Urteil vom 14.03.2012, Az.: 5 U 87/09, BGH, Urteil vom 15.08.2013, Az.: I ZR 80/12, GRUR 2014 - Filehosting-Dienst).

    Das Gericht hat die Akten zum Ausgangsverfahren (Landgericht Hamburg: 310 O 93/08, Hans. OLG: 5 U 87/09, BGH: I ZR 80/12) einschließlich der Ordnungsmittelverfahren beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

    Diese Ausführungen, die sich inhaltlich und zeitlich auf das im vorliegenden Fall in Rede stehende Geschäftsmodell der Beklagten beziehen, macht sich die Kammer ebenso zu eigen wie die entsprechenden Feststellungen des Hanseatischen Oberlandesgerichts in dem zwischen den Parteien ergangenen Urteil vom 14.03.2012 zum Ausgangsverfahren 5 U 87/09.

  • OLG Hamburg, 09.01.2014 - 5 U 52/10  

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Zugangsvermittlers zum

    Dies hat der Senat in einer vergleichbaren Konstellation in einem Fall entschieden, in dem die dortige Beklagte ihr Geschäftsmodell im Wesentlichen unverändert fortgesetzt hatte, so dass sie einer Haftung nicht durch einfache Änderung ihrer Werbemaßnahmen hatte entgehen können (HansOLG , Urt. v. 14.3.2012 - 5 U 87/09 - Rapidshare II = NJOZ 2012, 1442, 1453).
  • LG Hamburg, 18.08.2015 - 308 O 293/15  

    Host-Provider haftet ab Kenntnis

    Denn erst durch die Veröffentlichung des Links auf der Linksammlung www.b..to sind die bei dem Filehosting-Dienst Uploaded.net gespeicherten Musiktitel rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht worden (vgl. dazu BGH zum Az. I ZR 18/11, Rz 16 - Alone in the Dark, s. NJW 2013, 784; Hans. OLG zum Az. 5 U 87/09).
  • LG Düsseldorf, 11.12.2012 - 4a O 111/11  

    Lenkachsen-Werbung

    Dies ergibt sich aus der Natur der Sache, dass die Wirkung eines Urteils eines Gerichts der Bundesrepublik Deutschland - soweit das materielle Recht nichts anderes vorsieht - auf das Hoheitsgebiet des erkennenden Gerichts begrenzt ist, in welchem das Gericht seine Befugnisse ausübt (vgl. Hanseatisches OLG, Urt. v. 14.03.2012, 5 U 87/09, Rz.245).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 10.12.2009 - 5 U 87/09   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Allgemeine Versicherungsbedingungen einer Versicherung bei schweren Krankheiten: Wirksamer Ausschluss des Krankheitsbildes "Carcinoma in Situ" bei einer für den Fall einer Krebserkrankung abgeschlossenen Versicherung

  • Judicialis

    Versicherung; Krankheit, schwere; Krebs

  • rechtsportal.de

    Formularmäßiger Ausschluss der Eintrittspflicht einer Versicherung bei schweren Krankheiten für Krebserkrankungen "in situ"

  • Jurion

    Formularmäßiger Ausschluss der Eintrittspflicht einer Versicherung bei schweren Krankheiten für Krebserkrankungen "in situ"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Der Ausschluss für Carcinoma in situ ist weder überraschend noch unklar

Verfahrensgang

  • LG Aurich, 20.05.2009 - 2 O 943/07
  • OLG Oldenburg, 10.12.2009 - 5 U 87/09

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2010, 442
  • VersR 2010, 752
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 20.05.2010 - 5 U 87/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Geltendmachung der Unwirksamkeit eines Prozessvergleichs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Potsdam, 20.02.2009 - 1 O 53/07
  • OLG Brandenburg, 20.05.2010 - 5 U 87/09
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.12.2012 - 5 U 87/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Abweisung der Klage auf Schadensersatz mangels Nachweises eines ärztlichen Behandlungsfehlers bei einer endokraniellen chirurgischen Revision der Schädelbasis im Jahr 1976

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Köln, 29.07.2009 - 25 O 522/05
  • OLG Köln, 12.12.2012 - 5 U 87/09
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Rechtsprechung
   KG, 22.02.2011 - 5 U 87/09   

Verfahrensgang

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