Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Lufthansa; Unternehmenskennzeichen; Marke ; Abkürzung; Buchstabenkombination; Kennzeichnungskraft; Verwechslungsgefahr ; Branchennähe

• Judicialis

  MarkenG § 4; ; MarkenG § 5; ; MarkenG § 6; ; MarkenG § 14; ; MarkenG § 15

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 4 § 5 § 6 § 14 § 15
  Kennzeichnungskraft einer Buchstabenkombination

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck.de (Leitsatz)

  Kennzeichnungskraft für Buchstabenkombination und Zeichenschutz

Verfahrensgang

• LG Berlin - 102 O 174/99
• KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

Papierfundstellen

• GRUR 2000, 902
• MMR 2000, 549

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• KG, 25.03.1997 - 5 U 659/97

  Zum Tatort der Verletzung von Firmen- und Namensrechten durch Verwendung von …

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Aus diesem Grund kommt auch unter Berücksichtigung des Namensrechts der Antragstellerin (vgl. KG NJW 1997, 3321, 3322) keine Interessenverletzung im Sinne des § 12 BGB in Betracht (…vgl. Palandt/Heinrichs, 59. Aufl., BGB, § 12 Rdnr. 30).
• BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94

  "NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Eine Branchennähe kann nicht bereits deswegen bejaht werden, weil sich die Parteien mit elektronischer Datenverarbeitung befassen; denn mit Blick auf die Vielfältigkeit der verschiedenen Waren und Leistungen, die in diesem Bereich angeboten werden, kann nicht ohne Weiteres angenommen werden, dass sich die Parteien allein wegen des Bezugs zu Datenverarbeitung in einem ins Gewicht fallenden Umfang am Markt begegnen (vgl. BGH GRUR 1997, 468, 470 - NetCom).
• BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94

  Canon II

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Angesichts der oben ausgeführten erheblichen Branchenverschiedenheit der Tätigkeit der Parteien besteht jedoch auch unter Berücksichtigung der Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren (vgl. zuletzt BGH GRUR 1999, 731, 732 - Canon II) keine Verwechslungsgefahr.

 
• OLG München, 16.09.1999 - 29 U 5973/98

  tnet.de / t-net.de - §§ 5, 14 MarkenG

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Der Verkehr wird eine besondere Bezeichnung vor allem dann annehmen, wenn - wie hier - erkennbare Abkürzungen in der Domain auftauchen (vgl. OLG München CR 1999, 778;… Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 5 Rdnr. 19;… vgl. auch § 14 Rdnr. 65).
• BGH, 08.12.1953 - I ZR 199/52

  Abkürzungen. Kennzeichnungsschutz

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Im Übrigen genießt ein Firmenschlagwort, das weder Firmenbestandteil noch als besondere Geschäftsbezeichnung herausgestellt ist, Schutz auch bei eigener Unterscheidungskraft nur, wenn es Verkehrsgeltung erlangt hat, also nur dann, wenn ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs in ihm die Bezeichnung eines bestimmten Unternehmens erblickt (BGH GRUR 1992, 329, 331 - AjS-Schriftenreihe; GRUR 1954, 195 - KfA).
• BGH, 07.06.1990 - I ZR 298/88

  "Datacolor"; Übertragung von firmenrechtlichen Kennzeichnungsmitteln im Wege der …

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es darauf an, ob der Verkehr im Hinblick auf die Übereinstimmung oder Ähnlichkeit der beiderseitigen Kennzeichnungen aus der Nähe bzw. der Verschiedenheit der beiderseitigen Waren und Branchen und aus dem Grad der Unterscheidungskraft der Kennzeichnungen - irrigerweise - auf geschäftliche Zusammenhänge irgendwelcher Art zwischen den Parteien schließt (BGH GRUR 1990, 1042, 1044 - Datacolor).
• BGH, 30.03.1995 - I ZR 60/93

  "City-Hotel"; Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortes "City" in einer …

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Von einem entsprechenden Erfahrungssatz kann allerdings dann nicht mehr ausgegangen werden, wenn das Firmenschlagwort oder die besondere Geschäftsbezeichnung als solche bereits kurz und prägnant ist und deshalb für den Verkehr keine Veranlassung besteht weitere Verkürzungen vorzunehmen (vgl. BGH GRUR 1995, 507, 508 - City-Hotel).
• BGH, 30.11.1989 - I ZR 191/87

  "AjS-Schriftenreihe"; Schutzfähigkeit eines Firmenschlagwortes; Verkehrsgeltung …

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Im Übrigen genießt ein Firmenschlagwort, das weder Firmenbestandteil noch als besondere Geschäftsbezeichnung herausgestellt ist, Schutz auch bei eigener Unterscheidungskraft nur, wenn es Verkehrsgeltung erlangt hat, also nur dann, wenn ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs in ihm die Bezeichnung eines bestimmten Unternehmens erblickt (BGH GRUR 1992, 329, 331 - AjS-Schriftenreihe; GRUR 1954, 195 - KfA).
• BGH, 26.06.1997 - I ZR 14/95

  Schutzfähigkeit einer aus einer nicht aus sich heraus verständlichen …

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Andererseits muss aber tatsächlichen Freihaltebedürfnissen ausreichend Rechnung getragen werden (…Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14 Rdnr. 205; enger noch BGH GRUR 1998, 165, 166 - RBB).
• BPatG, 02.06.1998 - 24 W (pat) 206/96

  Markenschutz - Freihaltungsbedürfnis bei Aufnahme einer aus der Verbindung von …

  Auszug aus KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

  Diese Abkürzung ist für die von der Antragsgegnerin angebotenen Dienstleistungen nicht zur beschreibenden Verwendung geeignet (vgl. BPatG GRUR 1999, 330, 331 - CT).